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CSU Toilettenbriefe aus Bayern

Im bayerischen Rehau regiert ein christsozialer Bürgermeister nach Gutsherrenart. Doch die CSU hält an dem vorbestraften Parteifreund fest.
aus DER SPIEGEL 45/2000

Wenn Edgar Pöpel, 62, von Franz Josef Strauß spricht, legt er beinahe zärtlich seine Hand auf die Bronzebüste des verstorbenen CSU-Vorsitzenden. »Strauß ist mein Vorbild«, sagt der Bürgermeister der nordbayerischen Stadt Rehau mit fester Stimme.

Doch auch Pöpel hat einen Verehrer - den bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber. Nicht länger Bill Clinton, sondern Edgar Pöpel werde er sich künftig zum Vorbild nehmen, rühmte Stoiber 1998, als ihm in Rehau als »Mann des öffentlichen Lebens« die »Goldene Kartoffel« verliehen wurde. Der bayerische Regierungschef riet allen Bürgermeistern seines Landes, sich an Pöpel ein Beispiel zu nehmen.

Verständlich, auf den ersten Blick. Denn Rehau ist in den fast 18 Jahren, in denen der CSU-Mann regiert, zur wirtschaftlich stärksten Stadt Bayerns aufgestiegen. In einer Region mit rund neun Prozent Arbeitslosenquote ist der Rehauer Arbeitsmarkt leer gefegt, die Baubranche boomt, die Stadt ist beinahe schuldenfrei. Pöpel bekam vom Bund der Steuerzahler Bayern wegen vorbildlicher Haushaltsführung den Sparehrenpreis überreicht.

Dennoch: Im Rathaus geht die Angst um vor dem 7. November. An diesem Tag will die CSU Pöpel wieder als Bürgermeisterkandidaten nominieren. Dass er dann im kommenden März auch gewählt wird, gilt als sicher: Mit mehr als 60 Prozent der Stimmen siegte der Christsoziale bei vergangenen Wahlen. Nun fürchten Beamte der Kommune um ihre berufliche Zukunft. Denn hinter der Rehauer Hochglanzfassade herrscht Krieg. Mit einer Petition an den Landtag und Bittbriefen an Ministerpräsident Stoiber hofft vor allem die ÖTV, Pöpels Kandidatur noch zu stoppen.

Seit Jahren nämlich lässt der Bürgermeister offenbar viel Phantasie walten, wenn es darum geht, unliebsame Mitarbeiter zu schikanieren - vor allem, wenn sie dem Personalrat angehören. Ein geparktes Auto vor dem Rathaus ließ er vom Bauhof mit schwerem Gerät einkesseln. Der Wagen gehörte einem Angestellten, den Pöpel aufgefordert hatte, sich einen anderen Parkplatz zu sichern.

Auch der Bademeister, ein gestandenes Mannsbild, fiel in Ungnade. Als er sich in den Personalrat wählen ließ, gefiel das dem Bürgermeister gar nicht. »Sehr unästhetisch« werde der Mann von Badegästen empfunden, schrieb Pöpel, auch wirke er wegen seiner »zu kleinen Dienstkleidung« störend auf die Besucher. Pöpel räumte ihm vier Monate Zeit ein, um abzuspecken, anderenfalls drohte er arbeitsrechtliche Konsequenzen an. Auf Mitteilungen eines leitenden Beamten antwortet Pöpel schon mal mit dem Hinweis: »Künftige Schreiben von Ihnen landen im Papierkorb.«

Auch mit Dienstgeheimnissen nimmt es der Stadtchef offenbar nicht so genau. Nachdem ein früherer Mitarbeiter die Altstadtsanierung kritisiert hatte, schickte Pöpel den Stadträten »zu Ihrer persönlichen Orientierung« vertrauliche Daten aus der Personalakte. Darin hieß es, der Mann sei in die Nervenklinik eingeliefert worden und wegen Alkoholmissbrauchs nur eingeschränkt verwendungsfähig.

Den bisher höchsten Bekanntheitsgrad erreichten Pöpels so genannte Toilettenbriefe. Dem Personalratschef und Leiter des Liegenschaftsamts Helmut Auer warf Pöpel vor, er verbringe einen wesentlichen Teil seiner Arbeitszeit auf dem Klo oder zumindest nicht im Büro, umgerechnet 1,5 Stunden wöchentlich. Der Beweis: Auer meldete dem Bauamt eine ausgefallene Beleuchtung in der Herrentoilette. Pöpel: »Damit bringen Sie selbst zum Ausdruck, dass Sie sich noch während der Dunkelheit unmittelbar nach Dienstbeginn auf die Toilette begeben und damit Ihren Dienstherren ausnutzen wollten.«

Die Beamten wehren sich vor Gericht: Edgar Pöpel ist mittlerweile wegen Nötigung und Verrat von Dienstgeheimnissen rechtskräftig verurteilt, die Staatsanwaltschaft Hof hat nach neuen Strafanzeigen weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet. 1993 kürzte das Verwaltungsgericht Ansbach dem Bürgermeister in einem Disziplinarverfahren die Bezüge für ein halbes Jahr, jetzt reichte der Stadtrat eine neue Dienstaufsichtsbeschwerde ein. Pöpel droht nun laut ÖTV die Amtsenthebung.

Edgar Pöpel indes glaubt an eine »gezielte Rufmordkampagne«, die von der ÖTV unterstützt werde. Die Gewerkschaft wolle ihn aus ideologischen Gründen und wegen seiner Erfolge weghaben. »Neid und Missgunst feiern hier fröhliche Urständ«, sagt der Bürgermeister.

Die CSU steht trotz allem zu ihrem Pöpel. Ihr Chef Stoiber allerdings ist offenbar verunsichert, ob er noch länger an seinem Vorbild festhalten soll. Nach den Protesten aus Rehau heißt es nun in der Staatskanzlei, der Ministerpräsident habe sich mit seiner Pöpel-Eloge anno '98 auf die Kommune insgesamt und nicht auf einzelne Personen bezogen.

CONNY NEUMANN

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