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Statt Partei Strammes Jawoll

Tohuwabohu in der Statt Partei: Karrieristen und Prozeßhanseln liefern sich wirre Schaukämpfe.
aus DER SPIEGEL 22/1994

Im Hinterzimmer der Gastwirtschaft »Schöne Aussicht« kann Schatzmeister Günter Haase nur düstere Meldungen verbreiten: »Das Wasser steht uns bis zum Hals«, klagt er verdrießlich, »wir haben keine Sponsoren.« Sorgenvoll nicken seine zehn Mitstreiter vom Kreisverband der Statt Partei im thüringischen Bad Salzungen.

Auch der aus Jena angereiste Gast des Abends, der Spitzenkandidat für die Europawahl, Peter von Bogendorff, kann die Stimmung nicht aufhellen: »Im Moment geht alles den Bach runter.«

Der Mann braucht selber Zuspruch. Sein eigener Bundesvorstand betreibt ein Ausschlußverfahren gegen den Spitzenkandidaten für die Wahl am 12. Juni und hat ihn bereits als Landesvorsitzenden von Thüringen gefeuert. »Wahlmanipulation, Amtsmißbrauch und parteischädigendes Verhalten« wirft Eugen Berg, Beisitzer im Bundesvorstand, dem Bankkaufmann vor.

So soll Bogendorff, 30, Aufnahmeanträge gefälscht und Parteimitglieder in Jena bedrängt haben, um auf die Liste für die Landtagswahl zu kommen.

»Alles Quatsch«, so der Beschuldigte, »die Vorwürfe sind völlig abstrus.« Was der Bundesvorstand denkt und tut, interessiert ihn zudem herzlich wenig: Das sei ein »Haufen von Lumpen«. Doch auch der Landesvorstand im heimischen Thüringen sägt an seinem Stuhl.

Thüringen ist überall.

»Es brennt an vielen Ecken«, klagt der Hamburger Parteigründer und Fraktionsvorsitzende in der Bürgerschaft, Markus Wegner, 41. Und wer zündelt da unentwegt und überall?

»Wegner selbst«, glaubt Parteichef Bernd Schünemann, 49. »Er und seine Hamburger Clique versuchen mit aller Gewalt die Bundespartei zu zerstören.«

Wer den völlig zerstrittenen Protagonisten glauben will, der sieht »Antidemokraten mit zerstörerischer Energie« (Ex-CDU-Rebell Wegner) und »Kaderpolitiker mit ausgeprägtem Vernichtungswillen« (Rechtsgelehrter Schünemann) am Werke.

Die finsteren Kräfte haben ganze Arbeit geleistet.

Knapp ein Jahr nach Gründung der Statt Partei in Hamburg und vier Monate nach deren bundesweiter Ausdehnung herrscht heillose Konfusion bei denen, die alles besser machen wollten als die Altparteien. Was die Grünen in ihren Gründungsjahren an Flügelkämpfen ausfochten, gleicht angesichts der Schlammschlachten in der nach eigenen Angaben knapp 4000 Mitglieder starken Statt Partei nachträglich einem harmonischen Palaver.

Es geht nicht um Inhalte - damit hatte die Partei mangels Masse nie Probleme. Es geht um Einfluß, Eitelkeit und Unvermögen. In vielen Parteigliederungen führen Karrieristen und Stammtischpolitiker, Prozeßhanseln und durchgeknallte Individualisten wirre Regie.

Jetzt rächt sich, daß der egozentrische Statt-Halter Wegner seine von ihm geborene Idee offenkundig nicht in die Selbständigkeit entlassen will und daß der Münchner Hobby-Politiker Schünemann als Parteichef nicht in der Lage ist, die zahllosen auseinanderstrebenden Kräfte zu bündeln.

Der Vorstand setzt den Vorsitzenden ab, der Vorsitzende den Vorstand. Die eine Seite gründet Landesverbände, die andere stellt daraufhin strafbewehrte Unterlassungserklärungen zu.

Delegiertenkongresse werden einberufen, per Gerichtsbeschluß verboten und dann - unter Polizeischutz - als Versammlungen abgehalten. Landes- und Kreisvorstände werden ab- oder eingesetzt, Beschlüsse akzeptiert oder nicht ernst genommen.

Allerorten hagelt es Parteiausschlußverfahren, unentwegt werden Gerichte bemüht. Beide Seiten fahren Zeugen und Aktenberge, Originale und Fotokopien von Dokumenten auf, um die »wirklichen« Fakten (Schünemann) zu präsentieren.

Bei der Gründungsversammlung des nordrhein-westfälischen Landesverbandes am 7. Mai in Wuppertal balgten sich Wichtigtuer vor laufenden Fernsehkameras um Mikrofone und schleuderten erregt Verbalinjurien in den Saal. Aus Hamburg waren Statt-Guru Wegner und Vorstandsfreunde angereist, um die Gründung zu verhindern. Es bestehe die Gefahr einer Unterwanderung durch Rechtsradikale, hieß es; »man hörte verdächtig oft ein strammes ,Jawoll''«, so Wegner.

Der schließlich unter tumultartigen Umständen gewählte NRW-Vorsitzende, Unternehmensberater Harald Kaiser, holte dann seinerseits groß aus und unterstellte den Hamburger Parteifeinden Kontakte zur Scientology-Sekte: »In meinem Beruf rieche ich so etwas.« _(* Mit Parteifreunden in Bad Salzungen. )

Ob der NRW-Landesverband offiziell gegründet wurde, müssen die Gerichte entscheiden. Sie werden sich auch mit der geplanten Bundesdelegiertenkonferenz am kommenden Wochenende beschäftigen, zu der die Bundesparteizentrale in Hamburg geladen hat.

»Daraus wird nichts, weil die Delegierten aus Nordrhein-Westfalen gar nicht benachrichtigt worden sind«, prophezeit Parteichef Schünemann.

»Den Landesverband gibt es noch gar nicht«, kontert Schünemann-Vize und Wegner-Intimus Mike Bashford.

Entgeistert beobachten Sympathisanten und potentielle Statt-Partei-Wähler, wie der ganze Laden implodiert. »Viele Mitglieder sind verständlicherweise beunruhigt«, hat auch Bashford gemerkt. »Jetzt zeigt sich, wer wirklich zu unseren Idealen steht.«

Es werden immer weniger.

Ende vergangenen Jahres sahen noch beachtliche 43 Prozent der Wahlberechtigten in der Statt Partei eine Alternative zu den herkömmlichen Parteien, 35 Prozent verneinten dies. Derzeit finden laut Emnid nur noch 20 Prozent die Statt-Partei-Idee gut, 63 Prozent sind strikte Gegner.

»Jetzt ist erst mal alles im Eimer«, glaubt Parteichef Schünemann. Lange hat er mit sich gerungen, den Bettel hinzuwerfen. Doch nun will er sein Amt - »aus moralischen Gründen« - behalten. Die bevorstehende Europawahl hält Schünemann allerdings schon für vergeigt. »Das Ergebnis dürfte im Promillebereich liegen.«

So wird die Frage vielleicht ganz unwichtig, ob Spitzenkandidat Bogendorff dann überhaupt noch Parteimitglied sein wird oder nicht.

Anmerkung der Redaktion: Die gegen Peter von Bogendorff erhobenen Vorwürfe haben sich als unberechtigt herausgestellt.

* Mit Parteifreunden in Bad Salzungen.

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