OSTBLOCK / WESTKONTAKTE Über den Vorhang
Mit ordenklirrenden Marschällen, der Vorführung neuer Waffen in Budapest, Truppenverschiebungen auf der Autobahn Berlin-Helmstedt und dem Abschluß eines zwanzigjährigen Sicherheitspakts mit Polen demonstrierten die Kremlherren Breschnew und Kossygin letzte Woche ihre Macht an Elbe, Oder und Donau.
Die Raketenparade in Budapest, die Kraftprobe auf der Autobahn und der Paktabschluß im Warschauer Namiestnikowski-Palais sind Teile einer umfassenden Gegenoffensive Moskaus auf die westliche Kontaktdiplomatie, deren Erfolge Moskaus Griff über sein osteuropäisches Satellitenreich empfindlich gelockert hatten.
Als erster Staatsmann des Westens hatte Amerikas Präsident John F. Kennedy die Chance erkannt, aus den chinesischen Schwierigkeiten Moskaus für den Westen Kapital zu schlagen. Kennedy im Juni 1963 vor Studenten der West-Berliner Freien Universität: »Nach 18 Jahren der Unterdrückung sind selbst die Völker Osteuropas für eine Änderung nicht unempfänglich.«
Kennedy-Nachfolger Johnson erweiterte die Vision seines Vorgängers vom »Wind der Änderung, der über den Eisernen Vorhang hinwegweht«. In Lexington (US-Staat Virginia) bekannte sich Johnson zur Kontaktpolitik als Mittel, die Liberalisierung in Osteuropa zu fördern.
Osteuropas Kommunisten nutzten die Gunst der Stunde. Zug um Zug begannen sie, den ihnen durch den Streit Moskaus mit Peking zuwachsenden politischen Spielraum nach Westen hin zu erweitern.
Als erste stiegen die Rumänen in das vorteilhafte Westgeschäft ein und schlossen mit den USA Verträge über die Lieferung von zwei Atomkraftwerken. Zusammen mit Ungarn und Bulgaren fühlten sie bei der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds sowie dem westlichen Zoll- und Handelsabkommen Gatt wegen eines möglichen Beitritts vor.
Rumänische, bulgarische und ungarische Minister reisten in die Hauptstädte des Westens, um günstige Zahlungs- und Lieferbedingungen auszuhandeln. Bonn richtete in Warschau. Bukarest, Sofia und Budapest eigene Handelsvertretungen ein. Und der Krupp -Bevollmächtigte Berthold Beitz verhandelte in Warschau über eine deutschpolnische Gemeinschaftsproduktion.
Alle Ostblockländer (mit Ausnahme Polens und der DDR) öffneten ihre Grenzen weit für ausländische Touristen 1964 reisten über 400 000 Westtouristen - darunter 115 000 aus der Bundesrepublik - in die Tschechoslowakei und nach Ungarn. Etwa eine Million erholte sich an der bulgarischen und rumänischen Schwarzmeerküste.
Mit den Touristen sickerten westliche Ideen und Ideale durch den Eisernen Vorhang. So beklagte sich die Sofioter Jugendzeitung »Narodna Mladesch« über eine »feindselige ideologische Beeinflussung« der bulgarischen Jugend. Gewisse Jugendliche hätten jedes Gefühl für nationale Würde verloren: »Sie machen mit den Ausländern trübe Geschäfte und bieten ihnen sogar Mädchen an.« Andere lungerten in Cafés herum, liebten eine unmögliche Kleidung und huldigten dekadenter Musik. »Narodna Mladesch": »Sie sind Enthusiasten des Westens.«
Auch SED-Chef Walter Ulbricht, durch die westliche Kontaktdiplomatie im Kreise seiner Ostblock-Genossen zunehmend isoliert, fand Grund zur Klage. Dem ungarischen KP-Chef János Kádár malte er die Schrecken einer Offensive des westdeutschen Finanzkapitals aus, das seinen Einflußbereich bis weit nach dem Osten ausdehnen wolle. Ulbricht: »Sogar naive Menschen verstehen, daß das der Weg zum Krieg ist.«
Der Kreml mußte etwas unternehmen, wenn er die Erosion seiner Macht in Osteuropa aufhalten wollte. Als Nothelfer bot sich Jugoslawiens Marschall Tito an, der ebenso wie Ulbricht und Gomulka die westlichen Aufweichungstendenzen als eine Gefahr für die KP -Herrschaft erachtet.
Am 22. Juli 1964 trafen sich Tito und der kürzlich verstorbene rumänische Parteichef Gheorghe Gheorghiu-Dej auf einem Schloß an der rumänisch-jugoslawischen Grenze. Tito riet zur Vorsicht. Zwar sei das Klima günstig und die Rumänen könnten Kredite von beiden Seiten, Russen und Amerikanern, haben; doch sei Rußland immer noch stärker als Rumänien und werde besser nicht unnötig provoziert.
Auch Polens Gomulka verschloß sich den realpolitischen Erwägungen Titos nicht. In der polnischen Armee war es zudem im Sommer 1964 zu »ideologischen Auflösungserscheinungen« gekommen, wie aus einem Bericht des Polit-Generals Jaruzelski hervorgeht. Eine Gruppe junger Offiziere drängte die Parteiführung, die Schwäche Rußlands im Streit mit China auszunützen und dem rumänischen Beispiel zu folgen. Gomulka griff hart durch: General Jaruzelski bekam seinen Abschied; 450 Kommandeure wurden entlassen.
Vor dem Zentralkomitee in Warschau bekräftigte Gomulka die polnische Bündnistreue: »Unsere Bande mit der Sowjet-Union zu lockern würde bedeuten, uns zur Schwäche zu verurteilen und den Feinden des Sozialismus zum evolutionären Fraß vorzuwerfen.«
Die Furcht vor regimiefeindlichen Evolutionen bestimmte den einstigen Anti -Moskau-Rebellen Gomulka auch, wieder in die Arme Moskaus zu flüchten.
Obwohl der Ende April auslaufende sowjetisch-polnische Bündnisvertrag eine automatische Verlängerungsklausel um jeweils fünf Jahre enthält, erbat und erhielt Gomulka vom Kreml einen neuen Zwanzigjahrespakt. Im Unterschied zu dem Vertrag von 1945 umfaßt der am Donnerstag letzter Woche in Warschau unterzeichnete Pakt eine sowjetische Sicherheitsgarantie für die polnische Westgrenze an Oder und Neiße. Breschnew in Breslau: »Die Deutschen werden dieses Land ebensowenig wiedersehen wie den Schnee vom vergangenen Winter.«
Verbündete Breschnew, Gomulka,-Kossygin, Cyrankiewicz in Breslau: Grenze garantiert
