Streit um Weißbuch

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Der Entwurf des Verteidigungsministeriums für ein neues Weißbuch ist auf heftige Kritik des Kanzleramtes und des Auswärtigen Amtes gestoßen. Hans-Dietrich Genschers Diplomaten bemängelten nicht nur Fehler im Kapitel Abrüstung, sondern auch die militante Sprache. Im Ost-West-Kräftevergleich fanden sie zudem auf sowjetischer Seite Zahlen, die von den bisherigen Nato-Veröffentlichungen erheblich abwichen. Die inzwischen »verbesserte und präzisierte« Fassung soll Ende Oktober der Öffentlichkeit vorgelegt werden. Der Chef des Planungsstabes im Verteidigungsministerium, Hans Rühle, hatte gleich nach dem Bonner Machtwechsel im Herbst vergangenen Jahres den Weißbuch-Entwurf seines Vorgängers Walther Stützle zurückgezogen. Stützle schrieb, zwischen Nato und Warschauer Pakt gebe es nach wie vor ein »Gleichgewicht der militärischen Fähigkeiten«. Nachfolger Rühle hingegen versucht in seinem Werk die »eindeutige Überlegenheit« des Ostens zu beweisen. Stützle warnte vor einem »weiteren Hochdrehen der Rüstungsspirale«, Rühle plädiert für »Nachrüstung« des Westens auf konventionellem und nuklearem Gebiet.