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VOLKSFESTE Weibliches Gekreisch

aus DER SPIEGEL 21/1959

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe wird sich demnächst mit der Frage befassen müssen, ob nächtliches schrilles Kreischen frohsinniger Rummelplatzbesucherinnen die Funktion des vegetativen Nervensystems schlafbedürftiger Rummelplatz-Anlieger derart zu beeinträchtigen vermag, daß die Justiz den bedrohten Bürgern Schutz vor solchen und ähnlichen Lustgeräuschen gewähren muß.

Anlaß zu solchen Überlegungen bietet den Bundesrichtern ein Rechtsstreit zwischen der Stadt Weinheim an der Bergstraße und zwei dort ansässigen Rechtsanwälten, die sich durch den Lärm eines Volksfestes weit über das zumutbare Maß hinaus gestört fühlten.

Die beiden lärmbelästigten Anwälte, Willi Schmitt und Dr. Heinrich Kaeser, wohnen im Weinheimer Stadtteil Prankel, und zwar in der Nähe des Jahnplatzes. Auf diesem Turnplatz waren zwar bis zum Zweiten Weltkrieg Volksfeste veranstaltet worden, seitdem aber nicht mehr, und seine Umgebung wird seit langem in Immobilien-Anzeigen durchaus zu Recht als »ruhige Villengegend« angepriesen.

Die Ruhe der Villenbewohner wurde jedoch im Mai 1957 gründlich gestört: Die Stadtverwaltung veranstaltete - vor allem den vielen Fremden zuliebe, die zur Maienzeit der milden Luft und der prächtigen Baumblüte wegen nach Weinheim kommen - auf dem Jahnplatz ein »Frühlingsfest«. Dauer des Festes: zehn Tage; Ausstattung: ein 3000-Personen-Festzelt mit Bayernkapelle, Karussells aller Art, Schau-, Schieß- und Verkaufsbuden.

Noch ehe der Rummel begann, klagten die Anwälte Schmitt und Kaeser beim Landgericht Mannheim auf Unterlassung. Ihre Mindestforderung war, daß in der Zeit vor 15 und nach 22 Uhr jede Lärmbelästigung unterbleiben müsse, also auch in den Abendstunden, in denen auf Rummelplätzen noch Hochbetrieb herrscht. Die beklagte Stadtverwaltung wandte dagegen ein, die Beeinträchtigungen durch das Volksfest seien »unwesentlich« und müßten als »ortsüblich« hingenommen werden.

Zu dieser Meinung bekannte sich auch das Gericht, und die beiden Anwälte mußten den Lärm über sich ergehen lassen, was freilich den Vorteil hatte, daß sie in ihrer Berufungsschrift schon auf einschlägige Erfährungen verweisen konnten. Sie legten die Schrift dem Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mitsamt dem Programm für das nächste Volksfest vor.

Der Karlsruher Senat nahm die Aufgabe, über die Erträglichkeit von Rummelplatzlärm zu befinden, sehr ernst und vergnügte sich deshalb zwecks Augenscheins im Juni 1958 vollzählig einen Abend lang auf dem Weinheimer Frühlingsfest. Zudem ließ das Gericht Landespolizisten mit Phonmeßgeräten in den Wohnungen der Kläger Schmitt und Kaeser aufziehen.

Zwar hatte sich die Stadtverwaltung bemüht, den Lärm des Festes mit Rücksicht auf den Rechtsstreit zu dämpfen, doch die Schilder mit Aufschriften wie »Trotz Promille mucksmäuschenstille« oder »Auf dem Heimweg stumm wie ein Fisch« nützten nichts, ebensowenig die Bitte an die Schausteller, die Lautsprecher leiser einzustellen und um 22 Uhr ganz abzuschalten: Die Lautsprecher dröhnten noch nach Mitternacht, und die Rummelplatzbesucher lärmten auf dem Heimweg so ungeniert, wie es Rummelplatzbesucher allenthalben zu tun pflegen.

Die drei hohen Richter, die am Abend des 19. Juni von Amts wegen an der Fröhlichkeit teilhatten, notierten: »Das Gekreische der auf der Achterbahn fahrenden weiblichen Fahrgäste war teilweise noch nach 1 Uhr zu hören ... Das Mitsingen der Lieder durch die Besucher des Festzeltes, das ... zuletzt meist nur noch ein Grölen war, ... wurde ... als besonders störend empfunden ...«

Fachkundig visitierte der OLG-Senat auch ein neuartiges Drehkarussell Olympiabob«, das während seiner immer schneller werdenden Berg-und-Tal-Fahrt »ein hohes, besonders auf die Nerven gehendes Sirenengeheul ertönen ließ«.

Außer diesen eigenohrigen Hörproben standen dem Senat für seine Urteilsfindung noch die Aussagen von insgesamt elf Zeugen zur Verfügung, von denen zehn bekundeten, daß sie während der Volksfesttage entweder vor 2 oder 3 Uhr morgens überhaupt nicht einschlafen konnten oder aber »trotz geschlossener Fenster oder Einführung von Geräuschschützern (Watte, Oropax) in den Gehörgang wiederholt durch den Lärm aufgeweckt« wurden. Der elfte Zeuge, von der beklagten Stadt benannt, fühlte sich allerdings nicht gestört, nur erwies sich, daß er schwerhörig ist.

Daß die Zeugen, die sich belästigt fühlten, nicht übertrieben hatten, ergab sich aus den Phonmessungen der Polizei: »Die allgemeine Geräuschkulisse« hatte bei offenem Fenster um 21.50 Uhr eine Stärke von, 61 Phon, bei geschlossenem Fenster von 60 Phon. Aus dieser allgemeinen Geräuschkulisse habe sich, so berichteten die Polizisten, der Lärm der Achterbahn, der Lautsprecher, der Blechmusik und des Gesangs der Festzelt-Gäste herausgehoben und eine Lautstärke von 70 bis 80 Phon erreicht. »Die höchste Lautstärke von sogar teilweise 85 Phon zeigte das Kreischen der Fahrgäste in der Achterbahn.«

Der Zivilsenat kam zu dem Ergebnis, daß der Unterlassungsanspruch begründet sei, weil die Lärmeinwirkungen des Volksfestes die Benutzung der anliegenden Grundstücke und Wohnungen wesentlich beeinträchtigten und weil ein Volksfest auf dem Platz im Villen-Stadtteil nicht gewöhnlich sei.

Zur Begründung seines Spruchs, durch den der Stadt Weinheim auferlegt wird, »bei Abhaltung von Volksfesten auf dem Jahnplatz ... alle Lärmeinwirkungen auf das Grundstück des (ersten) Klägers und auf die Wohnung des (zweiten) Klägers zu unterlassen, soweit sie die Benutzung der Grundstücke mehr als nur unwesentlich beeinträchtigen«, zog der Senat auch die vom Bundesarbeitsministerium und dem Verein Deutscher Ingenieure ausgearbeiteten »Richtlinien zur Lärmabwehr heran.

Danach darf die (von einem Betrieb ausgehende) Lärmeinwirkung in reinen Wohngebieten nachts 45 Phon nicht übersteigen. Bei einem Lärm über 65 Phon, so konstatierte das Gericht, »können Störungen des vegetativen Nervensystems eintreten, die mit der Zeit, schon durch Schlafstörungen, zu einer Schädigung des Nervensystems, mindesten zur Nervosität führen können«.

Um solchen Gefahren vorzubeugen, hatte die Stadt Weinheim die Kläger aufgefordert, während der zehn Volksfesttage die Fenster geschlossen zu halten, eine Forderung, die das Oberlandesgericht schon deshalb als ungerechtfertigt ansah, weil das Frühlingsfest in der wärmeren Jahreszeit stattfinde und den betroffenen Anliegern der Aufenthalt auf Balkonen und Terrassen sowie in Gärten nicht verwehrt werden könne.

Die Anwälte Kaeser und Schmitt hatten sich der möglichen Schädigung ihres vegetativen Nervensystems dadurch entzogen, daß sie sich für die Dauer des Weinheimer Frühlingsfestes in einem stillen Hotel des nahen Odenwalds einquartierten. Weil den beiden Anwälten durch die Flucht in die Stille Mehrausgaben in Höhe von 300 Mark entstanden waren, sprach ihnen das Karlsruher Gericht Schadensersatz zu: Die Stadt Weinheim muß jedem der beiden Frühlingsfest-Gegner 150 Mark zahlen.

Nach dieser Niederlage vor dem Oberlandesgericht will die Stadt Weinheim vorerst keine Volksfeste mehr veranstalten. Verkehrs-Vereins-Vorsitzender Schilling: »Theoretisch könnte ein Frühlingsfest anderswo stattfinden, aber wir haben kalte Füße bekommen. Und wenn wir an die Peripherie gingen, dann kämen erstens die Leute nicht so zahlreich dorthin, und zweitens müßten wir Gelände für ein paar hunderttausend Mark asphaltieren lassen.«

Der Schausteller-Verband, der sich der beklagten Stadt Weinheim in Person des Wormser Schaustellers Heinz Geurtschin als Nebenintervent angeschlossen hatte, muß nicht nur den Verlust des erst neugewonnenen Veranstaltungsplatzes Weinheim hinnehmen. Er befürchtet außerdem, daß bald überall dort, wo alljährlich Jahrmärkte oder Volksfeste üblich sind, Rummelplatz - Feinde Anti-Lärm - Urteile erstreiten werden.

Um keine Chance ungenutzt zu lassen, hat sich der Weinheimer Gemeinderat entschlossen, von der Möglichkeit der Revision Gebrauch zu machen. Die Aussichten, beim Bundesgerichtshof ein volksfest-freundliches Urteil zu erwirken, sind allerdings gering. Der Vorsitzende des OLG-Senats, Weiler, deutete das schon an, als er der Stadt Weinheim im Verlauf des Verfahrens zu einem Vergleich riet, den die Stadt jedoch ablehnte. Senatspräsident Weiler gab dem Rechtsvertreter der Stadt Weinheim zu bedenken: Je höher die Instanz sei, desto älter und lärmempfindlicher seien auch die Richter.

Lokaltermin auf der Achterbahn*

Mucksmäuschenstill?

* Im Wagen: Weinheims Oberbürgermeister

Engelbrecht (r.); Polizeidirektor Mühlbauer.

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