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GUTACHTEN Transrapid vor Aufbau Ost

aus DER SPIEGEL 16/2007

Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) gibt dreimal so viel für Gutachten zur umstrittenen Transrapid-Technologie aus wie für wissenschaftliche Studien zum Aufbau Ost. Allein in diesem Jahr hat das Verkehrsministerium 4,2 Millionen Euro für Expertisen und juristische Beratungen zur Magnetschwebebahn bereitgestellt. Im vorigen Jahr waren es 2,8 Millionen Euro, die unter anderem in Wirtschaftlichkeitsberechnungen flossen. Der Transrapid fährt bisher nur in China, in München ist der Bau einer Verbindung von der Innenstadt zum Flughafen geplant. Deren Realisierung ist jedoch ungewiss. Weniger externen Sachverstand brauchte Tiefensee für sein weiteres Aufgabengebiet, den Aufbau Ost. In der laufenden Legislaturperiode investierte der Minister nur 2,5 Millionen Euro in Gutachten zur Ostförderung. Für die haushaltspolitische Sprecherin der PDS-Bundestagsfraktion Gesine Lötzsch eine falsche Gewichtung. »Womöglich hat die Bundesregierung nicht verstanden«, ätzt die Parlamentarierin, »dass Aufbau Ost nichts mit Aufbau Fernost zu tun hat, wo der Transrapid mittlerweile fährt.«

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