Bürgerkrieg in Syrien USA verhängen neue Sanktionen gegen Assad-Familie

Das US-Außenministerium hat neue Strafmaßnahmen gegen den syrischen Machthaber Baschar al-Assad und 38 weitere Vertreter des Regimes erlassen - erstmals auch gegen die Frau des Staatschefs.
Auch nach neun Jahren Bürgerkrieg weiter an der Macht: Staatschef Baschar al-Assad

Auch nach neun Jahren Bürgerkrieg weiter an der Macht: Staatschef Baschar al-Assad

Foto: Alexei Nikolsky/ AP

Syriens Machthaber Baschar al-Assad steht bereits auf Sanktionslisten der EU und der USA. Nun haben die Vereinigten Staaten weitere Strafen und Beschränkungen gegen den Präsidenten, seine Frau Asma und Dutzende Unterstützer verhängt.

US-Außenminister Mike Pompeo sprach vom Beginn einer "entschlossenen Kampagne von wirtschaftlichem und politischem Druck" gegen die Führung in Damaskus. "Wir rechnen mit vielen weiteren Sanktionen, und wir werden nicht aufhören, bis Assad und sein Regime ihren unnötigen, brutalen Krieg gegen die syrische Bevölkerung beenden."

Das US-Außenministerium erhob zunächst Sanktionen gegen 39 Einzelpersonen oder Organisationen. Gegen sie wurden Reisebeschränkungen verhängt, Konten und Besitz in den USA werden eingefroren. Erstmals verhängten die USA dabei Sanktionen gegen Assads Ehefrau Asma. Pompeo erklärte, sie sei mit Unterstützung ihres Mannes und ihrer Familie eine der größten "Profiteurinnen des Kriegs" geworden.

Syrisches Pfund nach Verkündung der Sanktionen abgewertet

"Jeder, der mit dem Assad-Regime Geschäfte macht, egal, wo in der Welt er sich befindet, kann mit Reisebeschränkungen und finanziellen Sanktionen belangt werden", sagte der US-Außenminister. Die Unterstützer Assads würden eine "friedliche, politische Lösung des Konflikts" verhindern. Sie würden es Assad ermöglichen, Krieg gegen das syrische Volk zu führen und Gräueltaten zu verüben.

Die Sanktionen basieren auf einem US-Gesetz, das nach dem syrischen Fotografen "Caesar" benannt wurde. Dieser hatte 55.000 Fotos außer Landes geschmuggelt, die massenhafte Folter und Tötungen in syrischen Gefängnissen dokumentierten.

Wegen der neuen US-Sanktionen wertete die syrische Zentralbank die Landeswährung ab. Der offizielle Wechselkurs wurde auf 1250 syrische Pfund pro Dollar festgelegt. Bislang waren es 700 syrische Pfund pro Dollar. Auf dem Schwarzmarkt ist die Währung jedoch viel weniger wert.

Der Bürgerkrieg in Syrien wütet nun schon seit neun Jahren. Im Verlauf des Konflikts wurden Schätzungen zufolge mehr als 380.000 Menschen getötet.

cht/AFP/Reuters
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