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China-Politik Verbesserte Diktatur

aus DER SPIEGEL 6/1996

Während die SPD im Bundestag in Debatten und Anfragen die deutschchinesische Annäherung kritisiert, gibt es in der parteinahen Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) Verständnis für die Pekinger Kommunisten. »Die Volksrepublik China für ein diktatorisches System im althergebrachten Sinne zu halten«, heißt es in der internen Studie mit dem Titel »Politik gegenüber der Volksrepublik China«, »ginge an der Wirklichkeit weit vorbei.«

Autor des China-Papiers ist Hans Schumacher, Leiter des Pekinger Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung. Trotz häufiger Hinrichtungen und vieler Schauprozesse wie gegen den Dissidenten Wei Jingsheng kommt Stiftungsmann Schumacher zu dem Schluß: »Aber dennoch verbessert sich die Menschenrechtssituation in China.«

Für Chinas anhaltend schlechtes Image im Ausland hat der FES-Mann eine simple Erklärung: Westliche Beobachter »kaprizieren« sich zu Unrecht auf die Maßstäbe der westlichen Demokratien.

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