Zur Ausgabe
Artikel 12 / 105
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

»Vom Tiefflug in den Sturzflug«

Verteidigungsminister Rupert Scholz irritiert Freund und Feind. Die CSU stärkte ihm nach der Kanzler-Kritik zwar noch einmal den Rücken - dann aber krachte es wieder. Nach Ramstein und Remscheid stießen nun über Rammsfehn (Ostfriesland) zwei deutsche »Alpha Jets« und ein britischer »Tornado« beim Tiefflug zusammen: zwei Tote.
aus DER SPIEGEL 3/1989

Schlimmer konnte es für Rupert Scholz nicht kommen: Streit mit dem Kanzler um die Modernisierung der Raketen; Ärger mit der CSU samt Vorladung zur Klausurtagung nach Wildbad Kreuth; Widerstand der Liberalen gegen die Wehrdienstverlängerung; Tiefflugdebatte mit dem Nato-Nachbarn Belgien - und am Freitag, dem 13., ein Zusammenstoß von zwei deutschen »Alpha Jet«-Erdkampfflugzeugen mit einem britischen »Tornado« bei einer Tiefflugübung in Ostfriesland.

Ein so schlechtes Medien-Echo, meldeten Presseoffiziere der Hardthöhe, habe es für einen Bonner Wehrminister »seit der Kießling-Affäre nicht mehr gegeben«; 1984 war Scholz-Vorgänger Manfred Wörner auf dem Tiefpunkt, nachdem er General Günter Kießling zu Unrecht als »Sicherheitsrisiko« verdächtigt und entlassen hatte.

Die uniformierten Pressebeobachter stritten Ende vergangener Woche nur noch, ob der eitle Scholz in seinem Dienstzimmer »längs oder quer unter der Decke hing«. Ohne eine tägliche Positiv-Schlagzeile erleide der Minister morgens einen »Tobsuchtsanfall«.

Was Scholz in der vergangenen Woche lesen und hören mußte, hat den kühl und beherrscht wirkenden Mann aufs höchste erregt. Scholz sei, höhnte der FDP-Wehrexperte Olaf Feldmann, »auf dem Weg zum Glaubwürdigkeitsrisiko der Bundesregierung«. Der Verteidigungsbereich, warnte das CSU-Organ »Bayernkurier«, dürfe »nicht als Tummelfeld profilpflegerischer Extratouren mißbraucht« werden. Scholz sei, legte der SPD-Abgeordnete Horst Jungmann nach, nun wohl endgültig »vom Tiefflug in den Sturzflug« übergegangen.

Der Niedergang des Rupert Scholz begann mit den Flugunglücken in Ramstein (70 Tote) und Remscheid (sechs Tote); er beschleunigte sich mit der Entlassung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter-Kurt Würzbach.

Seit Montag geht's steil bergab. Im Streit um die vom 1. Juni an geplante Verlängerung des Grundwehrdienstes von 15 auf 18 Monate, so der FDP-Chef Otto Graf Lambsdorff, müsse nun endlich, am 17. Januar, bei einem Koalitionsgespräch entschieden werden: »Daß die jungen Leute hier herumhängen und nicht wissen, wo es langgehen soll, das ist das allerletzte, was wir uns ihnen gegenüber leisten können.«

Kanzlerberater wiegelten zunächst noch ab: Auch Franz Josef Strauß habe oft auf Entscheidungen zu bestimmten Terminen gedrängt - wohl wissend, daß Beschlüsse ohnehin verabredet seien.

Doch dann kam's dicker. Die Bemerkung des Ministers im SPIEGEL, 1000 Tiefflugstunden seien aus Friesland nach Belgien verlegt worden (siehe Kasten Seite 20), verärgerte die Brüsseler Regierung. Die Belgier wußten zwar Bescheid, hatten aber noch nicht förmlich zugestimmt. Ein deutscher Nato-General entsetzte sich: »Das übliche Verfahren ist, erst die Verträge zu schließen und dann den Erfolg zu verkünden.«

Am Mittwoch verdüsterte sich das Bild weiter. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der CSU-Abgeordnete Alfred Biehle, stellte die 1986 im Parlament beschlossene Wehrdienstverlängerung um drei Monate in Frage - und die gesamte Bundeswehrplanung. Scholz-Helfer riefen im Kanzleramt an und baten, Helmut Kohl möge doch bei seiner Pressekonferenz für den Minister eintreten.

Der Kanzler dachte nicht daran. Die Bemerkung seines Wehrgehilfen, »auf die Dauer« sei eine Modernisierung der atomaren Kurzstreckenwaffen unumgänglich, sei, befand Kohl, »überhaupt nicht nützlich«.

Zu dieser Zeit hockte eine Wehrpflicht-Kommission der Koalition mit dem Minister in einem Konferenzraum der Hardthöhe zusammen. Und der kleine Professor hatte nichts zu lachen.

Die FDP-Politiker Uwe Ronneburger und Werner Hoyer drängten, wegen eines Überhangs von etwa 700 000 bisher nicht eingezogenen Wehrpflichtigen die Wehrdienstverlängerung um drei Jahre aufzuschieben. Der CDU-Abgeordnete Otto Hauser plädierte dafür, das 1986 beschlossene Verlängerungsgesetz fallenzulassen, der CSU-Mann Wolfgang Bötsch - »Ich bin kein Verteidigungsexperte« - stellte Fragen. Kanzleramtsminister Wolfgang Schäuble, Kohls Aufpasser in der Runde, ließ eine eigene Meinung nicht erkennen. Die Runde besprach drei Alternativen:

Es bleibt bei den beschlossenen 18 Monaten nach dem Kohl-Motto »Augen zu und durch«.

Die Verlängerung der Wehrdienstzeit von 15 auf 18 Monate wird um drei Jahre verschoben. Auch so, meinte die FDP, könne die Bundeswehr vorerst ihr »operatives Minimum« von 456 000 aktiven Soldaten halten.

Die Wehrpflichtigen sollen »flexibler« einberufen werden; das heißt: Scholz will die Entscheidung zurücknehmen, auch verheiratete Soldaten oder sämtliche Söhne einer Familie - bisher maximal zwei - zu den Fahnen zu rufen. Zur »Wehrgerechtigkeit«, so der Rechtsprofessor, müsse auch »Individualgerechtigkeit« gestellt werden.

Eine Entscheidung fiel in der Koalitionsrunde nicht; die Herren gingen ohne Einigung auseinander. Immerhin: Es sah - gegen den Rat von Scholz - nach einer Verschiebung der Wehrdienstverlängerung aus.

In Wildbad Kreuth hellte sich die Miene des so arg gebeutelten Scholz auf. Nach heftiger Diskussion gab es 38 Stimmen für Scholz und seine 18 Monate, sechs Teilnehmer sagten nein. Widersacher Biehle wurde nur kritisiert, weil er den falschen Zeitpunkt für seinen Vorschlag gewählt hatte.

In der Sache aber gibt die CSU ihrem Biehle durchaus recht. Schon vor einem Jahr hatte die Kreuther Versammlung - Franz Josef Strauß war noch dabei - intern den Kurs des Verteidigungsministeriums kritisiert, die Bundeswehr, koste es, was es wolle, auf ihrer jetzigen Stärke zu halten. Bei Abrüstungsgesprächen, hieß es damals, müsse Bonn flexibel sein und die Bundeswehr verkleinern können.

Seinen vorläufigen Sieg in Kreuth konnte der Minister allerdings nicht genießen. Noch während des Palavers am Alpenrand brach die Diskussion um den Sinn der riskanten Tiefflüge (SPIEGEL 2/1989) wieder los.

Acht Alpha Jets des in Oldenburg stationierten Jagdbombergeschwaders 43 wollten am vergangenen Freitag im Tiefflug die Flugabwehr testen und in einem »Massenangriff« den Fliegerhorst Wittmund attackieren. Gegen 9.50 Uhr, die Alpha Jets flogen in loser Formation in etwa 150 Meter Höhe, kam ihnen plötzlich ein in Brüggen (Nordrhein-Westfalen) gestarteter britischer Tornado in die Quere. Wie das passieren konnte, kann bisher keiner der Beteiligten sagen. Es bewahrheitete sich das Fliegerwort: »Wenn der Fliegendreck an der Frontscheibe Flügel kriegt, ist es zu spät.«

Zwei Alpha Jets und der Tornado kollidierten. Ein Alpha Jet stürzte ab, der Pilot konnte sich, schwer verletzt, mit dem Schleudersitz retten. Der zweite Alpha Jet, nur leicht beschädigt, mußte in Wittmund notlanden. Der Tornado raste knapp über eine Schule mit 180 Kindern und das Dorf Rammsfehn hinweg und prallte 200 Meter hinter dem Ort auf freies Feld. Der Pilot und sein Waffensystemoffizier starben.

Mit diesem Unglück hat die Luftwaffe seit ihrem Bestehen 545 Flugzeuge durch Abstürze verloren, davon 92 im Ausland. Der britische Tornado ist der 234. Militärjet der Alliierten, der in der Bundesrepublik zerschellte; Bonn zählt allerdings erst seit 1973 mit.

Am Dienstag dieser Woche, wenn's eigentlich um die Wehrdienstzeit geht, müssen sich Koalition und Kabinett wieder um den Tiefflug kümmern. SPD-Chef Hans Jochen Vogel mahnte schon eine »schnelle Entscheidung« an.

Scholz will auch jetzt nicht auf Tiefflüge verzichten, aber die sieben Zonen, in denen auf 75 Meter herabgegangen werden darf, aufgeben. Auch zwischen 150 und 450 Metern soll das Fliegen zunächst eingeschränkt werden.

Zur Wehrpflicht werden auch noch einmal die Alternativen der Militärs vorgelegt, die bei den Kommissionsmitgliedern kein gutes Echo gefunden hatten. Denn die Soldaten hatten nicht nur lamentiert, sie müßten »neue Planungen« für Ausrüstung und Personalbestand der Streitkräfte anstellen. Sie erteilten obendrein politische Ratschläge.

Ein Aufschub der Wehrdienstverlängerung um zwei Jahre, also zum Sommer 1991, bedeute das Schrumpfen der Streitkräfte auf 420 000 Mann. Das aber sei »identisch mit den mehrfach geäußerten Forderungen der SPD-Fraktion«. Selbst eine Verschiebung um nur ein Jahr mache »die ursprüngliche Absicht, den Wahlkampf zu meiden, zunichte«. Fazit der Wehrplaner: »An der getroffenen Entscheidung muß festgehalten werden.«

Daß die Zahlen der Wörner-Jahre nicht mehr stimmen, daß es mehr Kriegsdienstverweigerer gibt als gedacht und daß die Reservisten dem Ruf zur Wehrübung weniger denn je folgen - Scholz und die Militärs wollen es einfach nicht wahrhaben.

Der Wehrbeauftragte registriert »miese Stimmung« in der Truppe, Motivation und Popularität der Soldaten sinken. Ein Feldwebel klagte dem Wehrbeauftragten Willi Weiskirch: »Seit 28 Jahren bin ich gern Soldat. Aber neuerdings beschimpfen mich meine Nachbarn als ,Killer'. Was soll ich tun?«

Eine Antwort wissen gegenwärtig weder der Minister noch sein Kanzler. Und die Forderungen des Generalinspekteurs Dieter Wellershoff nach mehr Geld werden vom Kanzler mit der Allerweltsformel beschieden, die Bundeswehr werde »im Rahmen des Möglichen« erhalten, was sie brauche.

Heeresinspekteur Henning von Ondarza möchte seine 340 000-Mann-Truppe daher am liebsten um ein Drittel verkleinern, mag es aber mit Rücksicht auf die Vorgaben der Politiker nicht öffentlich fordern. Der Bundeswehrverband, dem eine Viertelmillion aktive oder ehemalige Soldaten angehört, ist da schon freier. Vorsitzender Rolf Wenzel: »Wenn es nicht mehr Geld für die Streitkräfte gibt, dann sollten sie besser auf 420 000 Mann schrumpfen.« Biehle und Ondarza, so Wenzel, hätten recht: »lieber klein, aber fein«.

Zur Ausgabe
Artikel 12 / 105
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.