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HAMBURG Teppich weg

Machtintrigen und mangelnder politischer Spielraum haben Hamburgs Bürgermeister Dohnanyi zermürbt. *
aus DER SPIEGEL 20/1988

Zwei Tage lang«, kalkulierte Hamburgs Erster Bürgermeister Klaus von Dohnanyi, 59, sollte sein Parteifreund Björn Engholm als Wahlsieger von Schleswig-Holstein »voll im Sonnenschein stehen«. Dann wollte er selber wieder glänzen, vermasselte den Kieler Genossen die Siegesshow und »inszenierte«, so ein Mitglied der Hamburger Landesregierung, seinen »unheimlich starken Abgang«.

Am Ende einer Routinesitzung des Senats, am Dienstag letzter Woche um 12.45 Uhr, verkündete Dohnanyi der überraschten Runde mit kühler, teils stockender Stimme seinen Rücktritt. »Ich werde ungern aus dem Amt scheiden«, bekannte der Regierungschef, »aber es ist der richtige Zeitpunkt.«

Mit ihm, fügte Dohnanyi beiläufig an, werde auch noch Alfons Pawelczyk, 55, gehen, der Senator für Bundesangelegenheiten. Pawelczyk war gut sieben Jahre Mitglied des Senats und wegen »grundsätzlicher Auffassungsunterschiede bei der Lösung schwieriger Probleme« (Pawelczyk-Rücktrittschreiben) mit dem Bürgermeister häufig über Kreuz geraten. »Die Situation war gespenstisch«, berichtet ein Teilnehmer der Sitzung, »eine Staatsrätin brach in Tränen aus, keiner hat was gesagt.«

Mit Dohnanyi tritt nun schon der sechste von insgesamt acht Hamburger Nachkriegsbürgermeistern vorzeitig ab. Den SPD-Edelmann haben die politischen Verhältnisse in der größten Stadt Westdeutschlands und mehr noch die in der eigenen Partei zermürbt. »Die Politik«, sagt Dohnanyi, »hat einen kaum erträglichen Ausbeutungseffekt.«

Nach vier Landtagswahlkämpfen in siebenjähriger Amtszeit und zweimal »Hamburger Verhältnissen« ohne Regierungsmehrheit, nach einem gescheiterten Anlauf zu einem rot-grünen Bündnis und dem zähen Zusammenfügen der ersten sozialliberalen Koalition seit der Bonner Wende sieht Dohnanyi seine »Kreativität und Durchsetzungsfähigkeit« abgenutzt.

»Der Charme ist hin«, zieht der Sozialdemokrat Bilanz und meint damit das Amt, das ihm viel geboten hat, und die Partei, von der er sich nichts mehr bieten lassen will: »Ich habe alle meine Karten schon mal gezogen, und die haben alle Karten auch schon mal gesehen.«

Klaus von Dohnanyi, seit 20 Jahren in der Politik, hatte zuletzt die »Freude an der Arbeit« verloren, war es leid, auf SPD-Parteitagen und -Fraktionssitzungen überzeugen zu müssen. »Mich wird

niemand als Bürgermeister abberufen«, hatte er noch vor zwei Wochen gesagt, da war er sich »ganz sicher«. In seinem »Hang zum Einzelgängertum« ("Hamburger Abendblatt") bestimmte Dohnanyi am liebsten alles selber - eben auch seinen Rücktritt.

SPD-Vorsitzender Hans-Jochen Vogel, gerade in Moskau, zeigte »sehr viel Respekt für diese persönliche Entscheidung«. Hamburgs SPD-Chef und Parteilinker Ortwin Runde erkannte nach dem »Rücktritt mit Stil« eine »schwierige Lage«, und sein FDP-Kollege Robert Vogel wurde in seinem Bedauern geradezu pathetisch: »Ich glaube, wir haben einen großen Bürgermeister verloren.«

Das sehen, wenn auch uneingestanden, selbst jene Genossen so, die das Ansehen des Bürgermeisters seit Monaten öffentlich demontiert und auf seinen Sturz hingearbeitet haben. Die Riege der Widersacher, vielfach Repräsentanten einer spießig-kleinbürgerlichen Funktionärs-SPD, verziehen Dohnanyi nicht, daß er sich im November letzten Jahres auf einen Handel mit den schmuddeligen Hafenstraßen-Bewohnern eingelassen hatte.

Unter Verpfändung seines Amtes verhinderte der Bürgermeister damals die gewaltsame Räumung und den Abriß von acht einstmals besetzten Häusern. Er erreichte den Abbau der Barrikaden, bewirkte das »Wunder Hafenstraße« (Dohnanyi), ließ sich bundesweit feiern und für seinen »beispielhaften Beitrag zur Befriedung und Konfliktbewältigung« mit der Theodor-Heuss-Medaille auszeichnen, ohne zu wissen, ob ihm das Experiment am Ende gelingen würde.

Im nachhinein mutet es merkwürdig an, daß Dohnanyi schon im November, als das Vertragswerk mit den Hafenstraßen-Bewohnern ausgehandelt wurde, seinen Rücktritt einkalkulierte und insgeheim für Mitte März brieflich fixierte. Nur die schleswig-holsteinische Landtagswahl, die Rücksicht auf den Genossen Engholm, habe eine Verschiebung um zwei Monate erforderlich gemacht. »Auch in dieser Hinsicht«, registrierte die Springer-Presse, »ist sein Rücktritt ein Meisterwerk. Denn so geht er offensichtlich unbeschadet.«

Nicht ganz. Denn rechte Regierungsmitglieder wie Innensenator Volker Lange, Bausenator Eugen Wagner und Bonn-Senator Pawelczyk, allesamt einflußreiche Vorsitzende konservativer SPD-Bezirke, hatten den Eindruck vom mutigen, entscheidungsstarken Bürgermeister in der Öffentlichkeit längst verwischt. »Sie liefen mit gezückten Dolchen herum«, sagt ein führender Sozialdemokrat; einige in der verkrusteten SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützten offen die CDU-Forderung, in der Hafenstraße kurzen Prozeß zu machen. SPD-Fraktionsvize Ingo Kleist, hauptberuflich Geschäftsführer des Landesbundes der Gartenfreunde, pflanzte sich wegen einer Parlamentsrede Dohnanyis gar

via »Bild« vor dem Bürgermeister auf: »Peinlich, deplaciert, streckenweise beschämend.«

Politisch drängende Probleme wie die zweithöchste Arbeitslosenquote aller Bundesländer (13,4 Prozent) oder die Staatsverschuldung in Höhe von rund 18 Milliarden Mark rückten in den Hintergrund. Alle Bürgerschaftsparteien starrten wie gebannt auf die Szene am Hafenrand, um »mit voyeuristischem Eifer darauf zu warten«, so die »Süddeutsche Zeitung«, »wann ein paar Aussteiger und Autonome wieder einmal den Rechtsstaat, die Staatsgewalt und das gesunde Volksempfinden provozieren«.

Während die Presse im CDU-geführten West-Berlin selbst auf die Kreuzberger Mai-Krawalle (100 Verletzte, 134 Festnahmen) vergleichsweise gelassen reagierte, gereichte in Hamburg jeder Autoaufbruch und Handtaschenraub in der Hafenstraße lokalen Zeitungen zur Schlagzeile; gleich nebenan auf St. Pauli sorgt die Organisierte Kriminalität unbeachtet für Millionenschäden.

Die zahllosen Rüpeleien der Hafensträßler ließen die konservative Polizeigewerkschaft im Beamtenbund schon nach dem Einsatz des CSU-Bundesinnenministers rufen. Aber auch die gemäßigte Gewerkschaft der Polizei forderte vom Senat, »das Wohnmodell Hafenstraße für gescheitert zu erklären«.

Dem »Trommelfeuer« (Dohnanyi) von rechts hätte der Bürgermeister wohl nicht mehr lange standhalten können. Der Druck des rücktrittswilligen Pawelczyk brachte Dohnanyi überdies in Zugzwang. Denn wäre der Senator als erster gegangen, hätte der Bürgermeister seinen Abgang kaum noch selbst bestimmen können. »So aber«, sagt ein Regierungsmitglied, »hat er sein Wunder in die Historie gerettet.«

Alles lief ab wie einst im Mai. Die Endzeit Dohnanyis gleicht der seines Vorgängers Hans-Ulrich Klose, der versucht hatte, Hamburg aus der Beteiligung an dem umstrittenen Atomkraftwerk Brokdorf herauszuholen. Klose stieß damals, im Mai 1981, wie Dohnanyi jetzt, auf den erbitterten Widerstand führender Genossen im Senat und in der Fraktion. Einige der damaligen Klose-Gegner im Senat, wie Pawelczyk und Lange, haben nun auch gegen Dohnanyi votiert, andere aus demselben Lager haben ihren Einfluß in der Fraktion gegen den Bürgermeister ausgespielt.

Die Unterstützung vieler Linker hatte Dohnanyi gleichfalls verspielt. Im Juni 1986 ließ er zu, daß die Polizei Hunderte von Kernkraftgegnern im »Hamburger Kessel« bis zu zwölf Stunden gefangenhielt. Für seine wirtschaftsfreundliche »Standortpolitik« gab es in der von Hafen- und Werftenkrise gebeutelten Stadt zwar keine Alternative, aber auch keine einhellige Zustimmung.

Und wie seinerzeit Helmut Schmidt in Bonn isolierte sich Dohnanyi in seiner Partei, weil er der FDP bei den Koalitionsverhandlungen viele Zugeständnisse machte - beim Verkauf öffentlicher Unternehmen, beim Ankauf der Neue-Heimat-Wohnungen und beim Verzicht auf Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von jährlich 50 Millionen Mark. »Die Rechten haben Dohnanyi den Teppich weggezogen«, sagt ein SPD-Senatsmitglied, »und die Linken haben ihn nicht gehalten.«

Die angekündigte Demission hat die SPD wieder mal aufgemischt. Dohnanyi macht Platz für seinen einstigen Verbündeten Henning Voscherau (siehe Seite 30), der sich 1987 mit dem Regierungschef überworfen hatte, weil er dessen Hafenstraßen-Politik nicht mittragen wollte. Auf Voscherau warten die »typischen Großstadt-Probleme« (Dohnanyi) einer Partei, in der eine verkaderte Funktionärsschicht und selbstherrliche Bezirksfürsten solidarisches Handeln schon im Ansatz torpedieren. Frustrierte 68er, Werftarbeiter und Kaufleute mit Pfeffersack-Mentalität sind nur schwer unter eine Ballonmütze zu bringen.

Neben Spezitum und Filz erschwert ein »Machtkampf« die Führung, der, wie Voscherau klagt, »schon fast 20 Jahre andauert und als langer Marsch durch die Institutionen begann«. Der Konflikt verläuft zwischen Weltoffenheit und provinzieller Enge, zwischen Stamokap und Stammtisch, »wo Perestroika nicht ins verbretterte Weltbild paßt«.

Im öffentlichen Dienst und in stadteigenen Unternehmen haben, nach Jahrzehnten SPD-Führung, gewerkschaftliche Herrschaftsstrukturen politische Veränderungen nahezu unmöglich gemacht. Bei manchen Sozi-Treffs gedeiht ein Gebaren wie im Muff vor 125 Jahren.

Hamburgs Bürgermeister muß sich zudem mit einer Stadtverfassung plagen, die ihn zwingt, »nur noch zu manschen, statt zu regieren« (Klose). Er ist zugleich Ministerpräsident des Stadtstaates und kommunaler Stadtvorsteher. Er vertritt in Bonn und aller Welt das Bundesland und muß daheim um Straßenlaternen und Kanaldeckel streiten. »Morgens habe ich Müllabfuhr«, so Dohnanyi wehleidig, »und abends Klärschlamm.«

Bei alledem hat Hamburgs Bürgermeister keine Richtlinienkompetenz im Senat, kann Kabinettsmitglieder weder heuern noch feuern. Da müsse man, so Klose, »unentwegt in Gremien sitzen und Leute überzeugen«.

Eine Verwaltungsreform, die Stadtbezirken mehr Kompetenzen geben soll, kommt nicht voran. In sogenannten Deputationen

entscheiden Regierungs- und Parlamentsvertreter neben Bürgern - ein »lähmendes System«, so Dohnanyi, das Entscheidungen verlangsame und mit dafür sorge, »daß die Organisation der Stadt nicht leistungsfähig genug ist«.

Solche Reibungsverluste im Polit-Alltag, seine »zunehmende Ungeduld« nach zwei Jahrzehnten aktiver Politik trieben Dohnanyi zum Amtsverzicht. »Wenn man älter wird, wird man mit seiner Zeit sehr geizig.«

Ab Juni, wenn der Wechsel vollzogen ist, will der Sohn eines von den Nazis ermordeten Widerstandskämpfers der Tagespolitik, zumindest vorerst, völlig entsagen. Dann möchte Dohnanyi sich »auf andere Weise mit denselben Dingen befassen«; er will politisch Verfolgten helfen und weltweit gegen Verletzungen der Menschenrechte, Folter und Todesstrafe kämpfen.

Auf diese Weise, hofft er, kann er »tiefer denken und tiefer wirken« als im Hamburger Bürgermeisteramt.

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