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BUNDESHAUSHALT Teure Renten

aus DER SPIEGEL 8/2006

Größter Einzeletat im Bundeshaushalt 2006 wird der des neu- zugeschnittenen Ministeriums für Arbeit und Soziales werden. Ressortchef Franz Müntefering (SPD) darf dieses Jahr 119,5 Milliarden Euro ausgeben. 78 Milliarden Euro davon sind für die Renten vorgesehen, 38 Milliarden Euro für die Arbeitsmarktpolitik. Zweitgrößter Etatposten ist wie im Vorjahr die Bundesschuld. Hier muss Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) 40 Milliarden an Zinsen aufbringen; im vergangenen Jahr war es genau so viel. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) stehen 23,9 Milliarden Euro zur Verfügung. 23,7 Milliarden Euro darf Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) ausgeben. Forschungs- und Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) erhält 8 Milliarden Euro. Das vom Arbeitsressort getrennte Ministerium für Wirtschaft und Technologie von Michael Glos (CSU) bringt es auf 5,7 Milliarden Euro. Insgesamt will die Bundesregierung in diesem Jahr 262 Milliarden Euro ausgeben, nach 260 Milliarden im Vorjahr - eine Steigerung von 0,7 Prozent. Den Haushalt soll das Kabinett am Mittwoch beschließen.

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