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USA / REGIERUNGSBILDUNG Starke Seite

aus DER SPIEGEL 50/1968

Ich will keine Regierung von Ja-Sagern«, hatte Richard Nixon während des Wahlkampfes gelobt, »sondern eine Verwaltung auf möglichst breiter Basis, mit Republikanern. Demokraten und Unabhängigen, mit Politikern, Beamten, Männern von den Universitäten, aus der Wirtschaft und aus akademischen Berufen, eine Verwaltung nicht nur mit Verwaltern, sondern mit Gelehrten und Denkern.«

Nixons Beraterkabinett -- sechs von sieben gleich nach der Wahl ernannten Nixon-Technokraten haben nie in Washington gearbeitet, drei kommen aus der Werbeagentur J. Walter Thompson -- programmierte für den künftigen Präsidenten die Suche nach zwölf Ministern, 300 Kabinettsbeamten der zweiten Kategorie, 124 Botschaftern und etwa 1700 Gehilfen und persönlichen Sekretären.

Wie im Wahlkampf setzten die Nixon-Berater auch diesmal Computer ein, die aus den Namen Tausender Amerikaner mit verheißungsvollem beruflichen Werdegang mögliche Kandidaten ermittelten -- oftmals Männer. deren Namen Nixon und seine Helfer nie zuvor gehört hatten.

Ausgeschlossen wurde der Computer bei der Auswahl der Minister und der wichtigsten politischen Berater, die letztlich den Kurs der Regierung bestimmen werden. Über diese Ämter wollte Nixon selbst entscheiden.

Fähigen jüngeren Republikanern wie dem New Yorker Bürgermeister Lindsay bot Nixon kein Amt an. Diejenigen Republikaner aber, die Nixon gern aus optischen Gründen in seiner Mannschaft gehabt hätte, mochten nicht. So lehnte sein Vorwahl-Konkurrent Nelson Rockefeller das Amt des Uno-Botschafters ab.

Rockefeller wollte seinen einflußreichen Gouverneursposten im Staate New York allenfalls gegen das Verteidigungs- oder das Außenministerium eintauschen, die aber wollte ihm Nixon ("Außenpolitik ist meine starke Seite") nicht geben.

Auch der liberale Gouverneur Raymond Shafer aus Pennsylvania, auch Edward Brooke, der einzige Farbige im US-Senat, und auch der von Nixon besiegte Vizepräsident Humphrey (ebenfalls als Uno-Botschafter vorgesehen) lehnten Nixons Angebote ab.

Als Nixon am 1. Dezember -- einem Zeitpunkt, zu dem seine Vorgänger in früheren Jahren meist ihr Haus schon bestellt hatten -- immer noch ohne Minister und Spitzen-Berater war, fürchteten Amerikas Publizisten bereits eine ähnliche Überraschung wie im August 1968, als Nixon nach großen Worten den für das Amt zu kleinen Spire T. Agnew zu seinem Vize ernannte.

Doch nun, am 27. Tag nach seinem Wahlsieg, präsentierte Nixon einen Mann, den auch Nixon-Gegner schätzen: den im bayrischen Fürth geborenen Polit-Professor Henry A. Kissinger, 45.

Ihn stellte er als seinen künftigen »Assistenten für die nationale Sicherheit« vor -- und das war, so »New York Times« -Chefredakteur James Reston, »ein beruhigendes Zeichen Denn: »Dr. Kissinger ... genießt das Vertrauen der meisten außenpolitischen Experten, die den letzten drei Präsidenten gedient haben.«

Zwar war es ungewöhnlich, daß der sicherheits- und außenpolitische Chefberater noch vor dem Verteidigungs- und dem Außenminister ernannt wurde -- aber Nixon wollte offenbar allen Zweiflern zeigen, daß er bemüht war, sein Wahlversprechen einzuhalten.

Denn Henry Kissinger ist keineswegs ein erklärter Nixon-Freund.

Während des Wahlkampfes stritt Kissinger nicht für den Favoriten Nixon, sondern für dessen Parteirivalen Nelson Rockefeller, den er seit über zehn Jahren außenpolitisch berät.

Für Rockefeller arbeitete er ein Vietnam-Konzept aus, im Auftrag Rockefellers wirkte er mäßigend auf die Formulierung des Vietnam-Kapitels im republikanischen Parteiprogramm, als Rockefeller-Mann stellte er im privaten Gespräch Nixons außenpolitische Qualifikation in Frage.

Kissinger selbst hatte sich außenpolitisches Renommee erstmals Anfang der fünfziger Jahre erworben: mit einer preisgekrönten Arbeit über die Verhütung von Kriegen und die Schaffung eines weltweiten Friedens.

Die Harvard University machte ihn zum Direktor ihres Studienprogramms für Fragen der Verteidigung, die Regierung Eisenhower konsultierte ihn in Sicherheitsfragen, für amerikanische Politiker wurde sein euch »Kernwaffen und Auswärtige Politik« (1957) Pflichtlektüre und Zitatenschatz.

In diesem Buch prägte Kissinger den Begriff des »overkill« als Ausdruck für die Fähigkeit der Supermächte, mit ihren Waffenarsenalen den Gegner gleich mehrmals zu vernichten.

Kissinger: Über ein bestimmtes Maß hinaus sei die Produktion und Lagerung atomarer Waffen unsinnig. Sie führe zum nationalen Bankrott, die Weltmächte würden atomwaffenhörig und seien nicht mehr in der Lage, einen konventionellen Krieg zu führen. Der Westen müsse aber nicht nur auf einen Großangriff mit einem entsprechenden Gegenschlag antworten, sondern auch begrenzte Aggressionen mit begrenzten Mitteln zurückschlagen können.

Wie er sich das praktisch vorstellte, erläuterte Kissinger 1959 in einem SPIEGEL-Gespräch:

SPIEGEL: Wenn die Sowjets oder Instanzen der Sowjetzone Vorkehrungen treffen, die den Verkehr zwischen der Bundesrepublik und Westberlin blockieren oder auch nur lähmen -- wie sollte die Nato darauf reagieren?

KISSINGER: ... Ich würde, wenn nötig, versuchen, noch Berlin einzubrechen, selbst auf die Gefahr hin, daß es zum Krieg führt.

SPIEGEL: Sie würden Konvois in Marsch setzen, bewaffnete?

KISSINGER: Ja. Gleichzeitig würde ich zur Uno gehen und sagen: In drei Tagen um acht Uhr morgens wird ein amerikanischer Konvoi mit je einem Panzer vorn und hinten über die Autobahn fahren. Wir laden die Uno ein, zu sehen, daß wir nicht zuerst schießen werden. Aber wir gehen durch. SPIEGEL: Was soll dieser Konvoi tun, wenn er auf einen Panzergraben stößt, der die Straße sperrt? Der Panzergraben wird von Infanterie und Pak gesichert.

KISSINGER: Zuerst würde ich versuchen, den Graben zu füllen, ich würde die Gegenseite zwingen, zuerst zu schießen. Dann würde ich schießen. Ich würde in Berlin keinen Quadratzentimeter nachgeben.

Fortan galt Kissinger -- zumindest in Deutschland -- als Falke, als Vertreter eines harten Kurses gegenüber der Sowjet-Union.

Zwei Jahre später jedoch, als Ulbricht seine Mauer in Berlin bauen ließ, wurde Kissinger von Kennedy konsultiert -- und riet von allen militärischen Maßnahmen ab. Die Mauer blieb stehen.

»Für die Behauptung der Presse, er sei ein harter Außenpolitiker, gibt es«, so schrieb jetzt James Reston, »in seiner Vergangenheit kaum einen Beleg ... Er ist ein vorsichtiger und nachdenklicher Mann, der skeptisch ist gegenüber dem Einsatz militärischer Macht und nicht zögert, eine Politik zu ändern, wenn sie sich gegen die Interessen der Nation zu kehren scheint.«

Beim Nachdenken über Friedenspläne entfernte sich der Professor freilich immer wieder von der politischen Wirklichkeit, so in einem Deutschlandplan von 1965. Der Westen, so schlug Kissinger vor, solle sich für weitere 15 Jahre bereit erklären, die Spaltung Deutschlands hinzunehmen, wenn Moskau der DDR eine Regierung aus freien Wahlen gewähre, sie neutralisiere und entmilitarisiere. Nach Ablauf der 15 Jahre sollten die DDR-Bürger in einer Volksabstimmung entscheiden, ob sie die Wiedervereinigung wollten oder nicht.

Angesichts des Scheiterns der Johnson-Politik arbeitete Henry Kissinger in den vergangenen Monaten eine 12 000-Worte-Studie über »Zentrale Themen der amerikanischen Außenpolitik« aus -- ein Papier, an dem sich Nixons Außenpolitik in den kommenden vier Jahren orientieren dürfte. Kernsätze:

* »Das Zeitalter der Supermächte nähert sich seinem Ende. Die militärische Bipolarität hat die politische Multipolarität nicht verhindert, sondern im Gegenteil gefördert.

* »Die schwierigste Aufgabe wird es jetzt sein, die schöpferische Kraft einer pluralistischen Gesellschaft freizusetzen und auf der Grundlage der Multipolarität eine neue Ordnung zu errichten.

* »Wie immer auch der Vietnamkrieg ausgeht, es ist unleugbar, daß er Amerikas Bereitschaft vermindert hat, anderswo ähnliche Aufgaben auf sich zu nehmen.

* »Heute ist die Furcht vor einem sowjetischen Angriff viel geringer (als 1949); selbst der Einmarsch in die Tschechoslowakei wird die Sorge über eine bewaffnete Aggression der Sowjets wohl nur vorübergehend wiederaufleben lassen ... Das Ergebnis ist, daß die Europäer Amerikas Beistand einerseits nicht mehr für so nötig halten wie vor 20 Jahren und andererseits nicht länger glauben, sie müßten sich die Waffenhilfe Washingtons verdienen, indem sie die amerikanische Politik mit Haut und Haaren schlucken.

»Nach der herkömmlichen Ansicht taugt die Nato ebensogut als Instrument der Verteidigung wie als Instrument der Entspannung. Das ist zu bezweifeln: Ein Militärbündnis, dessen Hauptklammer eine integrierte Kommandostruktur ist. gibt schwerlich das beste Instrument einer flexiblen Diplomatie ab. > »Es gibt weder für die Vereinigten Staaten noch für Europa eine Alternative zur europäischen Einheit. Letztlich ist dies jedoch ein Problem der Europäer ... Der amerikanische Beitrag muß eher philosophischer Art sein.«

Philosophischer Art sind die meisten Kissinger-Vorschläge, sie sind Produkte schierer Denkprozesse -- und das mindert ihren Wert für die politische Praxis.

Wie sein neuer Chef will auch Kissinger mit den Sowjets aus einer Position der Stärke verhandeln, jedoch nicht -- und das unterscheidet ihn vom Wahlkämpfer Nixon -- unbedingt aus einer Position der Überlegenheit. Kissinger gibt sich mit einem militärischen Gleichgewicht zufrieden.

Nixon, der selbst nicht eine einzige Zeitung regelmäßig liest und oft auch die Abend-Nachrichten des Fernsehens ausläßt« will seinem Chefdenker freie Hand lassen. Kissinger, so erklärte der künftige Präsident vor der Presse, »soll nicht mehr unten im Lageraum des Weißen Hauses seine Zeit damit verbringen, Telegramme zu lesen«.

Das hatte Kissingers Vorgänger Walt Rostow getan. Denn die wichtigste Aufgabe des Sicherheitsberaters unter Lyndon Johnson war die Reaktion auf Johnsons Krisen.

Das Crisis Management von heute soll unter Kissinger durch ein »Anticipating Planning«, durch vorausschauende Planung ersetzt werden, an der Kissinger sogar Strategen aus dem Ausland beteiligen will, wie den Direktor des Londoner Institute of Strategic Studies, Alastair Buchan. Nixon: »Es ist der Versuch, die besten Köpfe der Welt herauszupicken.«

Amerikas Intellektuelle -- allen voran Nixon-Kritiker Arthur Schlesinger jr. -- begrüßten die Ernennung Kissingers. Aber der Erfolg des »Advokaten der Vorsicht« ("Times") wird davon abhängen, wen Richard Nixon als Außen- und Verteidigungsminister ins Kabinett holt -- und davon, ob Henry Kissingers Philosophie in eine Welt paßt, in der die Macht mehr zählt als der Gedanke.

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