Zur Ausgabe
Artikel 30 / 92
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

Vieles ist einfach im Sumpf versackt

Zwielichtige Geschäftemacher hatten in West-Berlin schon immer gute Chancen *
aus DER SPIEGEL 6/1986

Hat der wackere Diepgen, der so energisch die Macht von dem wackligen Weizsäcker übernahm, einfach Pech gehabt? Keineswegs: Er rutschte ganz zwangsläufig in den Sumpf, der längst da war. Sein Pech nur, daß es bemerkt wurde.

West-Berlin bot schon immer ein Reizklima für Geschäfte der sicheren Art. Während fast alle Firmen von Rang ihre Hauptverwaltungen und viele Betriebe zielstrebig ins Bundesgebiet verlegt hatten, fühlten sich zwielichtige Investoren und geschäftliche Abenteurer stets in der Stadt wohl: Ver Staat sorgte gut für sie.

Alle Bundesregierungen seit Adenauer haben die alte Reichshauptstadt zur nationalen Aufgabe erklärt. Da aber national nichts zu lösen war, konnten sie außer hohlen Worten immer wieder nur eines bieten: Geld.

Über Jahrzehnte hinweg wurde Berlin so mit Subventionen begossen, daß schließlich die Wurzeln des wirtschaftlichen und des politischen Lebens zu faulen begannen. Viele Unternehmensführer richteten sich bequem mit der staatlichen Hilfe ein, eigene Anstrengung schien ihnen bald überflüssig.

Die Berliner haben sich daran gewöhnt, daß die da oben sie nicht nur zu beschützen haben, sondern auch für gute Laune sorgen müssen. »In Berlin«, erkannte der ehemalige Finanzsenator Klaus Riebschläger, »wird die öffentliche Hand als Dienstleistungsunternehmen für Wohlergehen betrachtet.«

Immer wieder haben Meister der schnellen Mark in Berlin die Dienstleistungen des Staates zu versilbern gewußt. In keiner anderen deutschen Stadt sind Steuervorteile so schamlos genutzt und Investitionszulagen so skrupellos kassiert worden wie in West-Berlin, nirgendwo anders tummelten sich so viele Abschreibungsgesellschaften.

Da wurden dann geschlachtete Schweine nach Berlin gekarrt und wieder zurück in den Westen - nur die Ohren fehlten, damit der Lieferant einen Umsatzsteuervorteil nutzen konnte. Da wurden Maschinen angeschafft, die wenig später, nach der Pleite der Firma, in die Bundesrepublik verfrachtet wurden - preiswert wegen der Investitionszulagen. Und da wurde vor allem viel gebaut, weil das Geld, der Steuerpräferenzen wegen, bei Großverdienern so leicht zu beschaffen war.

Das meiste war überflüssig und zu teuer. Den Steglitzer Kreisel brauchte niemand außer der Architektin Sigrid Kressmann-Zschach und ihren steuerunwilligen Geldgebern. In den Büroturm zog schließlich die Bezirksverwaltung Steglitz ein, die sich ein eigenes Rathaus besser und billiger hätte bauen können.

Anderes ist einfach im Sumpf versackt. Wer spricht schon noch von Friedrich Brante, der in den sechziger Jahren in Berlin eine Firmengruppe aus mindestens 70 Gesellschaften dirigierte? Mit all seinen Unternehmen hatte Brante nur ein Ziel - die freigebig angebotenen Investitionszulagen zu vereinnahmen. Dann verschwand er spurlos.

So waren es vor allem die gutgemeinten staatlichen Hilfen, die der Stadt immer wieder neue häßliche Affären bescherten, an denen Berlin bisweilen zu ersticken drohte wie ein Betrunkener an Erbrochenem: Abschreibungsskandale, Subventionsschwindel, Steuerbetrug.

Doch die Subventionen waren es nicht allein, die Berlin so verlottern ließen. Die kuriose geographischpolitische Lage der Teilstadt hat eine eigenartige Atmosphäre geschaffen, die ideal ist für Geschäfte der kurzen Wege - und für Korruption. In Berlin treffen sich immer wieder Woche für Woche die gleichen Leute: auf Veranstaltungen der Industrie- und Handelskammer, bei politischen Empfängen, im Verein Berliner Kaufleute und Industrieller, bei Veranstaltungen der Alliierten, im Rotary Club, auf privaten Festen, im Berlin-Flieger und beim Essen im Kempinski.

Da kann der Bauunternehmer, ganz nebenbei, Sektglas in der Hand, schnell mal mit dem Herrn Baustadtrat über sein jüngstes Projekt reden. Da kann er ihm auch unterm Tisch leicht einen Umschlag reichen, dick wie ein Stullenpaket, um sich erkenntlich zu zeigen.

Die vielen Umschläge, die in Berlin die Hände wechselten, die Schecks, die verstohlen und dankend gegeben und genommen wurden, lassen sich nicht so leicht als schlichte Parteispenden abtun. Sie stützten immer das Berliner Modell - die sorgende öffentliche Hand wurde gepflegt.

Gespendet wird überall, zum Teil mehr als in Berlin. Der Name Flick steht dafür. Oder auch der Sozialdemokrat und ehemalige Frankfurter Oberbürgermeister Rudi Arndt, der sich in mehreren Raten vom Erbauer des Frankfurter Sheraton Hotels 1,2 Millionen Mark bringen ließ, im Koffer, gebündelte Scheine.

Aber in Berlin hat das mehr System. Die Firmen der Baubranche, die ohnehin viel von Absprachen und von der Pflege der geschäftlichen Beziehungen halten, spenden fast alle, wenn die Bittbriefe von den Parteien eingehen.

Doch wie der Fall Antes zeigt, dient ein Teil des Geldes nicht nur der Pflege demokratischer Institutionen. Allzu viele Beamte haben, ganz systemkonform, offenbar die Hand aufgehalten.

Vielleicht ahnt Klaus Landowsky, Generalsekretär der Berliner CDU, daß nicht nur Baustadträte in den Bezirken für freundliche Gesten der Baufirmen anfällig sind. Landowsky gibt sein Amt im Vorstand der Wohnungsbau-Kreditanstalt (WBK) im nächsten Jahr auf.

Die WBK ist Schaltstelle für die Verteilung öffentlicher Mittel im Berliner Wohnungsbau. Sie gilt bei gewieften Bauherren seit langem als »Geschenkhaus«.

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 30 / 92
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.