Zur Ausgabe
Artikel 37 / 132
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

AFFÄREN Täuschen und vertuschen

Das Bayerische Rote Kreuz steckt tief im Schmiergeldsumpf. Wegen dubioser Machenschaften im Blutspendedienst fürchtet der Verband nun sogar um dessen Gemeinnützigkeit.
aus DER SPIEGEL 50/1998

Der Besucher kam schnell zur Sache. Nur seine Unterschrift müsse der Gastgeber noch unter den mitgebrachten, bereits fertig formulierten Drei-Jahres-Kontrakt setzen, dann bekomme er 500 000 Mark. Der so Angesprochene reagierte fassungslos: »Ich lasse mich doch nicht bestechen.« Der Gast blieb ungerührt: »Mit Bestechung hat das nichts zu tun, das Geld ist Ihr Verdienst am Zustandekommen des Vertrags.«

Nach dem kurzen Dialog wies Georg Wagner, damals Landesgeschäftsführer des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK), den Besucher vor die Tür. Erregt lief er, erinnern sich frühere Mitarbeiter, zu BRK-Präsident Reinhold Vöth: Ein Vertreter einer Schweizer Firma, die den Blutspendedienst des BRK seit Jahren mit Medizinbedarf beliefere, habe ihn soeben bestechen wollen.

Der Zwischenfall vom 20. Januar vergangenen Jahres liegt mittlerweile bei der Staatsanwaltschaft München I. Unter dem Aktenzeichen 562 Js 43078/98 ermittelt deren Korruptionsabteilung gemeinsam mit dem Landeskriminalamt seit zweieinhalb Monaten gegen einstige leitende Mitarbeiter des BRK und seines Blutspendedienstes (BSD) sowie gegen Vertreter mehrerer Pharma- und Medizintechnikfirmen.

Über 450 Aktenordner haben die Beamten bei der Durchsuchung von fünf Unternehmen, etlichen Privatwohnungen und der BRK-Zentrale in München seit dem 19. Oktober sichergestellt. Der langjährige Geschäftsführer des BRK-Blutspendedienstes, Adolf Vogt, sitzt wegen Bestechlichkeit in Untersuchungshaft, ein Ex-Mitarbeiter des US-Pharmariesen Abbott ist gegen Kaution auf freiem Fuß. Den Schaden, der dem Blutspendedienst allein zwischen 1994 und 1996 durch die mutmaßlich kriminellen Machenschaften entstanden sein dürfte, schätzt die Staatsanwaltschaft auf deutlich mehr als drei Millionen Mark.

Das Münchner Verfahren birgt noch reichlich Sprengstoff, auch politisch: Seit Jahrzehnten ist der BRK-Führungszirkel ein wahrer Tummelplatz für hochrangige CSU-Funktionäre. An seiner Spitze steht als Präsident seit Dezember 1997 der CSU-Landtagsabgeordnete Albert Schmid. Als Vize fungiert die stellvertretende Ministerpräsidentin Barbara Stamm. Niemand von ihnen will Durchstechereien bemerkt haben - über Jahre hinweg.

Offenkundig wurden diese erst, als am 1. Januar 1996 Wagner als Landesgeschäftsführer antrat. Der Neue übernahm das Amt von Heinrich Hiedl, der in mehr als 20 Jahren zum starken Mann im BRK herangewachsen war. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft ebenfalls wegen Bestechlichkeit. Zu den Vorwürfen will sich Hiedl derzeit nicht äußern.

Bereits kurz nach Amtsantritt fiel Wagner Merkwürdiges auf. So reisten leitende Mitarbeiter des BRK-Präsidiums jährlich knapp eine Woche zu »Klausurtagungen« nach Österreich und Italien. Teilweise nahmen sie ihre Ehefrauen mit, einmal waren sogar fünf Kinder dabei. »Die Kosten hierfür«, notierte Wagner, seien jeweils »aus Spendenmitteln« beglichen worden. Schmid bestreitet dies und spricht von »zweckgebundenen Mitteln aus der Industrie«.

Am meisten stutzte Wagner, als er im Sommer 1996 den Blutspendedienst unter die Lupe nahm. Als gemeinnützige GmbH aus dem BRK ausgegliedert, hat der BSD mit 500 Beschäftigten ein Bilanzvolumen von 120 Millionen Mark. 500 000 Menschen spenden ihm jedes Jahr Blut, damit ist der bayerische BSD einer der größten Lieferanten von Blutkonserven bundesweit.

Wagner, qua Funktion als BRK-Landesgeschäftsführer gleichzeitig Hauptgeschäftsführer des Tochterunternehmens Blutspendedienst, nahm sich dort erst einmal den Materialeinkauf vor - und staunte. Denn er stieß, wie er später vermerkte, auf »eine weit überhöhte Kostenstruktur«. Weil »einschlägige Verbrauchsartikel« wie Blutbeutel teils nicht von den Herstellern bezogen wurden, sondern über Zwischenhändler, waren sie viel zu teuer.

Da Vogt, seit 1982 Geschäftsführer des BSD, sich wenig kooperativ bei der Aufklärung zeigte, wie Wagner intern kundtat, drängte der mißtrauische Neue den BRK-Präsidenten Vöth, ein externes Unternehmen müsse den BSD schnellstmöglich prüfen. Am 19. Dezember 1996 beauftragte Vöth - als geheime Kommandosache - die Wirtschaftsprüfer der Nürnberger Firma Rödl & Partner.

Die Experten rückten ohne jede Vorwarnung, drei Mann hoch, am 9. Januar 1997 in Vogts Büro in der Herzog-Heinrich-Straße in München an. Vogt wurde aufgefordert, den Herren seine Unterlagen zu überlassen.

Das Gutachten, das diese zehn Wochen später vorlegten und das vom BRK noch immer als Verschlußsache behandelt wird, kommt zu einem vernichtenden Ergebnis. So fanden die Prüfer heraus, daß der gesamte Einkauf von Wattestäbchen, Testseren und Blutbeuteln - jährlich ein zweistelliger Millionenbetrag - auf »mündlichen Abmachungen« beruhte. Weder gab es »langfristige schriftliche Verträge«, noch wurden die Millionenaufträge, entgegen interner Weisung, überhaupt ausgeschrieben. Fast alle Produkte wurden überteuert eingekauft.

Als Grund hierfür vermutet die Staatsanwaltschaft, die Hersteller hätten sich mit Hilfe der »weit überhöhten Konditionen« die Zahlungen und Vorteile zurückgeholt, die sie Vogt und Hiedl zuvor hatten zukommen lassen. Allein Vogt, der sich momentan nicht äußern will, soll Geld und Leistungen in Höhe von fast einer Million Mark kassiert haben. Die Firmen bestreiten die Vorwürfe oder geben derzeit ebenfalls keine Stellungnahme ab.

Die Prüfer hegten offenbar schon damals den Verdacht, beim Einkauf könne es im BSD nicht mit rechten Dingen zugegangen sein. Sie formulierten jedoch vorsichtig. Mal stellten sie fest, das Einkaufsverhalten sei »aus kaufmännischer Sicht nicht erklärbar«. Mal nannten sie es »auffällig«, daß im BSD »eine Interne Revision nicht vorhanden ist«.

Vöth, der das Gutachten in Auftrag gegeben hatte, konnte aus ihm keine Konsequenzen mehr ziehen. Er starb am 30. März vergangenen Jahres. Anschließend übernahm sein Vize Schmid die Geschäfte.

Gemeinsam mit BRK-Landesschatzmeister Heinz Küspert entlastete er in der Gesellschafterversammlung des BSD am 11. November 1997 die Geschäftsführer Vogt und Hiedl für 1996 - trotz aller Warnungen. So hatten Rödl & Partner am 26. September 1997 »persönlich/vertraulich« Schmid nochmals »auf die Konsequenzen einer Entlastung des Geschäftsführers hingewiesen": Etwaige Schadenersatzansprüche des BRK gegen die beiden wären dann kaum mehr durchsetzbar. Vogt war Ende Juni 1997 aus Altersgründen ausgeschieden.

Einen Tag vor der Gesellschafterversammlung überreichte Vogts Nachfolger Hardy Sehrt dem Präsidenten nach Angaben von Zeugen einen deutlichen Brief. »Dringend« warnte auch er vor einer Entlastung der alten Geschäftsführung. Die »gravierenden Unregelmäßigkeiten bei Beschaffungen« legten den Eindruck nahe, so Sehrt, daß Vogt und Hiedl Untreue begangen und sich strafbar gemacht hätten. Schmid kann sich an den Erhalt des Briefs »nicht mehr erinnern«. Ihm hätten damals »keine strafrechtlich relevanten Anhaltspunkte in belegbarer Form« vorgelegen.

Sowohl Sehrt als auch Landesgeschäftsführer Wagner mußten das Rote Kreuz auf Schmids Druck diesen Sommer verlassen.

Täuschen und Vertuschen scheint trotz der Ereignisse der letzten Wochen in der BRK-Spitze noch immer nicht tabu. So verbreitete Schmid vergangene Woche, »dem Präsidium« sei »nichts bekannt« davon, daß aufgrund der dubiosen Vorgänge die »Gemeinnützigkeit des BSD zum jetzigen Zeitpunkt oder im Jahr 1997« gefährdet sei oder gefährdet gewesen sei.

Das ist hart an der Wahrheit vorbei. Tatsächlich sahen schon die Gutachter von Rödl & Partner Probleme: »Gemeinnützige Unternehmen« müßten Aufträge grundsätzlich ausschreiben, um den Nachweis zu führen, »daß die dem Unternehmen zur Verfügung stehenden Mittel effizient eingesetzt werden«.

Zudem verwiesen die Prüfer auf die Nebeneinkünfte der BSD-Ärzte. Nach einer internen Aufstellung kassierten allein sieben leitende Mediziner des Dienstes 1997 zusammen 3,6 Millionen Mark nebenher. 30 Prozent davon führten sie an den BSD ab, um dessen Personal- und Sachkosten zu decken. Doch dieser Anteil reicht nach BSD-Berechnungen bei weitem nicht aus. So entsteht dem gemeinnützigen Blutspendedienst immenser Schaden - die Profiteure sind die Ärzte. Ein Thema, für das sich demnächst auch das Finanzamt interessieren dürfte.

Bei einer Sitzung des BSD-Verwaltungsrats am 11. November vergangenen Jahres verwies ein BRK-Funktionär darauf, das Problem der »Abrechnung von sogenannten Nebentätigkeiten« der Ärzte könne »Gefahren für die Zuerkennung der Gemeinnützigkeit des Blutspendedienstes beinhalten«. Dann wurde der heikle Punkt lange diskutiert.

Bei dem Funktionär handelte es sich, laut Protokoll, um den Mann, der jetzt davon nichts mehr wissen will: um den Präsidenten und CSU-Abgeordneten Albert Schmid. WOLFGANG KRACH

Wolfgang Krach
Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 37 / 132
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.