Zur Ausgabe
Artikel 29 / 87
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

STRAUSS Wechselnder Wortlaut

Zeugen noch und noch - die Frage aber, ob Strauß bei einer Kundgebung Verfassungsbruch begangen hat, konnte ein Untersuchungsausschuß nicht klären. Merkwürdige Zufälle behinderten die Wahrheitsfindung.
aus DER SPIEGEL 14/1981

Die Rednertribüne vor dem Münchner Rathaus war sechs mal zehn Meter groß, eine Polizeibefehlsstelle stand gleich daneben, ständig lief ein Tonband, das Polizeipräsidium drehte einen Schmalfilm, der psychologische Dienst der Münchner Polizei fertigte Videoaufnahmen, und überdies drängten sich auf dem Podium zwei Dutzend hochkarätiger Zeugen -- Parlamentarier, Bürgermeister, Kriminal-Obere.

Was immer an diesem Ort geschehen mochte -- unvorstellbar, daß eine Geste ungesehen, ein Wort ungehört blieb.

Und just an dieser reich bevölkerten Stelle soll am 23. September vergangenen Jahres der bayrische Ministerpräsident Franz Josef Strauß einen »Verfassungsbruch« begangen haben. Ein achtköpfiger Parlamentarischer Untersuchungsausschuß des bayrischen Landtags jedoch konnte nach fast vier Monaten und nach vierzehn Sitzungen den Vorfall, der sich während einer CSU-Wahlkundgebung abgespielt hatte, nicht eindeutig rekonstruieren.

Hatte der Regierungschef, so war die Frage, entgegen der Landesverfassung den polizeilichen Einsatzleiter nach heftigem Wortwechsel eigenmächtig für »abgesetzt« oder »abgelöst« erklärt?

Gerade diese rechtlich relevanten Stichwörter hat nach den nun vorliegenden Schlußberichten des Untersuchungsausschusses keiner vernommen, außer dem Münchner Polizeivizepräsidenten Georg Wolf, auf den sie gemünzt gewesen sein sollen. Schon merkwürdige Zufälle: CSU-Generalsekretär Edmund Stoiber war gerade »mal nach hinten gegangen«, Strauß-Referent Holger Pfahls lief »die Treppe hinunter, um meine Frau zu finden«, Leibwächter Heimerl drückte den über Strauß gespannten Regenschirm »jemand anderem in die Hand« und ist »weiter weg gegangen«.

Ein Polizist Berninger ist kurzerhand »runtergegangen, weil das für mich eine etwas peinliche Situation war«, und zwei Sicherheitsbeamte des Landeskriminalamts waren überhaupt »nach Kräften bemüht, nichts zu verstehen«, da sie »daran gewöhnt« seien, »möglichst wenig zu hören, dafür um so mehr zu sehen«.

Bei dieser »peinlichen Epidemie von Taubheit und Blindheit« (Wolf) und angesichts der strikten Fixierung der CSU-Mehrheit im Untersuchungsausschuß auf die Imperative »abgesetzt« S.31 oder »abgelöst« mußte die Ausschuß-Arbeit beinahe zwangsläufig mit einem »Freispruch erster Klasse« ("Münchner Merkur") enden. Laut Schlußsatz des 51seitigen CSU-Berichts ergab die Beweisaufnahme, »daß nicht der Herr Ministerpräsident den Zeugen Dr. Wolf als polizeilichen Einsatzleiter abgelöst hat«.

Ganz außer Zweifel immerhin blieb für den Untersuchungsausschuß nach Anhörung von insgesamt 54 Zeugen, daß Strauß mit Vehemenz die Enthebung des polizeilichen Einsatzleiters verlangt und letztlich durchgesetzt hat, weil ihm die Nachsicht gegenüber einigen Demonstranten bei der Marienplatz-Kundgebung nicht gefiel.

Nach der Erinnerung etlicher Zeugen polterte Strauß, er könne »so einen Mann nicht brauchen«, der sei hier »fehl am Platz«, er wolle hier einen »Kompetenteren«, Wolf solle »verschwinden« und »das halt jemand anders machen lassen«.

Strauß selber, der sich noch während des schwebenden Verfahrens über die »Krokodilstränen« mokierte, »weil ich mir erlaubt habe, einen höheren Polizeibeamten anzuscheißen« (so am Aschermittwoch in Passau), machte dies auch als Zeuge vor dem Ausschuß deutlich: Es unterliege »keinem Zweifel, daß er mehrfach und mit wechselndem Wortlaut den Wunsch zum Ausdruck gebracht habe, daß er einen anderen Einsatzleiter haben wolle«.

Wunschgemäß abgesetzt wurde Widersacher Wolf, der, unter Berufung auf die Rechtslage, nicht gegen ein paar Anti-Strauß-Demonstranten vorgehen wollte, denn auch alsbald. Den Ausschlag gab ein kurzes Kopfnicken des bayrischen Innenministers Gerold Tandler während einer Wahlrede im fernen Kulmbach. Ein Referent hatte Tandler einen Zettel mit einer Kurznachricht über die Münchner Vorfälle aufs Rednerpult geschoben: »Ministerpräsident will, daß Leute abgedrängt werden. Einsatzleiter weigert sich. Ministerpräsident will Weisung.«

Prompt servierten nun in München die zuständigen Spitzenbeamten des Innenministeriums, Ministerialdirektor Siegwin Süß und Ministerialdirigent Karl Krampol, den unbotmäßigen Wolf ab und ersetzten ihn durch Münchens Polizeipräsident Manfred Schreiber. Vor dem Ausschuß begründeten sie ihren nicht gerade alltäglichen Eingriff ganz ernsthaft so: »Die besonderen Umstände, die uns die Ablösung Wolfs angezeigt erscheinen ließen, lagen S.32 nicht in der Person des Ministerpräsidenten, sondern darin, daß es zwischen diesem und dem amtierenden Einsatzleiter heftigen Streit mit möglichen psychologischen Auswirkungen gegeben hatte.«

Neues altbayrisches Landrecht also: Ein »Anschiß« durch den Chef des Freistaats ist zwar nicht gleichbedeutend mit einer »Absetzung«; doch kann diese jederzeit damit begründet werden, wenn der Angeschissene auch nur die geringste Wirkung gezeigt hat. Krampol vor dem Ausschuß: »Ein Polizeieinsatzleiter ist nach einem solchen Vorkommnis sicherlich nicht mehr der, der er vorher war.«

Auf diesen sonderbaren Mechanismus hebt denn auch der am Donnerstag letzter Woche verabschiedete Minderheitenbericht der Abgeordneten von SPD und FDP im Untersuchungsausschuß ab: »Hohe bayrische Staatsbeamte treffen vom Schreibtisch aus weitreichende Entscheidungen, ohne konkrete Kenntnisse des Sachverhalts zu haben, nur weil ein ''erkennbarer Wunsch'' des Ministerpräsidenten vorliegt.« Polizeivize Georg Wolf, 60, inzwischen in Pension und mit der kommunalen Verdienstmedaille »München leuchtet« ausgezeichnet, will auch nach den zwiespältigen Ausschußergebnissen auf dem Rechtsweg bleiben und vor Gericht »bis zu meiner vollen Rehabilitation kämpfen«.

Dazu gehört auch Remedur für den maßlosen Vorwurf von Ministerpräsident Strauß, Wolf sei der »Versager von Fürstenfeldbruck« -- mindestens mitschuldig also am tödlichen Ausgang des Geiseldramas während der Olympischen Spiele von 1972, bei dem Vizepräsident Wolf die polizeitaktische Einsatzleitung oblegen hatte. Falsch und peinlich war diese Strauß-Behauptung schon deshalb, weil die für das fatale Finale auf dem Fürstenfeldbrucker Militärflughafen ursächlichen Informationspannen nachweislich nicht auf Wolfs Kappe gingen.

Doch handelt es sich keineswegs nur um die verlorene Ehre des Georg Wolf, wie der pensionierte Beamte weiß: »Hier geht es nicht um mich allein.« Denn es gelte, erkannte er schon zwei Wochen vor den Nürnberger Massenverhaftungen von 141 Jugendlichen, »sich gegen eine zunehmende Politisierung bei der Diskussion polizeitaktischer Maßnahmen zu wehren. Ich bemerke eine schleichende Tendenz zu einer solchen Betrachtung, die dann irgendwann einmal an die Stelle rechtlicher Aspekte tritt«.

Daß die CSU-Mehrheit im Untersuchungsausschuß anderer Meinung sein würde, war in München lange vor Abschluß der Ermittlungen klar. Dagegen halten die Sozialdemokraten im Bayerischen Landtag, so ihr stellvertretender Fraktionschef Karl-Heinz Hiersemann, Wolfs Klage für aussichtsreich -- »für uns steht zweifelsfrei fest: Strauß hat Verfassungsbruch begangen«.

S.31Vor dem Untersuchungsausschuß im Bayerischen Landtag.*

Zur Ausgabe
Artikel 29 / 87
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.