Zur Ausgabe
Artikel 11 / 79
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

AUSSENPOLITIK Viele Hühner

Deutscher Wirrwarr: Hans-Dietrich Genscher sprach in Portugal gegen, Alfred Dregger in Washington für das SDI-Programm. *
aus DER SPIEGEL 24/1985

Der Gast ließ den Gastgeber gar nicht erst zu Wort kommen. Kaum hatte sich Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher während der Nato-Außenministertagung am vergangenen Mittwoch in der Suite seines US-Kollegen im portugiesischen Hotel »Estoril Sol« auf einem weißen Sofa niedergelassen, bestürmte er George Shultz schon mit der Gretchen-Frage: Wie halten die Amerikaner es mit der Nato-Doktrin der Abschreckung?

Die Sorge des AA-Chefs resultierte aus der Lektüre eines Essays, den der Pentagon-Staatssekretär Fred Ikle verfaßt hatte. Ikle vertrat darin die These, die Nato-Strategie ("Wer zuerst schießt, stirbt als zweiter") sei nicht länger glaubwürdig; statt dessen befürwortet er Ronald Reagans Sternenkriegs-Programm. »Unsere Gedanken über die Nuklear-Strategie«, so Ikle, »müssen weit voraus in die Zukunft gerichtet sein.«

Ikles Aufsatz, beklagte sich Genscher bei Shultz, habe in Europa »erhebliche Verwirrung« ausgelöst; er sei sogar geeignet, »die Allianz auszuhebeln«. Man könne doch den Russen nicht mitteilen, die bisher gültige Abschreckungsstrategie tauge nichts, solange es keine neue gebe.

Shultz stellte sich unwissend. Ikles Aufsatz kenne er nicht, er wisse aber, daß der Pentagon-Staatssekretär, der in den USA als Chefideologe von Präsident Ronald Reagan und Verteidigungsminister Caspar Weinberger gilt, früher schon ähnliches geschrieben habe.

Als Genscher darauf beharrte, das Bekenntnis zur gültigen Allianz-Strategie müsse auch in das Schlußkommunique der Nato-Außenminister-Konferenz, gab Shultz nach. Die Abschreckungsstrategie, formulierten die Minister, »bleibt uneingeschränkt gültig«.

Der deutsche Außenminister, der sich seit einiger Zeit immer deutlicher als Kritiker des SDI-Programms profiliert, erreichte noch ein Weiteres. Shultz verzichtete darauf, die Weltraumrüstung zum Thema zu machen, obwohl ihm an einem klaren politischen Ja gelegen war. Immerhin hatten die Verteidigungsminister im März in Luxemburg noch Reagans Träume von einer Raketenabwehr »unterstützt« und die Einladung zu gemeinsamer Forschung »begrüßt«.

Doch in Estoril saßen die Franzosen mit am Tisch. Und Roland Dumas, Mitterrands Außenminister, hatte strikte Weisung, nichts zu unterschreiben, was nach Unterstützung des Star-Wars-Konzepts aussehen könnte. Genscher konnte so ein klares Ja oder Nein zu SDI vermeiden.

Der AA-Chef will Zeit gewinnen. »Die Beteiligung an SDI«, belehrt er seine Mitarbeiter, »ist kein Lackmus-Test für die Bündnis-Zugehörigkeit.« Im übrigen wisse er sich da durchaus auf einer Linie mit dem Bundeskanzler.

Auf den berief sich in der vergangenen Woche auch ein anderer Politreisender. Alfred Dregger, auf Kurzvisite in Washington, zitierte Helmut Kohl allerdings mit einem Satz, den Genscher gern unterschlägt: Eine deutsche Beteiligung an der SDI-Forschung sei »grundsätzlich wünschenswert«. Kohl, ohnehin kein Freund präziser Formulierungen, wird allmählich benutzt wie Büchmanns klassische Sammlung geflügelter Worte: Jeder sucht sich das Zitat aus, das ihm paßt. Zur Klarheit über die deutsche Außenpolitik trägt das nicht gerade bei.

Die irritierten Amerikaner jedenfalls waren heilfroh zu hören, daß die Deutschen eigentlich doch mitmachen wollten. »Es ist direkt wohltuend«, schmeichelte Pentagon-Staatssekretär Richard Perle, »mit einem Europäer zu sprechen, der weiß, daß SDI notwendig ist.«

Dregger schlug vor, die »politische Lyrik« endlich beiseite zu lassen. Sein Vorschlag: Die Amerikaner sollten mit allen Europäern, die bei SDI mitmachen wollten, einen »Konsultativrat« bilden, in dem die militärischen, politischen und technischen Fragen beraten werden. Notfalls seien die Deutschen auch zu einem Alleingang bereit.

Dregger: »Ich möchte für meine Fraktion erklären, daß wir das SDI-Projekt politisch eindeutig unterstützen.« Der Konsultativrat sollte »keine Schwatzbude« sein, sondern ein kleiner Kreis aus Politikern und Militärs.

Perle versprach wohlwollende Prüfung, auch Weinberger, der Dregger wegen seiner »klaren Haltung« in der »Pershing«-Debatte eingeladen hatte, stimmte der Idee zu. Er würde sich freuen, so der US-Verteidigungsminister am Ende des 30-Minuten-Gesprächs, wenn er sich bald einmal länger mit dem Fraktionschef unterhalten könne.

Ikle, der gerade erst von Genscher Gescholtene, erhielt von Dregger ebenfalls Streicheleinheiten. Es sei »geradezu eine moralische Pflicht, nach Alternativen zur Abschreckungsstrategie zu suchen«, sagte der CDU-Mann. Er jedenfalls stimme dem Ikle-Aufsatz weitgehend zu.

So haben denn, Kohl sei Dank, alle Falken und Tauben in der Reagan-Administration seit der vergangenen Woche endlich »ihren« Deutschen, auf den sie sich berufen können.

Genscher, der noch in Portugal einen Bericht seines Botschafters van Well über den Dregger-Besuch erhielt, ficht das nicht an. Die Amerikaner, juxte er, hätten dem CDU-Mann zwar Prüfung seiner Vorschläge zugesagt, ihn aber etwas verwundert darauf hingewiesen, daß es dafür doch die Nato gebe. Und in der Nato habe ja gerade er den deutschen Standpunkt vertreten.

Er halte nichts, so der AA-Chef, vom »Lip Service": »Bei uns gackern viele Hühner über teils ungelegte, teils Windeier.«

Zur Ausgabe
Artikel 11 / 79
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.