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JUSTIZ Vom Pferd getroten

Richter schreiben ihre Urteile in Versform und als Satire. Andere Richter können darüber gar nicht lachen. *
aus DER SPIEGEL 25/1987

Die »Neue Juristische Wochenschrift« ("NJW"), vormals »Juristische Wochenschrift« ("JW"), hält seit anno 1872 ihre Leserschaft über die Festigung und den Wandel der Rechtsprechung auf dem laufenden. Das führende Fachblatt druckt vornehmlich richtungweisende Urteile, aber auch solche über die »Berechnung des Marktverwirrungsschadens« oder die »Aufklärungspflicht bei Wahrunterstellung«.

Die Pflichtlektüre, die Juristen spöttisch »unser wöchentlich trocken Brot« nennen, will neuerdings auch unterhalten - durch den Abdruck von Urteilen, die mit Versen oder flotten wie platten Sprüchen angereichert sind. Und davon gibt es mittlerweile genug.

Richter, die sich in ihrem Job nicht ausgefüllt fühlen, gefallen sich im Dichten und vergessen darüber ihren nüchternen Gesetzesauftrag, der verlangt, »eine kurze Zusammenfassung der Erwägungen« zu schreiben, »auf denen die Entscheidung in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht beruht«.

So erlag der Kölner Amtsrichter Eugen Menken der Versuchung des Fabulierens in einem Fall, der einer gewissen Komik allerdings nicht entbehrte: Ein Brauereigaul hatte eine Beule in einen parkenden Pkw getreten. Es ging um die Identifizierung des Pferdes, mögliche

Trunkenheit des Kutschers und die Haftung der Brauerei.

Der Amtsrichter fand es spaßig, zunächst die überflüssigen Aufklärungen aufzuzählen. Uninteressant sei, so eine Kostprobe, »ob das Pferd gegen das Auto getreten hat, weil es als Angehöriger einer Minderheit im Straßenverkehr eine Aversion gegen Blech entwickelt hat oder weil es in seiner Einsamkeit sein Herz mit schönem Klang erfreuen wollte oder ob es seinen Huf als Warnblinklicht betätigt hat«.

Dann zitierte Menken mehrfach den Humoristen Eugen Roth und den Witzeerzähler Heinz Erhardt, wobei er das Niveau des letzteren fast erreichte. »Zwischen Leber und Milz paßt immer noch ein Pils«, kalauerte der Richter und faßte auch das Ergebnis seiner Beweiswürdigung in einen Reim: _____« Der Regen ward zwischendurch fester, die Pferdehaut » _____« folglich durchnäßter, weshalb dann ein Pferd mit der » _____« Pfoten ein Auto, das dastand getroten. »

Der in der »NJW« veröffentlichte Richterspruch inspirierte offensichtlich viele Kollegen. Ihrem dichterischen Schaffensdrang sind keine Grenzen gesetzt - Menken hat es ihnen mit Versen vorgemacht, die zum verhandelten Fall ohne jeden Bezug sind: _____« Das Nilpferd trabt herum im Nil und hätte gerne Eis » _____« am Stiel. Jedoch - damit verlangt's zu viel. »

Das Landgericht Köln, das widersprüchliche Zeugenaussagen zu einem Verkehrsunfall an Weiberfastnacht zu bewerten hatte, schweifte erst einmal in Deutungen des örtlichen Karnevals ab. Die Zeugen seien nicht schon deshalb unglaubwürdig, weil sie als Mitglieder des Vereins »Treue Husaren« an »Wieverfastelovend im Bus« saßen, klärte die Strafkammer die »Nicht-Rheinländer« auf, denn Karneval sei hier »eine todernste Sache«.

Das zeige sich schon daran, formulierte das Gericht, daß »Tanzmariechen L - der Name ist dem Gericht bekannt - nicht mehr beim Tanzcorps ihre Beine schwingen durfte, nachdem ruchbar geworden war, daß sie diese und andere Körperteile in unbekleidetem Zustand hatte ablichten und die Bilder in einem, horribile dictu, Kalender verbreiten lassen«.

Bei den Aussagenden, so die weitere bildhafte Begründung, habe es sich vielmehr um »die Kategorie von Zeugen« gehandelt, die »man etwas vereinfacht, aber dennoch nicht ganz unzutreffend als Knallzeugen bezeichnet« - jene Passanten, die es bei Unfällen krachen hören und hinterher viel mehr wiedergeben, als sie gesehen haben.

Während Kölner Richter in ihren Texten als rheinische Frohnatur erscheinen wollen, drücken Kollegen im Süden in Urteilen schon mal bajuwarisch derb ihre Wut aus. Der Münchner Amtsrichter Herbert Paul, »in seiner bisherigen Praxis schon mit ca. 2000 Straßenverkehrsunfällen beschäftigt, hatte es »noch niemals erlebt, daß jemals einer der beteiligten Fahrer schuld gewesen wäre«, das wäre ja auch »ein Wunder«. Erbost schrieb er einem Verkehrssünder seinen ganzen Zorn ins Urteil: _____« Wunder kommen aber in der Regel nur in Lourdes vor, » _____« wenn beispielsweise ein Blinder wieder sehen kann oder » _____« ein Lahmer wieder gehen kann, oder aber in Fatima, wenn » _____« sich während der Papstmesse eine weiße Taube auf den Kopf » _____« des Papstes setzt, und sogar in den dortigen Gegenden » _____« sind Wunder ziemlich selten, in deutschen Gerichtssälen » _____« passieren sie so gut wie nie, am allerwenigsten in den » _____« Sitzungssälen des AG München. Jedenfalls ist in Justiz- » _____« und Anwaltskreisen nichts davon bekannt, daß in der » _____« Pacellistr. 2 in München schon jemals ein Wunder » _____« geschehen wäre. Möglicherweise liegt das daran, daß der » _____« liebe Gott, wenn er sich zum Wirken eines Wunders » _____« entschließt, gleich Nägel mit Köpfen macht und sich nicht » _____« mit einem banalen Verkehrsunfall beschäftigt. »

Die wundersame Urteilsbegründung vorletzte Woche in der »NJW« abgedruckt, hat den Münchner Professor Hans Putzo, auch Vorsitzender Richter am Bayerischen Obersten Landesgericht, zu heftiger Schelte der »Welle von satirisch abgefaßten oder mit Sarkasmus überfrachteten Urteilen« veranlaßt.

Wer »die Sachlichkeit bewußt verdrängt, sich als Richter in erster Linie darin gefällt, sein echtes oder vermeintliches Talent zur Satire vorzuführen, und dabei Parteien, Zeugen oder Prozeßbevollmächtigte lächerlich macht«, wettert Professor Putzo, »erfüllt die vom Gesetz gestellte Aufgabe sicherlich nicht«.

Der Vorsitzende Richter bezweifelt zudem, daß der Juristen-Witz ankommt. Denn dem Laien fehle »sowieso meistens das Verständnis, um den in solchen Urteilen aufgedrängten - eher mißverständlichen - spezifischen Humor zu erfassen«. Das »Bierkutscher-Urteil« des Kölner Amtsrichters Menken schneidet in Putzos Kritik noch gut ab. Da könne »man das Lachen nicht unterdrücken«. Bei der »Wieverfastelovend-Entscheidung«, eine Stufe höher vom Landgericht verfaßt, ist für den Professor ein »deutlicher Qualitätsabfall zu bemerken«. Für seinen Münchner Amtsrichter-Kollegen schämt sich Putzo gar. Er müsse in seiner »Eigenschaft als Bayer mit Bedauern feststellen«, daß sich das Urteil »nicht einmal in den Grenzen des gewöhnlichen Geschmacks hält«.

Allen eitlen Richtern, die ihrem literarischen »Drang nicht widerstehen können«, gibt Putzo den Rat, »nach dem amtlichen Urteil eine private Fassung herzustellen«. Dies will der Vorsitzende »dem Münchner Kollegen allerdings nur für den engsten Hausgebrauch« empfehlen, den Rheinländern stehe »es darüber hinaus frei, allerdings ohne Amtstracht, in die Bütt zu steigen«.

Die »NJW« hat jetzt auch Professor Putzos Rezension abgedruckt - ein weiteres Stück neuer juristischer Literatur.

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