VOR DEN JAHREN DER BUSSE
Die Versäumnisse der westdeutschen Finanzpolitik untersucht der Wirtschaftsjournalist Walter Wannenmacher, 64, in einem Artikel in der Zeitschrift »Monat«, dem folgende Auszüge entnommen sind:
Im Jahre 1965 glaubten die Minister, die Manager wüßten, was sie tun; und die Manager glaubten, die Minister wüßten, was sie tun. 1966 entdeckte man, daß beide nicht wußten, was sie taten. Daher werden das Jahr 1967 und auch noch einige folgende der Reue gewidmet sein, und gegenseitigen Beschuldigungen. Denn wo es Schaden gibt, müssen Schuldige gefunden werden. Sie sucht der Zorn hunderttausender Aktionäre, die am Kurszettel ihre Vermögenseinbußen ablesen konnten. Der Zorn der Millionen Steuerzahler dagegen wird erst geweckt werden, wenn sie merken, um wieviel mehr die Finanzämter ihnen 1967 abverlangen werden.
Was taten die Minister, was taten die Manager? Beide steigerten 1965 ihre Investitionen wie ihre Schulden zu neuen Rekorden; beide spekulierten - so sehr sie es bestreiten mögen - in D-Mark à la baisse. Gewiß gibt es immer wieder Leute, die sich Geld zu Wucherzinsen leihen, weil sie es gar nicht zurückzahlen können. Doch weder Ministern noch Managern darf man eine solche Bankrotteurgesinnung unterstellen. Deshalb bleibt nur die Folgerung: sie liehen zu hohen Zinsen, weil sie mit weiterhin abnehmendem Gewicht des Schuldendienstes rechneten. Verdünntes Geld sprudelt reichlicher aus den Steuerquellen, sagte den Ministern die Nachkriegserfahrung.
Politiker leiden oft an Minderwertigkeitskomplexen gegenüber Managern. Am Jahreseinkommen gemessen, müßte mancher von diesen zehnmal so klug, tüchtig und weitblickend sein wie jene. Seiner relativ ärmlichen Einkommenslage bewußt, neigt der Minister dazu, im Manager Fähigkeiten zu vermuten, die ihm selbst abgehen. Eine solche Vermutung liegt auch im Sinne der allgemein menschlichen Wunschinterpretation: Der Minister muß wünschen, daß ihm kluge Manager stetige Zuwachsraten der Steuereinnahmen bescheren, denn er will ja sonnigen Gesichts vor seine Wähler treten und auf die Sportplätze, Schwimmbecken, Straßen, Schulen und dergleichen hinweisen, die man seiner Tüchtigkeit zu danken habe. Um solche Augenblicke zu genießen, wird der Mensch Politiker.
Nach der Statistik der Bundesbank stieg die gesamte öffentliche Verschuldung aller Arten einschließlich Gemeinden, Bahn, Post und Lastenausgleichsfonds 1964 um 8,6 Milliarden, 1965 um 10,3 Milliarden. Während sich Bundesunternehmen und die 23 größten Gesellschaften der Bundesrepublik wenigstens von den hohen Zinsen insofern abschrecken ließen, als sie ihre Schuldenvermehrung etwas geringer dimensionierten als ein Jahr zuvor, war bei den Ländern das Gegenteil der Fall, wie aus der Schuldenvermehrung 1964 und 1965 hervorgeht:
- Gemeinden - 1964: 4,5; 1965: 4,4 Milliarden DM
- 23 AG - 1964: 4,0; 1965: 3,0 Milliarden DM
- Bahn und Post - 1964: 3,1; 1965: 1,7 Milliarden DM
- Länder - 1964: 1,1; 1965: 3,0 Milliarden DM
- Bund - 1964: 0,7; 1965: 1,1 Milliarden DM
- Lastenausgleich - 1964: 0,2; 1965: 0,1 Milliarden DM
Das kreditmarktmäßige Gewicht des Bundes ist somit gar nicht so groß, wie man glauben machen möchte. Das Gewicht der Länder erreichte erst 1965 das der 23 Gesellschaften. Es wäre tendenziös zu behaupten, die böse öffentliche Hand allein hätte den Kapitalmarkt kaputtgeschlagen, die Privatwirtschaft wäre an dem Malheur unschuldig. Minister, Manager und Stadtkämmerer, sie alle waren beteiligt, mehr Schulden zu machen, als der Kapitalbildung gemäß vernünftig gewesen wäre. Sie alle wußten nicht, daß sie ihre Investitionen mit geldmarktmäßigen Vorgriffen auf die Kapitalbildung von 1966, 1967 und wahrscheinlich auch 1968 finanzierten. Für diese Vorgriffe werden wir nun zu büßen haben.
Zu diagnostizieren ist ein Exzeß in der Transformation von Kapital in Kaufkraft. Dieser Exzeß ist besonders schwerwiegend, weil weitgehend noch gar nicht existierendes Kapital in Kaufkraft transformiert wurde. Die deflationäre Reaktion auf diese inflationäre Übersteigerung muß scharf sein. Das Feld, auf dem sich die Reaktion abspielt, ist in lockeren Konturen abzustecken.
Zunächst die öffentliche Hand: Ihre Investitionen sind fast durchweg »unproduktiv«, das heißt, es fehlt ihnen der automatische Bumerang einer Kaufkraftabschöpfung nach der vorhergegangenen Kaufkraftaufblähung. Indessen muß die öffentliche Hand mangels Finanzierungsmöglichkeit ihren Aufwand nun einschränken. Das bedeutet, daß beispielsweise der Bagger oder der Turmdrehkran, der im Hinblick auf eine erwartete Konstanz öffentlicher Aufträge angeschafft wurde, beschäftigungslos wird und die Bedienungsmannschaft auch. Da sehr viele Bagger und Turmdrehkräne im Hinblick auf das extrem hohe Auftragsvolumen der öffentlichen Hand angeschafft worden waren, werden auch sehr viele überzählig werden. Das ist sehr bitter nicht nur für Firmen, die Baumaschinen-Leasing betrieben, sondern für die breite Schar der Zulieferer der Bauwirtschaft. Viele von ihnen haben sich nach dem Slogan, daß in einer »Sozialen Marktwirtschaft« nichts schiefgehen könne, allzu stark fremdfinanziert. Sie müssen ihrerseits die Investitionen einstellen. Zudem wird es viele Insolvenzen geben.
Die öffentliche Hand ist ferner gezwungen, nicht nur ihre eigenen Investitionen einzuschränken, sondern auch die Subvention der Investitionen - zum Beispiel im Bausektor. Damit vervielfältigt sich die Wirkung der finanziellen Ebbe auf die Kontraktion des Auftragsvolumens in der Bauwirtschaft.
Die Tatsache, daß der Bedarf an Wohnungen, Straßen, Schwimmbädern, Sportplätzen und dergleichen noch lange nicht gesättigt ist, daß vielmehr ein solcher Bedarf als nahezu unendlich anzusehen ist, bleibt irrelevant. Um diesen Bedarf decken zu können, braucht man Kapital. Ist dieses nicht vorhanden, weil man es vorweg verbrauchte, bleibt der Bedarf ungedeckt: Denn Kapital kann man nicht mittels der Notenpresse herbeizaubern. Die Notenbank kann Geld drucken und es der öffentlichen Hand
formell leihen, in Wirklichkeit schenken. Das geschieht in vielen Ländern. Die Folge ist eine galoppierende Inflation. Die Bundesbank kann daher Defizite öffentlicher Haushalte zumindest
so lange nicht finanzieren, als die passive Zahlungsbilanz die Gefahr einer galoppierenden Inflation aktualisiert. Erst bei ausgeglichener Zahlungsbilanz kann - wenngleich auf schamhaft gewählten Umwegen - eine Notenbankfinanzierung öffentlicher Defizite diskutabel werden. Frühestens in einem Jahr ist damit zu rechnen. Ehe Wirkungen des »deficit spending« spürbar werden, mag ein weiteres Jahr vergehen. Schätzen wir uns glücklich, wenn wir mit zwei Jahren Buße für mehr als zwei Jahre inflationärer Exzesse wegkommen.
Wir werden für die prozyklische Gebarung der öffentlichen Hand büßen und Gelegenheit haben, viele Minister an Aussprüche vor wenigen Jahren zu erinnern, in denen sie die Forderung nach antizyklischer Politik als politisch unrealistisch abtaten. Hierbei ist es weniger schwerwiegend, daß der Fiskus nicht nur Ausgaben beschränken, sondern auch Einnahmen erhöhen muß. Die versteckte Einkommensteuererhöhung, die der Fortfall der Abzugsfähigkeit der Reisekosten zur Arbeitsstätte bringen soll, ist nicht wegen der Überführung von Kaufkraft aus privater in öffentliche Hand wichtig. Sosehr sich der Betroffene darüber ärgert, entscheidendes Gewicht verlagert diese Maßnahme in konjunktureller Hinsicht nicht. Sehr groß kann aber die konjunkturelle Wirkung werden, wenn die Betroffenen sich entschließen, ihre Wagen nun ein Jahr länger zu fahren als geplant, weil der Ankauf eines neuen Wagens nicht mehr zu einem Fünftel im Jahr vom Finanzamt subventioniert wird. Auf diese Weise können leicht einige Hunderttausende fabrikneue Wagen unverkäuflich werden. Die sechs deutschen Automobilgesellschaften haben 1965 rund dreizehn Milliarden für den laufenden Bezug von Waren und Dienstleistungen verwendet, ferner drei Milliarden für Sachinvestitionen.
Eine fiskalische Maßnahme, die als Nachfragesubvention kaum mehr als eine Milliarde repräsentiert, kann bei ihrem Fortfall eine Nachfrage-Schrumpfung um mehr als das Zehnfache bewirken, rechnet man Bau- und Automobilsektor zusammen. Das wäre bei einigermaßen vernünftiger Finanzpolitik überflüssig gewesen. Aber die Minister wußten nicht, was sie taten, sie folgten dem demagogischen Optimum, als interessiere sie nach Erreichung der Pensionsfähigkeit eine Sintflut nur wenig.
Der Druck auf die Nachfrage nach Investitionsgütern, die wir bisher registrierten, ist nur ein Anfang. Noch ist es nicht zu den berühmten kumulierenden Wirkungen gekommen, die den Druck verstärkt fortpflanzen. Zunächst liegt nichts vor als Initialzündungen, aus denen Kettenreaktionen erst entstehen. Ferner gibt es viele ministerielle Pläne für neue fiskalische Initialzündungen, weil das Gesetz des Handelns von der leeren Kasse diktiert wird. Der Bumerang wird allerdings auf die Minister zurückfallen. Denn die Wachstumsrate der Steuereinnahmen wird unter dem Einfluß der gedrosselten Investitionen und der allmählich stagnierenden Umsätze rasch dahinschwinden und 1967 möglicherweise negativ werden. Schon deutet bei der konjunkturempfindlichen Körperschaftsteuer die, im ersten Halbjahr 1966 erreichte Wachstumsrate Null in diese Richtung.
Die Manager entdecken zu ihrem Entsetzen, daß die Minister nicht Herr ihrer Entschlüsse sind: daß sie der gleichfalls unter Finanznot ächzenden Privatwirtschaft Knüppel in den Weg werfen, statt ihr Hilfe zu leisten. Es platzt der Mythos vom allmächtigen Vater Staat, der die Kniffe beherrschte, mit denen der Kapitalismus weitgehend risikofrei manipuliert werden kann. Letztes Zeichen dieses Mythos war der Investitionsrekord von 1965: Genau in dem beginnenden Abrutsch der Konjunktur wurden die Produktionskapazitäten in bisher unerhörter Weise vergrößert: nicht der erste Fall von Konjunkturblindheit in der Wirtschaftsgeschichte, angesichts des in neuerer Zeit erarbeiteten Wissens über die Konjunkturen jedoch ein ganz erstaunlicher Fall. Gewiß zwingt die Technik laufend zu Investitionen. Aber ernsthaft kann niemand behaupten, daß es 1965 vorwiegend um Modernisierung ging.
Da man sich bezüglich der Finanzierungsmöglichkeiten irrte, da inzwischen mehr und mehr auch der Irrtum bezüglich der Absatzmöglichkeiten offenkundig wird, müssen die Manager die Investitionen jetzt, so gut es geht, drosseln. Nicht in allen Branchen, nicht z. B. in
chemischen Sparten, in denen ein hohes erfinderisches Potential wirksam ist, wohl aber in den klassischen Branchen.
Da man die meisten Investitionsprogramme entweder nicht stoppen kann öder nicht stoppen will, wirkt das dem Investitionsvolumen innewohnende Gesetz der Trägheit mildernd auf den konjunkturellen Abschwung. Die Maschinenbestellungen hören nicht plötzlich auf, sondern sie versiegen allmählich. Die Verbrauchsgüterindustrie, die sich noch des Kaufkraftüberhangs erfreut, bestellte im zweiten Quartal 1966 sogar um 22 Prozent mehr Maschinen als in der gleichen Vorjahreszeit. Die Orders für Maschinen der Produktionsgüterindustrie sackten dagegen um nahezu 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr ab. Das ist normal bei einer Rezession. In den Vereinigten Staaten ging der Investitionsaufwand der Gesellschaften 1958 als Reaktion auf einen Boom, der nicht im entferntesten mit den deutschen Übertreibungen von 1965 konkurrieren kann, um durchschnittlich 16 Prozent zurück. Wir können von Glück reden, wenn wir in der Maschinenindustrie mit einer ähnlichen durchschnittlichen Umsatzschrumpfung davonkommen.
Zu diesem Glück verhilft uns vielleicht die Möglichkeit, in den Export auszuweichen. Die Zuwachsraten der Exportaufträge der Investitionsgüterindustrie stiegen zuletzt sprunghaft, von 9,3 Prozent im April auf 16,9 Prozent im Mai und 18,5 Prozent im Juni. Gewiß wird bei diesen Geschäften wenig oder nichts verdient, mitunter bringen sie gerade nur Lohn- und Materialselbstkosten herein. Aber sie bedeuten einen doppelten Vorteil in konjunktureller Hinsicht. Einmal verhindern sie dadurch, daß weiterhin Material verbraucht, Dienstleistungen in Anspruch genommen und Löhne gezahlt werden, eine Fortpflanzung der negativen kumulativen Wirkungen.
Zweitens verringert der wachsende Export das Zahlungsbilanz-Defizit und rückt damit den Zeitpunkt näher, in dem die Notenbank vergrößerte Injektionen zusätzlichen Geldes riskieren kann. Die viel gelästerte Bundesbank hat bisher keineswegs das Geldvolumen selbst, sondern nur die Zuwachsraten des Geldvolumens gegenüber der gleichen Vorjahreszeit restringiert: und zwar von mehr als zehn Prozent auf dem Gipfel der selbstgemachten Inflation {zweites Quartal 1965) bis zuletzt auf etwas weniger als fünf Prozent. Das geflügelte Wort »restriktive. Geldpolitik« ist somit irreführend; es kann höchstens von einer »relativen« Restriktion gesprochen werden, von einer verminderten Geldaufblähung. Diese Verminderung der Rauschgiftzufuhr ließ den Patienten bereits so wild um sich schlagen, daß von einer völligen Entwöhnung gar nicht mehr die Rede sein kann. »Stabiles Geld« bleibt eine wirklichkeitsfremde Phrase, die voraussetzt, die Regierungsparteien wären bereit, innerpolitisch Selbstmord zu begehen und mit einer Bundesbankpolitik, die die Zuwachsraten des Geldvolumens völlig und dauerhaft beseitigt, eine absolute Deflationskrise herbeizuführen.
Damit sind wir bei der oft gestellten Frage, was die Regierung tun kann. Sie kann die Buße für ihr prozyklisches Verhalten nicht aus der Welt schaffen. Es hat Exzesse gegeben, und weder Minister noch Manager oder Gewerkschaftssekretäre können erklären, sie seien nicht dabeigewesen. Die Bewältigung der Folgen dieser Exzesse in Form einer relativen Deflationskrise kann nur mittels eines mehrere Jahre anhaltenden Wellentals der produktiven wie der unproduktiven Investitionen vor sich gehen.
Es wäre verhängnisvoll, sähen die Minister ihre Aufgabe nun darin; verunglückte Manager mit Staatsbürgschaften von der Buße freizukaufen. Eine Insolvenzwelle haben zum Beispiel die Italiener ohne innerpolitische Erschütterungen überlebt, auch wir werden sie überleben. Längst war eine Säuberung von den im tropischen Inflationsklima zu üppig emporgeschossenen Scheinblüten fällig. Ein solcher Reinigungsprozeß ist gesund, er stärkt den wirtschaftlichen Organismus für künftige Aufgaben. Wer ihn verhindern will, treibt Symptomtherapie und verschlimmert oder verlängert nur die Krankheit.
Eine Kausaltherapie kann die Regierung nur mit kräftiger Exportförderung betreiben, ohne Rücksicht auf das Wehklagen der Interessenten. Sie sollte dem Export alle steuerlichen und kreditmäßigen Vorteile zukommen lassen, die von dem in dieser Hinsicht am meisten engagierten Land gewährt werden. Ferner sollte die öffentliche Hand die Sanierung ihrer Haushalte durch Mehreinnahmen und Minderausgaben nicht vom demagogischen Optimum bestimmen lassen. Dieses verleitet dazu, bei der Rangordnung des Unpopulären an augenblickliche Protestreaktionen zu denken, statt an mögliche konjunkturelle Kettenreaktionen.
Die Regierung kann für ihr prozyklisches Verhalten nur Buße tun in Form von Popularitätsverzicht. Sie hat gar keine andere Wahl als zwischen verschiedenen Maßnahmen, die alle die Kritik, ja den Zorn breiter Wählerschichten hervorrufen. Wählte sie die galoppierende Inflation, die sich als einzige Fluchtmöglichkeit vor sofortiger Buße darbietet, so geriete sie nur aus dem Regen unter die Traufe. Die Gunst der Massen ist bereits verscherzt, die der Geschichtsschreiber wahrscheinlich auch. Es ist nur noch Gelegenheit geboten, das Verdammungsurteil der Geschichte durch einen in der Buße bewiesenen guten Stil ein wenig zu mildern.
Süddeutsche Zeitung
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