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EG Wachsende Bäume

Große Erwartungen, aber ein schwacher Start - der neue EG-Präsident Gaston Thorn enttäuschte bislang alle, die von ihm politische Dynamik in der Gemeinschaft erwarteten.
aus DER SPIEGEL 40/1981

Seine Anzüge läßt er in Paris schneidern. Als Dessin bevorzugt er den unter Diplomaten üblichen Nadelstreifen. Die Ordensrosette für das Knopfloch im Revers wählt er aus seiner großen Sammlung an Auszeichnungen so aus, daß sie mit der Farbe seiner Krawatte harmoniert.

Als Dienstwagen verschmähte er den unter Politikern seiner Art längst zum Standardauto gewordenen Mercedes, sondern entschied sich für einen luxuriösen Briten, einen hellbraunen Daimler »Double-Six«.

Auf Flugreisen trägt er stets einen modischen Pilotenkoffer mit sich: aus weinrotem Leder, oben die goldenen Initialen G. T., an den Breitseiten eingeprägt der Wappen-Löwe des Großherzogtums Luxemburg. Und wenn Europas Fürsten Hochzeit machen, der flotte Fünfziger ist immer mit von der Partie.

Gaston Thorn ist sicherlich der eleganteste Präsident, den die Kommission der Europäischen Gemeinschaft (EG) je vorweisen konnte. Ob er auch ein erfolgreicher sein wird, muß sich in den nächsten Monaten erweisen. Er selbst hatte sich in einem SPIEGEL-Gespräch Ende vergangenen Jahres eine Frist von anderthalb Jahren gesetzt: »Diese Kommission muß es in den ersten 18 Monaten schaffen, ansonsten war es ein Flop.«

Nun ist die Hälfte der von Thorn selbst festgelegten Bewährungsfrist um, und noch immer können die Mitgliedsregierungen und die Beamten der Europäischen Gemeinschaft nicht abschätzen, was sie da in dem 53 Jahre alten wendigen Luxemburger eigentlich haben: einen polyglotten Schönredner ohne viel politisches Gewicht oder einen Politiker, der die vom ersten Präsidenten, dem Deutschen Walter Hallstein, als Motor der europäischen Integration konzipierte und in den letzten Jahren arg heruntergekommene Kommission wieder zu Ansehen und Respekt bringen könnte.

Der Auftakt schien den Skeptikern Recht zu geben. Hatte der Präsident schon keinen Einfluß auf die Zusammensetzung seiner Kommission - die einzelnen Kommissare werden von den nationalen Regierungen bestimmt -, so stellte sich rasch heraus, daß er auch bei der Verteilung der Ressorts kaum etwas mitzureden hatte.

Aus der Kommission seines britischen Vorgängers Roy Jenkins mußte Thorn allein acht Mitglieder übernehmen. Keiner von ihnen dachte daran, das angestammte Ressort für einen der sechs neuen - seit dem 1. Januar gehört der Kommission zusätzlich ein Grieche an - zu räumen.

Die »Barone«, wie die einflußreichsten Kommissare im EG-Jargon genannt werden, thronten fest auf ihren Portefeuilles: der Deutsche Wilhelm Haferkamp (Außenbeziehungen), der Franzose Claude Cheysson (Entwicklungshilfe, inzwischen Pariser Minister für Auswärtige Beziehungen), sein Landsmann Francois Xavier Ortoli (Wirtschaft und Finanzen), der Däne Finn Olav Gundelach (Landwirtschaft) und der Belgier Etienne Graf Davignon (Industrie).

Bevor Thorn es überhaupt realisierte, hatte Davignon aus dem Erbe des in den Bundestag und dann nach Berlin abgewanderten Guido Brunner auch die Zuständigkeit für Energie, Forschung und Wissenschaft an sich gerissen.

Als dann noch in die Öffentlichkeit lanciert wurde, die britische Premierministerin Margaret Thatcher habe telephonisch in die internen Beratungen der Kommission eingegriffen, um ihrem Landsmann und Parteifreund Christopher Tugendhat eine gewichtigere Ressortzuweisung zu sichern, war Thorns Ansehen im X-förmigen Glaspalast an Brüssels Rue de la Loi bereits gemindert - obwohl der Thatcher-Anruf nichts gefruchtet hatte.

Als größtes Problem des Newcomers erwies sich rasch der bullige Belgier Davignon, der dem Präsidenten nicht nur vier Jahre Kommissionserfahrung voraus hat. Davignon galt selbst eine Weile als Kandidat für die Jenkins-Nachfolge, zeitweilig sogar mit größeren Chancen als Thorn. Aus dieser Vergangenheit leitet der Belgier noch heute gewisse Sonderrechte ab.

Überdies hat Davignon es verstanden, in allen Generaldirektionen seine V-Leute zu placieren, auch in solchen, die nicht ihm, sondern anderen Kommissaren unterstellt sind. Wann immer ihm ein Problem interessant erscheint, kann der Belgier schnell aus allen Bereichen - hinter dem Rücken der zuständigen Kollegen - die wichtigsten Informationen abrufen und nicht nur sie, sondern auch den Präsidenten austricksen.

Die als »Massaker« in die Geschichte der EG eingegangene Durchforstung der höchsten Bürokratie zu Beginn des Jahres trug gleichfalls eher die Handschrift Davignons als Thorns. Offiziell damit begründet, Planstellen für das neue griechische Beamtenkontingent freizumachen, S.171 sollte die Aktion alte und unfähige Spitzenbürokraten mehr oder weniger gegen ihren Willen aus ihren Sesseln heben.

Zusammen mit dem Uralt-Generalsekretär der Kommission, dem Franzosen Emile Noel, sorgte Davignon dafür, daß sich unter den 30 Generaldirektoren und Direktoren, die entweder freiwillig in Pension gingen oder entlassen wurden, etliche Davignon-Gegner befanden. Andere abschußreife, aber ihm getreue Spitzenbeamte hingegen blieben in Amt und Würden.

Aber auch ohne den Hemmschuh Davignon wußte der neue Präsident Thorn in der täglichen Führungsarbeit wenig zu überzeugen. Seinen Sprechern gab er zunächst freie Hand, die Brüsseler Journalisten in Hintergrundgesprächen intensiv über die Arbeit der Kommission zu unterrichten. Dann nahm er die Order wieder zurück, nachdem ihm einige Alt-Kommissare deutlich gemacht hatten, daß sie ihre eigenen Presse-Kontakte durch solche Aktivitäten nicht gestört sehen möchten.

Jeden Morgen läßt sich Thorn in seinem Büro im 13. Stock eine Mappe mit Presse-Ausschnitten vorlegen, in denen sein Name auftaucht. Ist ihm das öffentliche Echo nicht intensiv oder positiv genug, macht er seine Sprecher persönlich für den Mangel verantwortlich.

Geradezu eifersüchtig registriert der Präsident, ob einer seiner Kollegen in der Öffentlichkeit ein besseres Echo findet als er selbst. »Er sieht nicht ein«, so ein EG-Beamter, »daß doch alles der Kommission Thorn zugute kommt.«

Dem Luxemburger ist es auch noch nicht gelungen, die Arbeit der Kommission S.174 zu reformieren, die nach Meinung eines Insiders »von Jenkins als Kollegium fast zugrunde gerichtet wurde«. Der introvertierte Sozialdemokrat führte sich wie ein britischer Premierminister auf, dem die Kollegen gefälligst zuarbeiten mußten.

Thorn hingegen versteht sich mehr als Moderator, der die Meinung der Kommissare abfragt, nicht aber, wie von ihm erwartet, als Chef einer Truppe, der sagt, wo es langgehen soll. Pikiert bestanden in letzter Zeit mehrmals Thorn-Kollegen ausdrücklich darauf, auch die Meinung des Präsidenten zu den anstehenden Fragen zu erfahren. Spürt Thorn Gegensätze in seiner Kommission, neigt er dazu, das Thema auf die lange Bank zu schieben. Einer seiner Mitarbeiter: »Alle wichtigen Fragen werden erst einmal vertagt.«

Nun geben auch Thorn-Gegner zu, daß der Präsident wenig Glück hatte mit Kollegen und führenden Mitarbeitern. Thorns erster Kabinettschef, der Luxemburger Adrien Ries, gab schon nach zwei Monaten entnervt auf, weil er sich den Anforderungen nicht gewachsen fühlte. Sein zweiter, der Belgier Fernand Spaak, Sohn des ehemaligen Nato-Generalsekretärs Paul-Henri Spaak, wurde Mitte Juli von der Ehefrau mit dem Jagdgewehr erschossen.

Auch büßte der EG-Chef zwei seiner besten Kommissare ein. Agrar-Spezialist Finn Olav Gundelach starb an einem Herzinfarkt, Entwicklungskommissar Claude Cheysson rückte nach dem Wahlsieg von Francois Mitterrand zum französischen Außenminister auf.

Obwohl Thorn der Kontaktpflege wegen seine Kollegen einmal monatlich zum gemeinsamen Mittagessen um sich versammelt, hat sich enger Zusammenhalt in dem vierzehnköpfigen Gremium noch nicht eingestellt.

Sprachlich ist die Kommission unter dem Luxemburger zum Babel degeneriert. Während bei Jenkins die Beratungen in englisch oder französisch abliefen, palavert heute fast jeder in seiner Muttersprache und erreicht das Ohr seiner Kollegen erst in der unpersönlichen Übersetzung der Simultan-Dolmetscher.

Gundelach-Nachfolger Poul Dalsager beherrscht nur sein heimisches Dänisch. Der Grieche Georgios Kontogeorgis kann zwar auch französisch, bedient sich aber aus Prinzip nur seiner Muttersprache. Auch der Deutsche Karl-Heinz Narjes spricht gern in der Zunge seiner Heimat. Paradoxerweise wird die Sprachenvielfalt durch einen Thornschen Vorzug noch gefördert: durch die Tatsache, daß der Präsident Englisch, Französisch und Deutsch beherrscht und andere europäische Sprachen zumindest gut versteht.

So verstrichen die ersten sechs Monate der neuen EG-Spitze, und allenthalben zeigte sich Enttäuschung darüber, daß der erfahrene Europa-Politiker hinter den hohen Erwartungen zurückblieb.

Erst Ende Juni zeigte sich ein wenig die Handschrift des neuen Mannes, als er den »Bericht der Kommission zu dem Mandat vom 30. Mai 1980« vorlegte. An jenem Tage war die Kommission vom Ministerrat aufgefordert worden, durch eine Umstrukturierung der Ausgaben im EG-Budget 1982 - die zu 70 Prozent an den Ausgaben beteiligte Agrar-Politik galt freilich als tabu - Großbritannien dauerhaft aus der Rolle des größten Nettozahlers zu befreien.

Auf die rein technokratische Fragestellung antwortete Thorn mit einem »Programm für das Europa der Zweiten Generation«. Die Kommission plädierte dafür, die Tätigkeit der Gemeinschaft auszuweiten und ihre gegenwärtige Politik zu verbessern - als Folge werde sich die »unbillige Situation Großbritanniens« von selbst erledigen. Das sei Thorns »Gesellenstück«, lobte die »Zeit«.

Andere EG-Beobachter in Brüssel meinten allerdings, Thorn sei mit Rücksicht S.176 auf starke nationale Gegensätze in seiner Kommission mehr als nötig in allgemeine Manifestationen abgeglitten. Ein Thorn-Kenner im Ministerrat: »Das Papier ist interessant, enthält aber zu viele Kompromisse. Der politische Zündstoff fehlt.«

Wenig später offenbarte die Thorn-Crew in den Augen vieler Beobachter geradezu Tollkühnheit, als sie in einem Brief an den jetzt zurückgetretenen Premierminister Mark Eyskens die Finanzpolitik der belgischen Regierung rügte. Insider wollen freilich wissen, Thorn habe mit seiner Epistel lediglich ähnlicher Belgien-Kritik durch den Internationalen Währungsfonds zuvorkommen und in der Öffentlichkeit billige Punkte sammeln wollen.

In einem anderen Sendschreiben hielt die Kommission einige Mitgliedsländer wie Italien, Belgien, Luxemburg, Dänemark und die Niederlande dazu an, ihre Indexsysteme - eine automatische Anpassung der Löhne und Gehälter an gestiegene Preise - aufzulockern, um die inflationäre Entwicklung zu bremsen.

Den Fluglinien EG-Europas drohte die Kommission strenge Untersuchung ihrer Preisgestaltung an, um das Hochtarifkartell zu brechen und mehr Wettbewerb unter die nationalen Gesellschaften zu bringen. Mangelnde Kooperationsbereitschaft will die EG durch Geldstrafen ahnden.

Einen persönlichen Triumph erlebte Thorn Ende Juli auf dem westlichen Wirtschaftsgipfel in Ottawa. Während Vorgänger Jenkins bei solchen Gipfeln oft in den Vorzimmern warten mußte, weil er von den Staats- und Regierungschefs nicht als vollwertiges Mitglied ihrer Runde akzeptiert wurde, profitierte der heutige Präsident von seiner persönlichen und parteipolitischen Freundschaft zum Gastgeber, dem kanadischen Premierminister Pierre Elliot Trudeau, wie Thorn ein Liberaler.

Ganz selbstverständlich nahm der Kanadier seinen Freund zu allen Gesprächen und Veranstaltungen im Chateau Montebello mit, und niemand protestierte. Giscard d''Estaing, der es sich zum Prinzip gemacht hatte, oft gemeinsam mit Bonns Helmut Schmidt, den Kommissions-Präsidenten zu ducken, war ohnehin nicht mehr mit von der Partie. Nachfolger Mitterrand nahm die Aufwertung der Kommission souverän hin: Sein Außenminister Cheysson ist ebenfalls ein Thorn-Freund.

So angetan war Thorn von seinem Gipfel-Erlebnis, daß er im kleinen Kreis schon sinnierte, wie er künftig mit den Großen protokollarisch gleichziehen könne. Zum nächsten West-Gipfel, der 1982 in Frankreich stattfindet, will er im Namen der EG mit einer ganzen Delegation anreisen und für die bislang von der Kommission nicht beschickten Beratungen der Außenminister eigens einen Kommissar mitbringen.

Fürs nächste hat sich der Präsident vorgenommen, zwei heiße Eisen anzufassen. Er möchte das im Ministerrat stillschweigend praktizierte Prinzip der Einstimmigkeit auflösen und mit Mehrheit abstimmen lassen. Damit künftig kein Staat auch nur kleine Fortschritte in der EG-Integration per Gegenstimme blockieren kann, will Thorn das Veto erschweren.

Nach seinen Vorstellungen sollen zu Beginn eines jeden Ministerrates die einzelnen Regierungen erklären, welche der Tagesordnungspunkte für sie von vitalem Interesse sind, so daß sie eventuell ihr Veto einzulegen wünschen. Nach drei Monaten müsse diese Regelung vom Ministerrat mit Mehrheit bestätigt werden.

Über alle nicht auf diese Weise herausgehobenen Fragen könnte dann mit einfacher Mehrheit entschieden werden. Selbstkritisch bekennt Thorn, daß seine Kommission in der Vergangenheit bei ihren Vorschlägen für den Ministerrat oft schon selbst zu sehr den Interessenausgleich zwischen den Mitgliedsstaaten antizipiert hat. Zweite Herausforderung an die Mitgliedsstaaten: Der Präsident der Kommission macht sich dafür stark, in die EG-Beratungen auch verteidigungspolitische Fragen einzuführen, wie es auch schon Außenminister Genscher gefordert hat. Thorn: »Es ist doch schizophren, daß wir über Afghanistan sprechen, aber nicht über Verteidigung.«

Als geeignetes Forum für Sicherheitsfragen betrachtet er die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ), ein Gremium hochrangiger Beamter aus den Außenministerien, das die Aufgabe hat, möglichst eine gemeinsame Haltung aller EG-Mitgliedsländer zu wichtigen außenpolitischen Fragen zu erarbeiten.

Widerstände von seiten Irlands, das als einziger EG-Staat nicht dem Nordatlantikpakt angehört, erwartet Thorn nicht. Schon beim letzten Euro-Gipfel in Luxemburg hätten die Staats- und Regierungschefs über die Modernisierung der US-Mittelstreckenwaffen in Westeuropa gesprochen - ohne irische Einwände.

Doch dies sind bis jetzt nur Absichtserklärungen. Auch wohlwollende Kritiker sind sich darin einig, daß er weit mehr Energie zeigen müßte als in den letzten Monaten, wenn er die in ihn gesetzten Hoffnungen erfüllen will.

Noch immer erscheint die Hymne auf Thorn voreilig, die von der europäischen Liberalen-Postilie »Presence liberale« zu Beginn seiner Amtszeit verbreitet wurde: »Manchmal scheinen die Bäume in den Himmel zu wachsen. Wenn die Götter Cleverness, Zähigkeit, Phantasie und Eleganz so bündeln wie bei Gaston Thorn, dann haben sie den Dauererfolg programmiert.«

S.171Mit Sohn Alain und Ehefrau Liliane.*S.176Am 19. Juli 1981 im Chateau Montebello mit Trudeau, Reagan undMitterrand.*

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