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EU-KOMMISSAR Unionsabgeordnete fordern Schäuble

aus DER SPIEGEL 39/2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät bei der Benennung des deutschen EU-Kommissars unter Druck aus den eigenen Reihen. Die Europaabgeordneten von CDU und CSU fordern Merkel auf, einen Minister oder einen Ministerpräsidenten für das Amt zu benennen. »Der neue Kommissar muss ein echtes politisches Schwergewicht sein«, sagt der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Werner Langen. Damit wird eine Benennung von Innenminister Wolfgang Schäuble für den Posten wahrscheinlicher. Der hessische Ministerpräsident Roland Koch, der ebenfalls als Kandidat gehandelt wurde, hat bereits erklärt, er stehe nicht zur Verfügung. Merkels Günstling, der frühere CDU-Generalsekretär Peter Hintze, ist wohl aus dem Rennen. Überlegungen, den Posten des Kommissars in Koalitionsverhandlungen nach der Wahl einzubringen, lehnt der CSU-Europaabgeordnete Manfred Weber ab: »Es muss ein Unions-Kandidat sein.« Die Abgeordneten drohen Merkel für den Fall, dass diese ihre Forderungen nicht berücksichtigt, mit einem Nein zum Kandidaten. »Es sollte selbstverständlich sein, dass wir bei der Suche intensiv eingebunden werden und dem Kandidaten ein positives Votum mitgeben«, sagte Langen.

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