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BUNDESRECHNUNGSHOF Teure Flüge

aus DER SPIEGEL 12/2001

Die Unions-Ministerpräsidenten Erwin Teufel und Edmund Stoiber haben für zahlreiche Inlandsflüge die Flugbereitschaft der Bundesluftwaffe benutzt, anstatt preiswerter mit Linie oder Charter zu reisen. Laut Bundesrechnungshof orderten Stoiber und Teufel zwischen Januar 1996 und Juni 1997 die Flugbereitschaft für 181 Flüge, Kosten: 3,06 Millionen Mark. Gern flogen die Landesfürsten mit großem Gerät und kleiner Begleitung: Der Rechnungshof zählte 103 Flüge mit Challenger CL-601 (16 Sitze) und 52 Flüge mit VFW-614 (40 Sitze). Im Schnitt waren bei jedem dieser 155 Flüge nur sechs Passagiere an Bord. Als Bundesratspräsidenten waren Stoiber (November 1995 bis Ende Oktober 1996) und Teufel (November 1996 bis Ende Oktober 1997) zwar zum Fliegen mit der Flugbereitschaft berechtigt, aber nach den damals geltenden Richtlinien gehalten, die teuren Fluggeräte nur in Ausnahmefällen zu benutzen. Obwohl der Bundesrechnungshof dem Stuttgarter Regierungschef 55 Flüge für das erste Halbjahr 1997 zurechnet, bestätigte Teufels Staatskanzlei dem SPIEGEL lediglich 21 Termine mit Hin- und Rückflügen, davon 15 nach Bonn oder Berlin. Auch 1996 sollen Stoiber und Teufel weniger geflogen sein, als der Rechnungshof recherchiert hat: Während die Prüfer zwischen Januar und Dezember 126 Flüge zählten, hat Edmund Stoiber laut Münchner Staatskanzlei während seiner Amtszeit als Bundesratspräsident die Flugbereitschaft nur bei 20 Anlässen und Erwin Teufel nach Stuttgarter Angaben sogar nur bei sechs Terminen in Anspruch genommen.

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