Zur Ausgabe
Artikel 20 / 112

Außenpolitik Suche nach Nischen

Was tun für Bosnien? Bonner Generäle halten wenig von einer Intervention auf dem Balkan.
aus DER SPIEGEL 35/1992

Der Führungsstab der Streitkräfte war zum Lagevortrag angetreten. Nüchtern schilderte der Chef der Abteilung Nachrichtenwesen, General Georg Bautzmann, die Risiken eines militärischen Eingreifens in dem vom Bürgerkrieg zerrissenen Rest-Jugoslawien. Der General warnte vor den völlig unübersichtlichen, sich ständig verändernden Fronten und den auf einen langen Partisanenkrieg eingestellten Soldaten der Armee Ex-Jugoslawiens.

Über das ganze Land verteilt gebe es unzählige geheime Waffen- und Munitionsdepots, aus denen sich die Kombattanten jederzeit üppig mit Kriegszeug bedienten. »Die können noch fünf Jahre schießen, wenn sie wollen«, so ein Generalstäbler.

Resümee des Führungsstabes: bloß nicht einmischen.

Alle moralisch begründeten Wünsche und Überlegungen, den blutigen Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina mit einer internationalen Streitmacht zu befrieden, stoßen bei deutschen Militärs auf größte Skepsis. Nach wie vor gilt die Bewertung von Generalinspekteur Klaus Naumann: »Ich rate von einem Militäreinsatz ab.«

Auch Verteidigungsminister Volker Rühe wird nicht müde, vor den Risiken jeder bewaffneten Aktion in der Region zu warnen.

Doch kein Tag vergeht, an dem nicht unter dem Eindruck neuer Greueltaten deutsche Politiker jedweder Couleur laut über eine Intervention nachdenken, um das barbarische Gemetzel auf dem Balkan zu beenden.

Verkehrte Welt: Konnten die Militärstrategen am Ende des Kalten Krieges auf der Suche nach neuen Aufgaben und Einsätzen gar nicht weit genug gehen, so sind sie jetzt, wo es wirklich um Krieg und Frieden geht, äußerst zurückhaltend. Ungeduld packt dagegen mehr und mehr Politiker.

Außenminister Klaus Kinkel würde gern »die Serben in die Knie zwingen«. Gegenwärtig könne Deutschland jedoch »aus den bekannten verfassungsrechtlichen und historischen Gründen kein militärisches Personal entsenden«, bedauert der Genscher-Nachfolger.

CSU-Entwicklungshilfeminister Carl-Dieter Spranger möchte die Bundeswehr am liebsten auch ohne Grundgesetzänderung zu Kampfeinsätzen nach Bosnien schicken. Der DGB-Vorsitzende Heinz-Werner Meyer spricht sich für eine Intervention aus, und auch die Evangelische Kirche in Deutschland lehnt das nicht grundsätzlich ab.

Bundeskanzler Helmut Kohl will, daß die Deutschen künftig »mehr Verantwortung« übernehmen. Auf Dauer sei es nicht möglich zu sagen, »andere gehen aktiv in die Friedenssicherung, und wir zahlen in barer D-Mark«.

Das Virus militärischer Optionen macht auch vor dem Pazifismus der Grünen nicht halt. Bundesvorstandsmitglied Helmut Lippelt und die Europaabgeordnete Claudia Roth hatten sich in Ex-Jugoslawien über den Bürgerkrieg informiert und kamen sinnesgewandelt zurück. Die in Lagern festgehaltenen Menschen müßten sofort befreit werden, forderten sie, wobei völlig klar sei, »daß das nicht ohne Gewalt geht« (Lippelt).

Angesichts des Chaos auf dem Balkan gerät das politische Koordinatensystem zunehmend durcheinander. Grüne verlangen militärischen Schutz für humanitäre Hilfe, Verteidigungsminister Rühe warnt davor: Das sei »eine hochgefährliche Angelegenheit«.

Voraussetzung für eine Beteiligung deutscher Soldaten wäre zudem eine Änderung des Grundgesetzes, was ohne Zustimmung der SPD nicht geht. Doch auch bei den Sozialdemokraten mehren sich die Stimmen für eine gewaltsame Intervention auf dem Balkan: »Wenn mein Nachbar erschossen, gefoltert, geschlagen wird, dann muß ich eingreifen«, meint Franz Müntefering, Vorsitzender des mitgliederstärksten SPD-Bezirks Westliches Westfalen.

Noch fühlen sich die meisten Genossen an ihren Bremer Parteitagsbeschluß gebunden, wonach eine Grundgesetzänderung nur zugunsten von deutschen Blauhelmeinsätzen erfolgen dürfe. Doch der Rückzug ist eingeläutet. Schon wird der Ruf nach einem Sonderparteitag laut, um die künftige Rolle der Bundeswehr neu zu definieren.

Selbst Parteichef Björn Engholm, bislang strikter Gegner von Kampfeinsätzen »out of area«, steht in der Wende: Wenn es als Ultima ratio zu militärischen Aktionen unter voller Kontrolle der Vereinten Nationen komme, werde die SPD schnell neu über eine mögliche Teilnahme deutscher Soldaten beschließen müssen. Kurzfristig seien die Sozialdemokraten sogar zu einer Verfassungsänderung bereit, um den Einsatz deutscher Uno-Blauhelme »in der weitestgehenden Form« zu ermöglichen.

Soweit ist es noch nicht. Nach der Genehmigung des Uno-Sicherheitsrates, die Versorgung der Bevölkerung in Bosnien auch militärisch zu sichern, wird in Bonn gegenwärtig geprüft, wie Deutschland bei einem möglichen Eingreifen der Verbündeten helfen kann. Da gebe es eine »Fülle von Möglichkeiten in der Logistik«, weiß Kanzler Helmut Kohl.

Die Generäle suchen nun nach unverfänglichen und mit dem Grundgesetz zu vereinbarenden Aufgaben. »Wo sind die Nischen unserer Handlungsfähigkeit?« fragt Jörg Schönbohm, Staatssekretär im Verteidigungsministerium.

Es gibt Überlegungen, das Transportmanagement zu übernehmen und Truppenkontingente der Nato bis an die Grenze der Krisenregion zu bringen. Und falls Briten und Franzosen Waffen nach Sarajevo fliegen sollten, würden die Deutschen eben Mehlsäcke und Medikamente heranschaffen. Treibstofftanks in Oberbayern stünden den Alliierten für Nachschub zur Verfügung.

»Wir können organisieren, daß Truppen dorthin gebracht und versorgt werden«, sagt ein Generalstäbler, »mehr können wir nicht leisten.«

Mehr wollen sie auch nicht. Denn eines bliebe völlig klar, gibt Schönbohm seinem Minister zu bedenken: »Militärisch ist das Ding nicht zu lösen.«

Zur Ausgabe
Artikel 20 / 112
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.