Unglaubliche Raffinesse
(Nr. 44/1993, Abgeordnete: Bonner Parlamentarier wohnen zu billig)
O tempora o mores. *UNTERSCHRIFT: Berlin PROF. HANS-DIETER GELFERT
Conradi hat die »Neue Armut« treffend gezeigt. *UNTERSCHRIFT: Hameln (Nieders.) KARL-HEINZ HÜBERS
Lieber Sozi Conradi, wir haben ja soviel gemeinsam. Beide hat''s uns ins verträumte Bonn verschlagen, Dich als Politiker, mich als Politikstudent. Du verdienst im Jahr so gute 120 000 Mark, ich, wenn''s hochkommt, ein Zehntel davon. _(* Bei einer Protestaktion in Bonn. ) Beide wohnen wir in schöner, ruhiger Lage, und jeder für rund 300 Mark, Du auf 40 Quadratmetern, ich auf 18. Laß uns doch einfach tauschen, wäre doch echt sozial. *UNTERSCHRIFT: Bonn I. FIRLEY
Quer durch alle Parteien steht dem offensichtlichen Versagen, zur Lösung der vielfältigen Probleme beizutragen, eine unglaubliche Raffinesse gegenüber, sobald es um die eigene finanzielle Besserstellung geht. *UNTERSCHRIFT: Hannover STEFAN RAMM
Gelten die Gesetze auch für Abgeordnete? Soll ich freiwillig viermal mehr zahlen, als das Gesetz es will? Bezahlen SPIEGEL-Redakteure widerspruchslos, wenn ihnen die Stadt Hamburg einen überhöhten Müllkostenbescheid schickt? *UNTERSCHRIFT: Bonn PETER CONRADI MdB/SPD
Es war richtig, daß Herr Conradi gegen den Bescheid der Oberfinanzdirektion Köln Widerspruch einlegte, da der Behörde die gesetzliche Grundlage zur Erhebung der Fehlbelegungsabgabe in der geforderten Höhe fehlte. Für einen Parlamentarier gelten nun einmal die gleichen Gesetze wie für jeden anderen Bürger. Ein Parlamentarier hat jedoch darüber hinaus die Pflicht, gesetzliche Grundlagen dort zu schaffen, wo aus verteilungspolitischen Gründen eine sozial verträgliche Lösung notwendig erscheint. *UNTERSCHRIFT: Köln JÖRG BUSCHMANN
* Bei einer Protestaktion in Bonn.
