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»Vom Pfad der Tugend abgewichen«

Der Stellvertreterkrieg der Bonner Sprecher *
aus DER SPIEGEL 33/1987

Mit großem Mißmut verfolgte Kanzler Helmut Kohl in seinem Urlaub am Wolfgangsee, wie sich die Mitglieder seines Kabinetts, vor allem Innenminister Friedrich Zimmermann und Außenminister Hans-Dietrich Genscher, wegen der Aufnahme der mit dem Tode bedrohten Chilenen stritten.

Besonders erboste ihn, daß deren Sprecher sich über Wochen in der Bundespressekonferenz vor laufenden Kameras einen Stellvertreterkrieg lieferten. Prompt schrieb Presseamtsstaatssekretär Friedhelm Ost unter dem Datum des 31. Juli 1987 böse Briefe an Genscher-Sprecher Jürgen Chrobog und den Kollegen aus dem Innenministerium, Michael-Andreas Butz. Wortlaut: _____« Die Bundespressekonferenz, bei der die Sprecher der » _____« Bundesregierung und der Ressorts Gäste sind, ist keine » _____« Kampfbühne für politisch strittige Themen. Obwohl ich » _____« Ihnen dies einige Male freundlich-kollegial mitgeteilt » _____« habe, sind Sie in der letzten Zeit eindeutig vom Pfad der » _____« Tugend abgewichen: Sie haben damit dazu beigetragen, daß » _____« das Erscheinungsbild der Bundesregierung in der » _____« Öffentlichkeit negativ dargestellt wurde - ja, Sie waren » _____« dabei selbst Akteur. Der Bundeskanzler hat diese » _____« unerfreulichen Auftritte beobachtet, die er nochmals » _____« ausdrücklich mißbilligt. » _____« Weder die Stellvertretenden Regierungssprecher noch » _____« ich werden in Zukunft ein solches Verhalten, wie Sie es » _____« vor der Bundespressekonferenz vor allem am 27. und 29. » _____« Juli 1987 gezeigt haben, hinnehmen. Zudem kann ich mir » _____« nicht vorstellen, wem Sie damit nützen - Ihrem Minister » _____« gewiß nicht. Anläßlich einer der nächsten » _____« Kabinettssitzungen wird der Bundeskanzler gewiß Ihr » _____« Verhalten vor der Bundespressekonferenz zur Sprache » _____« bringen. Ich bitte Sie deshalb um Ihre Stellungnahme bis » _____« zum 20. August 1987. »

Dieser Brief löste nicht nur bei den Adressaten, sondern auch bei einem Kollegen im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung neuen Ärger aus. Ost-Stellvertreter Herbert Schmülling hatte seinen Chef schon vorher gewarnt: Dem Staatssekretär fehle die Kompetenz, die Sprecher von Ministerien zu rüffeln oder gar zu Stellungnahmen aufzufordern. Wenn er etwas zu bemängeln habe, müsse er oder der Kanzler sich an die Ressortchefs wenden.

Weil Ost nicht auf seinen FDP-Stellvertreter gehört hatte, schrieb der am Dienstag letzter Woche einen »Vermerk« an seinen Chef, den in Kopie auch die beteiligten Ressorts erhielten. Darin beklagt er, daß der Staatssekretär »meine grundsätzliche Einstellung zu diesen Briefen« nicht teilen wollte.

Was Schmülling ("Eine Kopie Ihres Schreibens habe ich aus dem Auswärtigen Amt erhalten") besonders fuchste: Die Ost-Kritik hatte sich nur auf die Pressekonferenzen vom 27. und 29. Juli bezogen - wo Schmülling als Sprecher der Regierung auftrat.

»Ausweislich des Protokolls«, so belehrte er nun seinen Chef, »waren die Kontroversen« zwischen den Ministeriumssprechern Butz und Chrobog am 23. und 24. Juli »mindestens so auffällig wie an den beiden von Ihnen in den Schreiben genannten Tagen«. Da war es Ost selbst gewesen, der als Sprecher der Bundesregierung die Streithähne nicht auseinanderbringen konnte.

Am Mittwoch letzter Woche im Kabinett mahnte als Dienstältester auch Finanzminister Gerhard Stoltenberg, die Szenen, die er im Fernsehen über den Stellvertreterkrieg der Sprecher verfolgt habe, seien »nicht hinnehmbar«. Am Donnerstag, beim üblichen Treffen des Regierungssprechers mit den Kollegen der Häuser, fehlten Butz und Chrobog demonstrativ.

Zimmermann-Sprecher Butz weiß nicht, was er mit dem Brief anfangen soll: Er habe »die Kabinettslinie nie verlassen«. Wer den Brief, wenn überhaupt, beantwortet, ist im Innenressort noch nicht entschieden. Das Schreiben an Chrobog wird AA-Staatssekretär Jürgen Ruhfus erwidern - auf Weisung des Außenministers.

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