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AFGHANISTAN Union gegen neuen Einsatz

aus DER SPIEGEL 18/2004

In der CDU/CSU gibt es Widerstand gegen den Plan der Regierung, in Afghanistan ein zweites zivil-militärisches Aufbauteam einzusetzen. Das sei »nicht machbar«, so CSU-Wehrexperte Christian Schmidt. Es sei schon »nicht nachvollziehbar«, welchen Sinn der Einsatz des bereits existierenden Teams in Kunduz habe. Vielmehr brauche Deutschland »eine grundsätzliche Diskussion« über die Stabilisierung des Landes und den Kampf gegen Drogen. Berlin möchte das zweite Team im nordostafghanischen Faizabad gemeinsam mit den niederländischen Streitkräften führen. Die Stadt liegt eine Tagesreise von Kunduz entfernt mitten im Drogengebiet. Für Kunduz und Faizabad zusammen sollen nicht mehr als die vom Bundestag bereits bewilligten 450 Soldaten eingesetzt werden. Rot-Grün hofft offenbar, sich auf diese Weise einen neuen Bundestagsbeschluss ersparen zu können. Friedbert Pflüger, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, verlangt dagegen »natürlich ein neues Mandat«. Einen Blankoscheck werde es nicht geben, sagt Pflüger.

Kanzler Gerhard Schröder und sein niederländischer Kollege Jan Peter Balkenende hatten den Einsatz Mitte April verabredet. Außenminister Joschka Fischer schwärmte bei einem Besuch der derzeit 230 Bundeswehrsoldaten in Kunduz vorige Woche von deren »hervorragender Arbeit« und wünschte sich weitere Aufbauteams für das ganze Land.

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