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»Vortäuschung von Chancen«

Mit Bunkern und Broschüren planen Zivilschützer auch nach dem Ende des Kalten Krieges für ein Schlachtfeld Deutschland. Eine Bestandsaufnahme der zivilen Vorsorge während des Golfkriegs hat jedoch gezeigt: Bonns teure Schutztruppe ist oft gar nicht einsatzfähig, Landespolitiker fordern deshalb die Auflösung.
aus DER SPIEGEL 15/1991

Mit Gift kennt Michael Schmitt sich aus. Regelmäßig übt er beim Technischen Hilfswerk (THW) in Heidelberg das Aufspüren von Kampfstoffen und die Reinigung Verseuchter. Der angehende Doktor der Chemie ist seit vier Jahren Leiter eines ABC-Zuges, der im Ernstfall gegen die Folgen atomarer, biologischer oder chemischer Attacken vorgehen soll.

In den vergangenen Wochen war der ABC-Schützer Schmitt, 27, der mit Abend- und Wochenend-Einsätzen seinen Wehrdienst ableistet, ein vielgefragter Mann. Nach den Terrordrohungen des irakischen Kriegsherrn Saddam Hussein suchten besorgte Bürger Rat beim Experten. Angst machte ihnen vor allem das Horror-Szenario von Giftgasanschlägen mitten in der dichtbesiedelten Bundesrepublik. _(* In einem Bunker des Stuttgarter ) _(Hauptbahnhofs. )

Viel Beruhigendes hat Schmitt bei solchen Anfragen nicht mitzuteilen. Für den Fall, daß in seinem Einsatzbereich Kampfstoffe freigesetzt würden, muß der ABC-Zugführer einräumen: »Ich kann den Leuten absolut keine Hoffnung machen, daß ich zu ihrer Sicherheit beitragen könnte.«

Begründung für den drastischen Bescheid: Die Ausstattung der vom Bund bezahlten THW-Einheit ist »außerordentlich mangelhaft« (Schmitt); mit den vorhandenen Analysegeräten seien moderne Kampfstoffe nur schwer, Industriegifte überhaupt nicht nachweisbar. Allenfalls, sagt Chemiker Schmitt, »können wir ein bißchen improvisieren«.

Dazu kommt der krasse Personalmangel: Die Sollstärke des Zuges liegt bei 42 Mann, tatsächlich sind es gerade mal neun. Obendrein sind viele Schutzanzüge undicht; sie platzen an den Nähten auf. Schmitts Fazit: »Ich melde mich grundsätzlich als nicht einsatzfähig.«

Die absurde Situation des Heidelberger ABC-Zuges ist bezeichnend für den deutschen Zivilschutz. Das nach Hunderttausenden zählende Helfer-Aufgebot, das vor allem im Verteidigungsfall die Sicherheit der Bevölkerung garantieren soll, befindet sich selbst in Not.

Schlecht ausgerüstet, oft mangelhaft motiviert und unpopulär, bietet der mit Milliarden-Beträgen aufgebaute Zivilschutz ein desolates Bild. Denn wenn wirklich Not am Mann ist, helfen die Katastrophenschutz-Profis von der Feuerwehr oder die Rettungsdienst-Experten vom Roten Kreuz allemal schneller und effizienter.

Dennoch unterhält der Staat eine stattliche Beamtenschar, die sich - etwa im Bonner Bundesamt für Zivilschutz (1400 Mitarbeiter) - mit allen Aspekten der Vorsorge befaßt, von Sirenensignalen über Psychopharmaka bis zum genormten THW-Helm. Während die Militärs abrüsten, steigen die Ausgaben für Zivilverteidigung sogar an: Nach 892 Millionen Mark im vergangenen Jahr sieht der aktuelle Haushaltsplan in dieser Rubrik 937,9 Millionen Mark vor.

Mögen auch einzelne Zivilschützer - überwiegend Freiwillige - mit Eifer bei der Sache sein, die Mühe ist vergebens angesichts einer jahrzehntelang verfehlten Bundespolitik. Als 1957 das erste Zivilschutz-Gesetz in Kraft trat, das parallel zur Wiederbewaffnung den Aufbau der Heimatfront ermöglichen sollte, nahm eine beispiellose Folge von Fehlkalkulationen und Schildbürgerstreichen ihren Anfang.

Das begann mit der berühmten Aktentasche, die in Selbsthilfe-Broschüren als Lebensretter beim Atomschlag angepriesen wurde, und setzt sich heutzutage fort mit ABC-Schützern, die niemanden schützen, mit Sanitätshelfern, die niemandem helfen, und mit Bunkerwarten, die niemanden aufnehmen können.

Verantwortlich für diesen Mißstand sind die bisherigen Bonner Innenminister, die den Zivilschutz stets als lästige Pflicht betrachtet haben. Jahrzehntelang lavierten sie zwischen dem gesetzlichen Anspruch, für den Tag X vorbereitet zu sein, und dem politischen Kalkül, die Wähler nicht mit Gedanken an den Krieg zu quälen - der jetzige Amtsinhaber Wolfgang Schäuble (CDU) macht bislang keine Ausnahme.

Den Zivilschützern blieb nur der Versuch, diesem Dilemma durch sture Mängelverwaltung zu entkommen. Wie unbefangen er damit umgehen kann, zeigte der Präsident des Zivilschutz-Bundesamts Hans Georg Dusch im vergangenen Oktober, als er dem Technischen Hilfswerk zum 40jährigen Bestehen ins Stammbuch schrieb: »Wer keine offenen Wünsche mehr hat, verliert eine wichtige innere Antriebskraft« - Motivation erschöpft sich so in der Jagd nach Haushaltstiteln.

Ein sinnvolles Schutzkonzept ist nie entstanden. Die »Stärke- und Ausrüstungs-Nachweisung« (STAN), Zivilschutz-Bibel mit einem Verzeichnis aller Utensilien vom Hosenknopf bis zum Schwertransporter, hat nur noch antiquarischen Wert. Heinz Breuer, oberster Katastrophenschützer im Stadtstaat Hamburg, bemängelt: »In der STAN haben sich Strukturen verfestigt, die für den Zweiten Weltkrieg entwickelt worden sind.«

Heftige Grundsatzkritik macht den Zivilschützern zusätzliche Probleme. Sie kommt vor allem von Friedensaktivisten, die befürchten, die staatliche Planung solle die Bevölkerung in falscher Sicherheit wiegen. So resümierte die deutsche Sektion der »Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges": »Dieses Trugbild kann nur dazu dienen, berechtigte Ängste zu zerstreuen und die Hemmschwelle, sich auf militärische Abenteuer einzulassen, zu senken.«

Zur Abwehr solcher Vorwürfe sind Zivilschutz-Funktionäre seit Jahren bemüht, ihren Kriegsauftrag zu verschleiern. Mit Vorliebe sprechen sie von einem möglichen Nutzen ihres Tuns schon in Friedenszeiten.

Auch die Nato preist in ihrer »Ministerrichtlinie für die Zivile Notfallplanung 1989 - 1993« den Bevölkerungsschutz einerseits als »wesentliches Element der gesamten Abschreckungs- und Verteidigungspolitik«. Andererseits empfehlen die Strategen ein »Mehrzweck-Programm für zivile Notfälle«, das könne »die Effizienz des friedensmäßigen Katastrophenschutzes steigern«.

Doch mit dem sogenannten Doppelnutzen ist es nicht weit her. Der reguläre Katastrophenschutz ist Sache der Bundesländer, die dafür vor allem auf die Feuerwehren und auf die privaten Hilfsorganisationen zurückgreifen. Was der Bund unter der irreführenden Rubrik _(* Demonstration von Studenten während ) _(eines Probealarms in Hamburg. ) »Erweiterung des Katastrophenschutzes« für einen Krieg einplant (Kosten 1990: 286 Millionen Mark), ist nach Erfahrung der Länderexperten nur selten für zivile Einsätze tauglich - und wohl auch nur bedingt für den Ernstfall.

Um dem Etikettenschwindel ein Ende zu machen, drängen die Länder auf einen grundsätzlichen Wandel beim Zivil- und Katastrophenschutz. Ihr wichtigstes Argument: Der Kalte Krieg, der bis zuletzt als Rechtfertigung für den alten Kurs herhalten mußte, ist vorbei, flächendeckende Gefahren für die Deutschen und ihr Territorium sind nicht mehr erkennbar.

Unabhängig von parteipolitischen Rücksichten sind die Länder darin einig, daß sich die Zivilschutz-Institutionen überlebt haben. Ganz oben auf ihrer Abschußliste steht der Bundesverband für den Selbstschutz (BVS), der mit Lehrgängen, bunten Broschüren und Hinweisen auf dem amtlichen Vorwahlverzeichnis der Post versucht, das Volk auf den Notfall einzustimmen.

Einige Länder wollen auch das Technische Hilfswerk abschaffen. Teile dieser Organisation lassen sich nach Ansicht des nordrhein-westfälischen Innenministers Herbert Schnoor (SPD) »in eine Spezialtruppe zum Beispiel für Erdbeben-Einsätze umwandeln« (siehe Interview Seite 99).

Unterstützung kommt vom Bundesrechnungshof. Der verfaßte über die Zivilschutz-Organe wiederholt vernichtende Gutachten. Die Auflösung des Technischen Hilfswerks beispielsweise empfahl der Rechnungshof schon 1987. Begründung: Dem 1950 zur zivilen Verteidigung und zur Abwehr kommunistischer Sabotage gegründeten Verband sei »keine der im Errichtungserlaß genannten Aufgaben verblieben«.

Ebenfalls 1987 hat der Rechnungshof den Bundesverband für den Selbstschutz mit seinen mehr als 80 Dienststellen im Lande durchleuchtet. Ergebnis: »Schwerwiegende organisatorische Mängel in vielen Bereichen.«

Eine Folgeuntersuchung im vergangenen Jahr ergab, daß die massive Kritik keine Konsequenzen hatte. Die Selbstbedienung beim Selbstschutz läuft munter weiter.

Der interne Prüfbericht offenbart groteske Zustände. Mal sind »mehr als 2000 Lehrgangsbescheinigungen über die Teilnahme an einem zwölfstündigen Selbstschutz-Grundlehrgang zu Unrecht ausgestellt« worden, ein andermal rechnen 35 BVS-Helfer Aufwandsentschädigung und Fahrtkosten ab, »ohne zum Einsatz gekommen zu sein«. Angesetzte Wegzeiten sind - wenn schon, denn schon - nach Erkenntnis der Prüfer »bis zum Sechsfachen überzogen«.

Bezeichnend für die Selbstschutz-Herrlichkeit ist der ungenierte Zugriff eines Landesstellen-Leiters auf eine BVS-Schule. »Anläßlich des 70. Geburtstags seiner Schwiegermutter«, wie es im Bericht heißt, quartierte der Verbandsfunktionär mehr als 40 Festbesucher im Gästehaus der Schule ein - gegen symbolische Erstattungsbeträge »noch unter den Preisen für Übernachtungen in einer Jugendherberge«.

Wie wenig manche Selbstschützer durch ihr Amt ausgelastet sind, zeigt das Beispiel des Dienststellen-Leiters in Hamm. Er kutschierte eine zeitweise abgeordnete Bürohilfe höchstpersönlich mit dem Dienstwagen rund 70 Kilometer zu ihrem neuen Arbeitsplatz.

Damit die Pfründen erhalten bleiben, werden die Bilanzen geschönt. So fanden die Rechnungsprüfer im BVS-Tätigkeitsbericht 1988 die Angabe, daß die mobile Ausstellung »Sicherer leben: Der Schutzraum« mehr als 300 000 Besucher angelockt habe, von denen 30 000 ausführlich beraten worden seien. Nach zahlreichen Stichproben kommen die Revisoren jedoch zu dem Schluß: »Gezählt werden nicht Schutzbau-Interessenten, sondern Passanten.«

Ähnliches beobachteten die Prüfer bei einem BVS-Sicherheitswettbewerb auf dem Xantener Marktplatz. Trotz »sehr schwacher Resonanz« tauchten in der Bilanz 1000 Teilnehmer auf. Recherchen der Gutachter ergaben: »Tatsächlich handelte es sich um Teilnehmer einer Betriebsfahrt, die eine Dombesichtigung vornahmen.«

Der BVS-Präsident, Pforzheims Oberbürgermeister Joachim Becker (SPD), will zwar »solche Fehler nicht entschuldigen«, hofft aber: »Man kann davon nicht auf den gesamten BVS schließen.« Als Erklärung für die Mißstände führt Becker die jahrelange Kritik an den Selbstschützern an; nachdem »immer auf diesen Verband draufgedroschen« worden sei, könne ein Hang zum Laisser-faire nicht verwundern.

Unklar ist derzeit, in welcher Form die bestehenden Zivilschutz-Institutionen in den östlichen Ländern installiert werden. Zwar gelten die entsprechenden Gesetze nun auch dort, doch auch Zivilschutz-Präsident Dusch weiß: »Es gibt zur Zeit andere Probleme.«

Nahezu abgeschlossen ist zumindest die Auflösung der alten DDR-Zivilverteidigung. Gegründet in den fünfziger Jahren, parallel zu entsprechenden Einrichtungen im Westen, kam die sozialistische Schutztruppe 1978 in Regie der Nationalen Volksarmee.

Die zivil-militärische Landesverteidigung war in DDR-üblicher Weise straff zentralistisch organisiert. So waren die Betriebe gehalten, ein Kontingent freiwilliger Zivilverteidiger zu stellen; außerdem mußten sie spezielle Produktionspläne für Kriegszeiten vorbereiten - bis hin zum Druck von Notausgaben der SED-Zeitungen.

Ähnlich wie in der Bundesrepublik regte sich auch in der DDR Widerstand gegen solche Planspiele. Besonders Anfang der achtziger Jahre fanden Friedensgruppen weithin Gehör mit dem Argument, daß jede Vorbereitung zum Überleben eines Atomkriegs nur gefährliche Illusionen wecke.

Im Gefolge des Protests wurde das Schullesebuch »Zivilverteidigung« um etwa die Hälfte gekürzt. Demonstrativ wandten sich Helfer und Hauptamtliche einem nichtmilitärischen Katastrophenschutz zu.

Bis zuletzt war die DDR-Zivilverteidigung mit dem Ministerium für Staatssicherheit verflochten: Das Chiffrierwesen der ehemaligen DDR unterstand Zivilverteidigern, die bei dieser heiklen Aufgabe auch für die Stasi tätig waren und streng kontrolliert wurden. Bernd Finger, nach der Wende bis zur Auflösung des Ost-Berliner Magistrats Abteilungsleiter Sicherheit der Innenverwaltung, entdeckte noch vergangenen Sommer intakte Chiffrierstellen. Fingers Eindruck: »Das war ein gigantischer Mobilmachungsapparat.«

Die letzten Reste werden derzeit von einem Abwicklungskommando beseitigt. Westliche Experten wie Zivilschutz-Amtspräsident Dusch tadeln zwar die ideologischen Irrtümer der einstigen Kollegen. Ihre Ausstattung aber bringt ihn zum Schwärmen: »Wir haben dort eine Unmenge hervorragendes Material gefunden.« Aus dem Bestand der Lastwagen und Gasmasken, Schlauchboote und Bagger konnten sich die Ost-Kommunen Brauchbares aussuchen, der Rest - darunter 500 000 wattierte Parkas - soll eingelagert werden.

Paul Wilhelm Kolb, Präsident des Vereins »Schutzforum« und Duschs Amtsvorgänger, zeigt in Sachen Ideologie weniger Berührungsangst: »Es war vieles besser als bei uns.« Für künftige Zivilschutz-Konzepte lasse sich beispielsweise von der DDR lernen, »daß nicht alles ohne Verpflichtung geht«.

Pflichtprogramme aller Art sind in Bonn immer wieder mal ersonnen worden, konnten sich aber nie durchsetzen. So wurde 1965 ein Gesetz über ein Zivilschutz-Korps verkündet und noch im gleichen Jahr suspendiert. Trotz umfangreicher Vorbereitungen - unter anderem hatte die Münchner Meisterschule für Mode die Uniformen entworfen - kam es zu keiner Einberufung. Ende 1989 wurde das unnütze Paragraphenwerk außer Kraft gesetzt.

Besonders umstritten war jahrelang die Einführung einer Bunkerbaupflicht, die durch viele Gesetzesvorlagen geisterte und 1988 wieder einmal ad acta gelegt wurde. Wie kein anderes Zivilschutz-Thema ist der Bunkerbau immer wieder geeignet, die Deutschen in Befürworter und Gegner staatlicher Notfallplanung zu spalten.

Bunker-Feinde wie der Bund Deutscher Architekten prangern den Schutzraumbau als »Vortäuschung von Überlebenschancen« an. Bunker-Freunde wie der Physiker und Philosoph Carl Friedrich von Weizsäcker bestehen darauf, »daß es keine Rüstung ohne Schutz geben darf«. Erst wenn alle Waffen verschrottet worden sind, so Weizsäcker, werde er auf den Betonkeller in seinem Haus verzichten.

Andere Schutzraum-Anhänger machen geltend, daß auch im Fall eines _(* Zu einer als Notunterkunft ) _(vorgesehenen Tunnel-Ausbaustrecke der B ) _(14 in Stuttgart. ) Atom-GAUs oder einer Chemiekatastrophe die Sicherheit hinter dicken Wänden höher sei als in Wohnzimmer und Küche. Der Zivilschutz-Vereinsvorsitzende Siegholt beispielsweise sieht bei Bunkern »militärische und zivile Komponenten im Verhältnis 1 zu 99«.

Wolf R. Dombrowsky, Dozent an der einzigen deutschen Forschungsstelle für Katastrophen-Soziologie in Kiel, nimmt zwar an, daß Schutzräume unter bestimmten Voraussetzungen bei zivilen Katastrophen sinnvoll sein können. Diese Bedingungen aber - »rechtzeitige Warnung, gute Technik, penible Wartung« (Dombrowsky) - seien in der Praxis kaum erfüllbar.

Vor allem an der Wartung hapert es. Das Fachblatt Notfallvorsorge und Zivile Verteidigung resümiert in einer der jüngsten Ausgaben: _____« Überwiegend sind derzeitig öffentliche Schutzräume » _____« nur nach längerer (Stunden bis Tage) Vorlaufzeit » _____« betriebsbereit zu machen. Eine Nutzung für » _____« außergewöhnliche Ereignisse im Frieden, sogar unterhalb » _____« der Katastrophenschwelle, z.B. bei einem industriellen » _____« Störfall, ist daher in der Regel nicht möglich. »

Auch für den Kriegsfall warnt der Soziologe Dombrowsky, der regelmäßig für das Bonner Zivilschutz-Bundesamt arbeitet, vor Bunker-Illusionen. Deutschland mit all seinen Fabriken, Kraftwerken und Munitionsdepots sei nahezu »eine sprengfähige Gesamtbombe«, ein konventioneller Krieg mithin »kein realistisches Szenario«.

Eins bezweifeln auch die Bunker-Befürworter nicht: Wenn alles in die Luft fliegt, ist der schönste Schutzraum sinnlos. Dann kriecht der Tod durch die verseuchten Filter, und nach dem Verzehr der letzten Notmahlzeit ist nichts Genießbares mehr auffindbar.

Trotzdem wird die B-Ebene der Republik unverdrossen ausgebaut. Zwar will der Bund bis auf weiteres keine neuen öffentlichen Bunkerprojekte mehr fördern, aber die aufgelaufenen Verpflichtungen verschlingen in den nächsten Jahren fast 500 Millionen Mark.

Allein in München sind rund 10 000 neue Bunkerplätze im Bau, für weitere 40 000 liegt die Genehmigung bereits vor - Gesamtkosten: 75 Millionen Mark. Vergleichsweise bescheiden operiert die Bundesbahn, die vor wenigen Monaten mit der Errichtung zweier »unterirdischer Steuerungsstellen« (Standorte: Marburg und Flensburg) zum Preis von je einer Million Mark begonnen hat. So soll der Truppentransport auf der Schiene für alle Fälle sichergestellt werden.

Und damit auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk, über den der Bund im V-Fall die Hoheit erlangt, flexibel agieren kann, errichtet der WDR in Wuppertal ein vollgeschütztes Studio. Preis: 5,2 Millionen Mark.

Der Sinn solcher Vorhaben erscheint zweifelhaft. Denn auch diese Projekte ändern kaum etwas daran, daß nur für rund drei Prozent aller Deutschen in den alten Ländern ein Bunkerplatz zur Verfügung steht. Wer im Ernstfall die automatischen Schleusen passieren kann und wer nicht, das wird vom Glück oder vom Durchsetzungsvermögen des einzelnen abhängen.

In der früheren DDR genoß hingegen jeder Bürger Trümmerschutz - zumindest theoretisch. Für die Zuteilung der Plätze gab es in den Wohnungsämtern Spezialisten der Fachrichtung »geschützte Unterbringung«. Die Karteien sind vielfach noch erhalten, doch wie viele Bunkerplätze auch existieren, weiß offenbar niemand.

Der im Westen seit Jahrzehnten propagierte und steuerlich begünstigte Privatbunker-Bau tendiert gegen Null. Was in den siebziger Jahren noch als aparter Hobbyraum gelten konnte, hat offenbar allen Reiz verloren. So sind nach einer Liste aus dem Jahr 1989 in Nordrhein-Westfalen 13, in Schleswig-Holstein 10, in Hessen 6 und in Hamburg überhaupt keine Hausschutzräume gefördert worden. Die Zahl der tatsächlich errichteten Privatbunker liegt wohl etwas höher. Bessergestellte Bauherren verzichten gern auf staatliche Unterstützung, die eine Meldepflicht der vorhandenen Plätze mit sich bringt.

Leute mit Geld wollen, sagt der auf Schutzraumbau spezialisierte Münchner Ingenieur Franz Richard Lindau, »später nicht gezwungen werden, Nachbarn mit in den Keller zu nehmen«. o

* In einem Bunker des Stuttgarter Hauptbahnhofs.* Demonstration von Studenten während eines Probealarms in Hamburg.* Zu einer als Notunterkunft vorgesehenen Tunnel-Ausbaustrecke der B14 in Stuttgart.

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