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ICE-Trasse Stark unwirtschaftlich

aus DER SPIEGEL 22/1996

Der Bundesrechnungshof hat Finanzminister Theo Waigel (CSU) und Verkehrsminister Matthias Wissmann (CDU) eindringlich vor einer Vereinbarung mit der Deutschen Bahn AG über den Bau der ICE-Strecke zwischen München, Ingolstadt und Nürnberg gewarnt. In einer 17seitigen Stellungnahme kritisieren die Prüfer insbesondere die beabsichtigte private Vorfinanzierung des teuersten Verkehrsprojekts der Republik als »stark unwirtschaftlich«.

Die »Finanzierungskosten stehen in einem krassen Mißverhältnis zu den Bauausgaben«, monieren die Prüfer: Rund 7 Milliarden Mark will die Deutsche Bahn AG sich von einem Bankenkonsortium beschaffen. Nach Fertigstellung im Jahre 2003 soll der Bund die Trasse dann für 15,6 Milliarden Mark zurückkaufen, zahlbar in 25 Jahresraten zu 622 Millionen Mark.

Mit diesem Modell, rügt der Rechnungshof, werde nur »ein Finanzierungsproblem vertagt«; zwar müßten erst Waigels Nachfolger zahlen, die aber dafür um so mehr. Zudem verdränge das ICE-Projekt »zwangsläufig andere Investitionsmaßnahmen«.

Die lückenhaften Wirtschaftlichkeitsberechnungen der Bahn hält der Rechnungshof für »nicht nachvollziehbar«, ihre Forderungen an den Bund teilweise für »völlig widersinnig«. Deshalb solle der Bund, bevor er sich vertraglich binde, noch mal prüfen, ob die »mit hohen finanziellen Risiken« belastete ICE-Strecke »überhaupt realisiert« werden sollte, so das Fazit.

Die Bündnisgrünen hoffen nun auf parlamentarische Zustimmung zu einer günstigeren Alternative. Der Ausbau der ICE-Strecke über Augsburg würde nach Berechnungen des angesehenen Münchner Planungsbüros Vieregg & Rössler nur knapp zwei Milliarden Mark kosten, allerdings die Fahrzeit verlängern - um zehn Sekunden.

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Geplante und alternative ICE-Strecke in Bayern

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