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GRÜNE »Total überzogen«

aus DER SPIEGEL 13/1998

Werner Schulz, 48, Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen in Bonn und Oberbürgermeisterkandidat in Leipzig, über die Benzinpreis-Forderung der Öko-Partei

SPIEGEL: Wie reagieren die Leipziger auf die bündnisgrüne Forderung, den Benzinpreis binnen zehn Jahren auf fünf Mark zu erhöhen?

Schulz: Mir begegnet viel Unverständnis. Sogar Sympathisanten sagen, unsere Forderung sei total überzogen. Die Leute klagen über Arbeitslosigkeit, ungewisse Einkommensverhältnisse, steigende Mieten und fragen sich, warum wir den Benzinpreis für 2008 verkünden.

SPIEGEL: Also werben Sie erst gar nicht für den Parteibeschluß?

Schulz: Ein Oberbürgermeister ist nicht für Benzinpreise zuständig, und der Bundestag wird nicht für zehn Jahre, sondern für vier Jahre gewählt. In diesem Zeitraum wollen wir die Benzinpreise, bei Wegfall der Kfz-Steuer und verbessertem öffentlichen Nahverkehr, nur um insgesamt 1,20 Mark erhöhen. Redet der Koalitionspartner noch ein Wörtchen mit, wären wir am Ende bei knapp einer Mark Erhöhung - als Einstieg in die ökologische Steuerreform.

SPIEGEL: Wollen die Wähler das denn so genau wissen?

Schulz: Das ist das Problem: Mit dem Preishammer haben wir viele Leute verprellt. Die fragen jetzt nicht nach, wie das zu verstehen ist.

SPIEGEL: Hat sich Ihre Partei die ohnehin geringen Chancen für den Wiedereinzug in den Magdeburger Landtag am 26. April nicht vermasselt?

Schulz: Die Gefahr, daß wir die Fünf-Prozent-Hürde nicht schaffen, ist groß. Die Bündnis-Grünen dürfen keine westdeutsche Regionalpartei werden. Deshalb finde ich es bedauerlich, daß bei der Bundesversammlung gerade die Einwände der Ostdeutschen gegen die fünf Mark pro Liter nicht ernst genommen wurden.

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