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SUEZ-DELEGATION Was ist normal?

aus DER SPIEGEL 34/1956

Zum erstenmal seit Bestehen der Bundesrepublik wurde in der vergangenen Woche eine Bonner Delegation von ihrem Außenminister in eine diplomatische Konferenz geführt, bei der Deutschland weder das Thema noch einer der Hauptakteure ist. Außenminister Heinrich von Brentano debütierte auf der Londoner Suez-Konferenz in der Rolle des Repräsentanten einer mittleren Macht, die am Ausgang der Verhandlungen zwar interessiert ist, sich aber nicht für eine bestimmte Politik engagieren möchte.

Die Position, die Heinrich von Brentano zu halten hat, ist aber nicht ohne weiteres mit der anderer Konferenzstaaten gleichen Ranges, etwa Italiens oder der Türkei, vergleichbar. Denn Westdeutschland befindet sich nicht nur zwischen seinen Alliierten Amerika, Frankreich und England einerseits und Ägypten andererseits in einer schwierigen Lage - das gilt genauso für Italien und die Türkei -, sondern es muß außerdem seinen Anspruch, einziger

völkerrechtsfähiger deutscher Staat zu sein, bei diesem wie bei jedem anderen Anlaß verteidigen. Während der Konflikt zwischen dem Wunsch, die Interessen der deutschen Wirtschaft und die Chance deutschen Einflusses im Nahen Osten zu wahren, und der Verpflichtung, die verbündeten Westmächte zu unterstützen, durch Zurückhaltung am Verhandlungstisch allenfalls gelöst werden könnte, zwingt die Notwendigkeit, die völkerrechtliche Position der Bundesrepublik Deutschland zu verteidigen, zu Aktionen, die die deutsche Diplomatie aus der gebotenen Reserve heraustreten lassen.

Der peinlichen Pflicht, gleich beim ersten Auftreten in London zu proklamieren, daß allein er Deutschland vertrete, hatte die britische Regierung den westdeutschen Außenminister allerdings dadurch enthoben, daß sie einer ungeladenen Regierungsdelegation aus der sogenannten DDR die Einreise verweigerte.

Am Mittwochabend dinierte Heinrich von Brentano mit Botschafter von Herwarth bei Frankreichs Außenminister Christian Pineau in der französischen Botschaft. Die beiden Minister nutzten die Gelegenheit, sich über die Verpflichtungen zu verständigen, die westliche Solidarität ihnen auferlegt. Heinrich von Brentano versicherte dem Franzosen zwar, daß er den Plan der Regierungen des Westens für eine internationale Kontrolle des Suezkanals billige. Er fügte jedoch hinzu, daß er die Verwirklichung dieses Planes für aussichtslos halte

und deshalb vor der Konferenz nur den Standpunkt vertreten werde, daß die Freiheit der Schiffahrt im Kanal durch eine internationale Vereinbarung gewährleistet werden müsse.

Pineau versprach, die seit Georges Bidaults Auftreten in der Berliner Viermächtekonferenz im Januar 1954 klassisch gewordene französische Rolle des Völkerrechtsanwalts für Bonn zu übernehmen und in der Konferenz zu erklären, daß die Bundesrepublik der einzige Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches und der einzige völkerrechtsfähige deutsche Staat überhaupt sei.

Von dieser freundschaftlichen Absprache drang über die amerikanische Nachrichtenagentur UP eine Version in die Welt, die geeignet war, in Westdeutschland Unruhe auszulösen. Brentano, so hieß es in der Meldung, habe Pineau versichert, daß die Bundesrepublik bereit sei, große wirtschaftliche Opfer und selbst die Anerkennung der »DDR« durch Ägypten mit dem dann zwangsläufig folgenden Abbruch der diplomatischen Beziehungen zwischen Bonn und Kairo als Preis einer vorbehaltlosen Unterstützung der französischen und englischen Politik gegenüber Ägypten in Kauf zu nehmen.

Noch um Mitternacht wurde zwischen Bundeskanzlei, Presseamt in Bonn und der Wohnung des deutschen Botschafters in London hin und her telephoniert, um der deutschen Öffentlichkeit zu versichern, daß Heinrich von Brentano den Franzosen keine Nibelungentreue geschworen habe.

In Gesprächen mit eilends herbeizitierten Bonner Journalisten bemühte sich der in der Bundeshauptstadt zurückgebliebene Staatssekretär Hallstein, den Eindruck zu verwischen, daß die Bundesregierung sich auf einen anti-arabischen Kurs festgelegt habe. Vorsorglich hat sich das Auswärtige Amt noch in Kairo dadurch rückversichert, daß es dem ägyptischen Geschäftsträger die Gründe für die deutsche Teilnahme an der Londoner Konferenz eingehend auseinandergesetzt hat.

Von dem Zwischenfall mit der UPMeldung abgesehen konnte die Bonner Delegation mit dem Konferenzbeginn zufrieden sein. Brentano hatte vor der Eröffnung der Verhandlungen in der amerikanischen Botschaft eine Unterredung mit John Foster Dulles - als fünfter Gesprächspartner des amerikanischen Außenministers nach den Engländern Eden und Lloyd, dem Franzosen Pineau, dem Russen Schepilow und dem Inder Krischna Menon. Durch seine Unterhaltungen mit Dulles und Pineau wurde Heinrich von Brentano zum mindesten äußerlich aus der Masse der mittleren und kleineren Mächte hinaus in einen teils gewünschten, teils gefürchteten Sonderrang gehoben.

Der zahme Schepilow

Wenig später setzten sich Brentano und Herwarth an den Verhandlungstisch, voll Sorge, daß Moskaus neuer Außenminister Schepilow in der Tradition Molotows die nächsten Tage damit zubringen werde, die Einladung nicht eingeladener Staaten, vor allem der »DDR«, zu fordern. Sie wurden jedoch angenehm enttäuscht. Zwar monierte Schepilow, daß »nur der eine der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, das Signatarmacht der Suez-Konvention von 1888 ist, eingeladen wurde: nämlich die Bundesrepublik, nicht aber der andere, die Deutsche Demokratische Republik«.

Aber er tat dies ohne Nachdruck und sagte zur Auswahl der Bundesrepublik als Konferenzteilnehmer lediglich: »Daß nur ein Teil Deutschlands eingeladen wurde, kann nicht als normal angesehen werden.« Obwohl niemand erwartet hatte, daß die Sowjets die Konferenz an der leidigen Frage der Zulassung der sogenannten DDR scheitern lassen würden, waren die übrigen Delegationen doch überrascht von der Milde der russischen Rechtsverwahrung gegen den Ausschluß ihres deutschen Satelliten von der Konferenz Es war offenbar, daß die sowjetische Diplomatie sich damit begnügte, ihrer Pflicht gegenüber der »DDR« durch eine Feststellung für das Verhandlungsprotokoll zu genügen, die dann als Aktennotiz nach Pankow gehen würde. Nach dieser lässigen Behandlung des Problems der Rechtsnachfolge durch die Russen hätten die Westmächte die deutsche Frage ruhen lassen können. Aber Frankreichs Außenminister Pineau versäumte nicht, die obligate und für Bonn so wichtige Erklärung zu wiederholen, daß die drei Westmächte nur die Bundesrepublik als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches und völkerrechtsfähigen Staat anerkennen.

»Wir hätten«, antwortete der französische dem sowjetischen Außenminister, »die deutsche Bundesrepublik auch als Signatarmacht der Suezkonvention von 1888 einladen können; denn sie ist die Rechtsnachfolgerin, die einzige Rechtsnachfolgerin des Deutschen Reiches und ihre Regierung die einzige Regierung, die international anerkannt und legitimiert ist, Deutschland zu vertreten.« Schepilow nahm diese Feststellung ohne Kommentar hin. Die Tatsache mochte ihm genügen, daß die Bundesrepublik lediglich als Kanalbenutzer, nicht aber als Signatarmacht der Suezkonvention geladen worden war.

Am frühen Nachmittag des Donnerstag, kurz vor Beginn der zweiten Sitzung dieses ersten Konferenztages, bat Sowjetbotschafter Malik den Bonner Botschafter in London, Hans von Herwarth, ihn »Seiner Exzellenz dem Herrn Außenminister der deutschen Bundesrepublik« vorzustellen. Malik und Brentano tauschten einen Händedruck und ein paar Höflichkeitsfloskeln in englischer Sprache, lächelten einander freundlich an und machten dann mit Herwarth zusammen ein paar Schritte zu Schepilow hin. Botschafter Malik machte Brentano und Schepilow miteinander bekannt und stellte Herwarth seinem Minister vor. Damit war der Höflichkeit in aller Form und mit ungezwungener Freundlichkeit Genüge getan. Über Politik wurde kein Wort gesprochen.

Ob allerdings der deutsche Außenminister den weiteren Verlauf der Konferenz so ungeschoren übersteht wie ihren Beginn, hängt in erster Linie davon ab, welche Anforderungen die Westmächte noch an die deutsche Bündnistreue stellen werden.

Heinrich von Brentano, der die Bundesrepublik so weit wie möglich aus der Suez-Krise heraushalten will, muß zudem damit rechnen, daß ihm der Bundeskanzler - »wenn es hart auf hart gehen sollte - in

den Rücken fällt. Obwohl amtliche Sprecher in Bonn unverdrossen dementieren, daß zwischen Adenauer und Brentano Meinungsverschiedenheiten über die deutsche Haltung auf der Suez-Konferenz beständen, hat ein einziger Besuch Brentanos bei dem in Urlaub befindlichen Kanzler genügt, den Konflikt zwischen dem alten und dem neuen westdeutschen Außenminister so zuzuspitzen, daß Bundeskanzler Adenauer es vorzog, seine letzten endgültigen Suez-Anweisungen dem Vizekanzler Franz Blücher zu diktieren.

Konrad Adenauers Befehl, in London auf alle Fälle die Ergebenheit gegenüber dem Westen zu demonstrieren, steht gegen Brentanos Willen, in London nichts zu unternehmen, was zur Anerkennung Pankows durch Kairo führen könnte.

Brentano, Botschafter von Herwarth (l.), britischer Diplomat Parker: Mittlere Macht

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