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Italien Sturm von Zorn und Trauer

Der Richterspruch zugunsten des ehemaligen Hauptsturmführers Erich Priebke, der im März 1944 in den Ardeatinischen Höhlen 335 Geiseln erschießen ließ, empört die Italiener. Ihre Hoffnung auf Gerechtigkeit richtet sich jetzt auf das Amtsgericht Dortmund, das schon im vergangenen Jahr einen Haftbefehl gegen Priebke erlassen hatte.
aus DER SPIEGEL 32/1996

In der wolkenlosen Nacht zum vergangenen Freitag, unter einem fast noch vollen Mond, wirkte das nächtliche Antlitz Roms merkwürdig düster. Die Monumente der Ewigen Stadt, die üblicherweise nachts in strahlendem Scheinwerferlicht schimmern, waren unbeleuchtet geblieben: Rom sollte Trauer tragen - so hatte es am Donnerstag gegen 18.30 Uhr Bürgermeister Francesco Rutelli angeordnet.

Italien schämt sich vor aller Welt. Das Land, dessen Selbstbewußtsein als Nation nach dem Zweiten Weltkrieg darauf gründete, sich selbst vom Faschismus befreit zu haben, zeigte sich »unfähig«, so die Turiner Tageszeitung La Stampa, »in Prozessen gegen Nazi-Verbrechen Gerechtigkeit zu schaffen«.

Nach einer nur knapp drei Monate währenden Verhandlung war am Donnerstag der ehemalige SS-Mann Erich Priebke, 83, zwar der Teilnahme an einem abscheulichen Kriegsverbrechen für schuldig befunden worden. Aber dem Gericht war er nicht schuldig genug: Es ordnete seine sofortige Freilassung an.

Nach dem Willen der römischen Militärrichter unter dem Vorsitz von Agostino Quistelli soll Priebkes Tat ungestraft bleiben, obwohl seine Mitverantwortung für eines der schlimmsten Kriegsverbrechen, das die Deutschen im besetzten Italien begangen haben, feststeht:

Beim Geiselmassaker am 24. März 1944 in den Ardeatinischen Höhlen in Rom wurden 335 Menschen, darunter 75 Juden, hingerichtet - als Vergeltung für den Tod von 33 Südtiroler Polizisten, die am Vortag bei einem Partisanenanschlag umgekommen waren.

Priebke, damals SS-Hauptsturmführer beim Sicherheitsdienst in Rom, strich die Namen der Exekutierten einen nach dem anderen in seiner Liste. Zwei Geiseln erschoß er eigenhändig. Er war nach Aussagen eines Zeugen außerdem mitschuldig an der Ermordung von fünf Männern, die nicht als Geiseln verhaftet worden waren. Sie wurden, wie sich im Prozeß herausstellte, nicht durch einen tragischen Irrtum umgebracht, sondern vorsätzlich, weil sie unfreiwillige Augenzeugen der Greueltat geworden waren.

Vor Gericht hatte der Angeklagte gegenüber all diesen Vorwürfen geschwiegen. In blütenweißen Hemden und gelegentlich auch mit Tirolerhut gab er sich als Biedermann und Pensionär, der mit der grausigen Vergangenheit, die da im Gerichtssaal aufgearbeitet wurde, augenscheinlich nichts zu tun hatte - als seien die Greueltaten Nachrichten aus einer anderen Welt.

Doch die Selbstdarstellung des älteren Herrn im properen Jackett bekam im Prozeß tiefe Risse. Zeugen beschrieben Priebke als den kalten Foltermeister in der römischen Zentrale des Nazi-Sicherheitsdienstes, der die Gefangenen blutig schlug. Priebkes Chef, Herbert Kappler, der 1948 zu lebenslanger Haft verurteilt worden war, sprach einst von den »bewährten Händen« Priebkes, die im Verhör jeglichen Widerstand gebrochen hätten.

Erich Priebke wußte, was er tat, als er die fünf Männer erschießen ließ, deren Namen er nicht auf seinen Listen gefunden hatte. Gleichwohl gestand ihm das Gericht allerlei mildernde Umstände zu, darunter den im Prozeß allerdings widerlegten Befehlsnotstand, sein Alter und die Tatsache, daß er sich nach Kriegsende nichts habe zuschulden kommen lassen. Dies alles hebe die erschwerenden Umstände seiner Taten wieder auf - die zudem ja verjährt seien, befand das Gericht.

Mit dem Abwägen von mildernden und erschwerenden Umständen schuf das Gericht aber eine halsbrecherische Formel, mit der es gelang, Priebke aus der Haft zu entlassen, ohne ihn wirklich freizusprechen.

In einem Sturm von Zorn und Trauer, wie ihn das Land lange nicht erlebt hat, lehnte sich Italien gegen den Spruch der Richter auf. Stundenlang blockierten aufgebrachte Demonstranten die Korridore des Militärtribunals, in dem sich die Richter in ihren Zimmern eingeschlossen hatten. Fasssungslos schweigend versammelten sich viele Römer in der Gedenkstätte der Ardeatinischen Höhlen - dem einzigen erleuchteten Ort im aus Protest gegen das Urteil verdunkelten Rom.

Zwar schritt zur Schadensbegrenzung umgehend der italienische Justizminister Giovanni Maria Flick ein; er ließ Priebke in der Nacht zum Freitag erneut verhaften und in das römische Gefängnis Regina Coeli bringen - ebenjenes Gemäuer, aus dem Priebke einst etliche seiner Opfer zur Hinrichtung hatte holen lassen.

Vielen Italienern ist das kein Trost. »Italien hat die historische Chance vertan, unmißverständlich Klarheit über die Verantwortung derer zu schaffen, die Verbrechen anordneten, und derer, die sie ausführten«, klagt Tullia Zevi, die Präsidentin der jüdischen Gemeinden Italiens.

Daß der Priebke-Prozeß in dieser »kläglichen und grotesken Art und Weise« (La Stampa) enden würde, muß nicht überraschen. Italien hat sich seit jeher schwer damit getan, Nazi-Verbrecher zu verfolgen und abzuurteilen.

Etliche Täter lebten jahrelang unbehelligt im eigenen Land. Einige wurden mit offenen Armen von den Geheimdiensten empfangen und durften bei der Bekämpfung des Kommunismus mithelfen. Priebkes Chef Kappler entkam 1977 aus dem römischen Militärkrankenhaus Celio - wahrscheinlich unter Mithilfe italienischer Beamter.

Priebke, der bis 1948 in Italien gelebt hatte, war zweimal unter seinem Namen als Tourist durchs Land gereist. Ein amerikanisches Fernsehteam stöberte ihn 1994 in San Carlos de Bariloche in Südargentinien auf, wo er eine gutbürgerliche Existenz als Besitzer eines Feinkostladens führte. Die italienische Justiz bekam den Ex-Hauptsturmführer dann ins Haus geliefert, obwohl sie ihn nicht gesucht hatte.

Der Prozeß lief von Anfang an in merkwürdigen Bahnen. Als ginge es um ein Routineverfahren, das irgendwie mit dem Zweiten Weltkrieg zu tun hatte, wurde Priebke vor ein Militärtribunal gestellt - eine Institution, die sich durch mangelnde demokratische Verläßlichkeit in Italien seit Jahren disqualifiziert hat.

Fraglich bleibt, ob die Militärrichter überhaupt zuständig waren. Als SS-Mitglied gehörte Priebke der Wehrmacht nicht an. »In Italien scheint immer noch nicht ausreichend bekannt zu sein, daß die SS eine politische Organisation war, eine Verbrecherbande, wenn man so will, die überhaupt nichts mit der Wehrmacht zu tun hatte«, wundert sich der Militärhistoriker Gerhard Schreiber vom Militärgeschichtlichen Forschungsamt in Potsdam, der beim Priebke-Prozeß als sachverständiger Zeuge aufgetreten war.

Kriegsverbrechen verjähren in Italien zwar nach 50 Jahren. Doch wenn gegen Priebke vor einem zivilen Strafgericht verhandelt worden wäre, hätten die Morde anders bewertet werden können. Zudem schuf Gerichtspräsident Quistelli ein ambivalentes Prozeßklima, in dem es zuweilen aussah, als sollte über die Opfer und nicht über einen Täter gerichtet werden.

Die Wahl eines kleinen Gerichtssaals begrenzte die Öffentlichkeit. Mit den Anwälten der Zivilkläger ging Quistelli entschieden schärfer um als mit der Verteidigung. Von 70 Zeugen, welche die Zivilkläger und der Staatsanwalt laden wollten, ließ er nur 9 zu.

An Quistellis Verhandlungsführung sei »ständig der Versuch zu erkennen gewesen, schamlos zu verharmlosen, zu schmälern, wegzustreichen, zu beschwichtigen«, schrieb nach dem Urteil der Corriere della Sera.

Kaum verwunderlich war unter diesen Umständen, daß Quistelli schon vor Beginn des Prozesses verkündet hatte, seiner Meinung nach müsse Priebke freigesprochen werden.

Über einen Antrag der Staatsanwaltschaft, ihm wegen dieser Bemerkung das Verfahren zu entziehen, wird derzeit noch verhandelt. Es läßt sich nicht ausschließen, daß der Prozeß wegen der Quistelli-Äußerung noch einmal ganz neu aufgerollt werden muß.

Die Hoffnung der Italiener ruht jetzt auf dem Haftbefehl, den das Amtsgericht Dortmund am 9. Juni 1995 gegen Priebke erlassen hatte. Die Dortmunder Anklage lautet auf Beihilfe zum Mord.

Als Mitte Juli in der Öffentlichkeit über einen möglichen Freispruch Priebkes spekuliert wurde, entschloß sich die zuständige Staatsanwaltschaft, den früheren Hauptsturmführer international zur Festnahme ausschreiben zu lassen. Ob Priebke aber jemals seinen Fuß auf deutschen Boden setzen muß, ist wegen der verworrenen Rechtslage höchst ungewiß.

Die argentinische Regierung, die ihn an Italien auslieferte, müßte einer Überstellung nach Dortmund erst zustimmen; eine schnelle Reaktion aus Buenos Aires sei jedoch, so ein hoher Justizbeamter, »kaum zu erwarten, da derzeit ein Gericht erst über unser eigenes Auslieferungsgesuch entscheidet«.

Unabhängig von den Richtern seines Landes zeigte Argentiniens Präsident Carlos Menem Entschlossenheit: Er entzog am Freitag Priebke, der von Freunden und Angehörigen bereits voreilig in seiner Heimatstadt San Carlos de Bariloche erwartet wurde, die Aufenthaltsgenehmigung.

Italiens Justiz dürfte sich aus juristischen Gründen schwertun, Priebke während eines schwebenden Verfahrens nach Deutschland auszuliefern. Wird aber der Richterspruch rechtskräftig, kann Priebke kaum noch einmal vor ein deutsches Gericht gestellt werden, weil zwischenstaatliche Verträge dagegenstehen.

Als der Gerichtsvorsitzende das Urteil verlesen hatte, herrschte einen Moment Schweigen im Raum. Der Angeklagte, der gut Italienisch spricht, schien nicht zu verstehen, was die gewundene Rede Quistellis für ihn bedeutete. Am Lächeln seines Verteidigers las er schließlich die Entscheidung ab.

Derweil brach im Korridor, in den die Besucher verbannt worden waren, ein Höllenlärm aus. Eine Video-Übertragung aus dem Gerichtssaal hatte die Nachricht verkündet. »Mörder«, »Schande«, »Verbrecher«, schrien die Zuschauer. Einige brachen weinend zusammen, andere schlugen in blinder Wut auf die Wände ein.

Eine ältere Frau brachte den Zorn der Menge auf den Punkt: »Sie haben unsere Angehörigen zum zweitenmal ermordet.«

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