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Meister-Bafög Vollzug im Verzug

aus DER SPIEGEL 32/1996

Obwohl das Meister-Bafög im März rückwirkend zum 1. Januar 1996 in Kraft gesetzt wurde (Kosten für 1996 bei 90 000 erwarteten Anträgen: 169 Millionen Mark), hinkt die Hälfte der Bundesländer mit der Umsetzung immer noch hinterher.

Die Folge: Manche aufstrebenden Handwerker und Fachkräfte werden ihre Fortbildung aus eigener Tasche zwischenfinanzieren oder gar verschieben müssen. Am 1. Juli - bis zu diesem Stichtag konnten angehende Meister die Förderung noch fürs ganze Jahr beantragen - waren vor allem SPD-geführte Länder im Verzug. So hatten Brandenburg, Hamburg, Sachsen-Anhalt, aber auch das CDU-regierte Sachsen noch nicht abschließend geregelt, welche Behörden für die Antragsteller zuständig sind, und zudem außerplanmäßige Haushaltsmittel erst beantragt. Im CDU/SPD-regierten Berlin und im rot-grünen Hessen waren zwar die Gelder bewilligt, Verordnung oder Gesetz aber noch nicht in Kraft; im Saarland (SPD) und im rotgrünen Schleswig-Holstein ist die Lage umgekehrt.

Die Zuständigkeit für den Gesetzesvollzug hatten die Länder übernommen, nachdem Bundesbildungsminister Jürgen Rüttgers (CDU) ihnen eine Senkung ihres Finanzierungsanteils von 24,9 auf 22 Prozent zugestanden hatte. Insgesamt sind bisher rund 30 000 Anträge auf das Meister-Bafög eingegangen.

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