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»Weit und breit kein Ersatzmann zu sehen«

Die deutsche Wirtschaft gerät in Turbulenzen, die Stimmung in der CDU sinkt. Doch Helmut Kohl residiert selbstgefälliger denn je. Er fühlt sich als absolute Nummer eins und lebt seine Machtfülle als Kanzler und Parteiführer voll aus. Noch kuschen seine Widersacher in Bonn und in den Ländern - aber wie lange? *
aus DER SPIEGEL 52/1987

Der Kanzler aus der Pfalz kennt das doch alles schon. Damals, im Wahlkampf an der Saar, war es so, im letzten Bundestagswahlkampf wieder und auch jetzt - stets ist die Stimmung im Lande und in der eigenen Partei, sagt Helmut Kohl, viel schlechter als die wirkliche Lage.

Die Deutschen neigten nun mal, meint der Kanzler, zur Hysterie, in der »tiefenpsychologischen Einstellung« des Volkes wirkten Weltkrieg und Zusammenbruch nach. Über Tschernobyl hätten sie sich aufgeregt wie keine andere Nation. Verseuchte Molke, Würmer im Fisch, Aids - alles werde von einer intellektuellen Oberschicht weit über Gebühr hochgespielt. In der Masse komme das dann »sehr stark negativ« an, »obwohl wir, sagt Kohl, »hervorragend dastehen«.

Mag sich die Union noch so mies fühlen, mögen die Volksbefrager eine Schreckensmeldung nach der anderen über das schwindende Ansehen der Christdemokraten und ihres ersten Mannes anliefern - Kohl ficht das nicht an. Er fühlt sich oben, stark wie nie zuvor. Und so gibt er sich denn auch.

Im Kabinett läßt er jedermann spüren, daß er die Nummer eins ist, der Chef, von dem in Regierung und Partei alle und alles abhängen. Längst hält Kohl es nicht mehr für nötig, mit seiner Ministerriege die Entwicklungen in der Republik oder in der Welt zu diskutieren, Lageberichte des Kanzlers sind die große Ausnahme.

Kein Wort verlor Kohl zum Beispiel im Kabinett nach Rückkehr aus Kopenhagen über die Gründe für das Scheitern des europäischen Gipfels; kein Wort zum Aufstand der Stahlarbeiter an der Ruhr, keine Silbe zum Treffen der Großen Zwei in Washington. Die Tagesordnung

- Rheumabericht, Bund-Länder-Bericht zum Asylrecht, Beteiligung der Bundesländer an EG-Vorhaben - wurde abgespult. Ende.

Im Bundesvorstand der CDU kennt man ihn mittlerweile auch nicht anders. Er ist kurz angebunden, mürrisch und geniert sich nicht, selbst im internen Führungskreis den Kopenhagener EG-Gipfel schönzureden: »Nicht gescheitert, nur verschoben.«

Unangenehmes schiebt der Kanzler einfach von sich fort. Die Rauchgasentschwefelung des Kohlekraftwerkes Buschhaus klappt nicht? Ernst Albrechts Problem. Die Kostendämpfung im Gesundheitswesen ist von allen Seiten unter Beschuß? Norbert Blüm soll Stellung beziehen.

Mit Einzelheiten, dem Klein-Klein, mag sich der Regierungschef immer weniger abgeben. Für ihn ist es unter seiner Würde, sich im Kabinett und in den Parteigremien zu Diskussionen, zu politischer Orientierung oder gar zur Aufmunterung herabzulassen. Kohl hebt ab vom lästigen Arbeitsalltag. Gespräche am Kamin mit Industriellen und Verbandsbossen - ja, die liegen ihm. Die kommen alle gern, es schmeichelt eben noch immer, wenn der christdemokratische Regierungschef ruft.

Kohl glaubt, er könne es sich leisten seine Machtfülle auszukosten und auszuleben. Er fühlt sich so stark, weil die Union inzwischen wie er meint, auf Gedeih und Verderb an ihn gekettet ist. Selbst in der CSU reift die traurige Erkenntnis, daß man angewiesen ist auf Kohl, daß der Abgang des Kanzlers wohl gleichbedeutend wäre mit dem Verlust der Macht in Bonn.

Und alle in der Spitze der beiden C-Parteien wissen auch, daß Kohl nicht der Mann ist, der sagen würde, macht einen anderen zum Kanzler, wenn die Partei vor dem Aus stünde. Diese Einsichten drücken auf die Gemüter, weil allüberall das Unbehagen zunimmt, das ganze Unternehmen Kohl sei auf die schiefe Ebene geraten.

Kohl fühlt sich wohl. Konkurrenten und Widersacher - da fällt ihm kein

Name mehr ein. Dominikaner-Pater Basilius Streithofen, bei Kohl und seiner Juliane Weber als Ratgeber in Gunst, feiert in der Dezember-Nummer seines Theorie-Blättchens »Die Neue Ordnung« den einzigartigen Kanzler: »Helmut Kohl, welche Fehler er auch hat, ist fleißig, berechenbar, klar in seinem ordnungspolitischen Denken, integrationsfähig. Weit und breit ist in den Unionsparteien niemand zu erkennen, der ihn ersetzen könnte.«

Gerhard Stoltenberg, beim Hickhack um die Steuerreform ohnehin nicht schöner geworden, steckt tief im Kieler Sumpf. Verliert seine CDU bei den Neuwahlen die Macht in Schleswig-Holstein - und im Bonner Adenauer-Haus zweifelt kaum einer daran -, hat »Stolti« seine Zukunft hinter sich.

Übers »Lotharle« in Stuttgart kann Kohl nur noch lächeln. Da ist er schon mit ganz anderen Leuten fertig geworden. Wenn auch in Baden-Württemberg, nicht zuletzt durch die Kieler Affäre, die absolute Mehrheit der CDU futsch gehen sollte, muß Späth kleine Brötchen backen und brav mit der FDP koalieren.

Franz Josef Strauß hat eigene Sorgen, seit er bei Wahlen im Land und auf

Parteitagen seiner CSU an Faszination einbüßt. Widerwillig zollt FJS dem verhaßten Kanzler Respekt. Der sei, so Strauß vor Mitarbeitern. »an Verschlagenheit« sogar ihm über. Und das will etwas heißen.

Heiner Geißler mag in der Parteizentrale noch so viel toben, wenn dem »Anti-Midas« im Kanzleramt mal wieder alles zu Mist gerät, was er anpackt. Kohl sieht den Generalsekretär und seine Reformerriege hinreichend unter Druck.

Geißler kann, anderer Umstände wegen, bei den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Hollstein und Baden-Württemberg kaum den Nachweis führen, daß der von ihm propagierte Öffnungskurs der CDU nach links neue Wähler bringt. Bei Hofe heißt es schon, Geißlers Paradepolitiker Rita Süssmuth und Norbert Blüm gefielen vor allem »jenen, von denen die CDU nicht gewählt wird«.

Letzte Woche wagte Kohl es sogar. Geißler und Blüm zu demütigen, die mit ihrer Kritik an den Zuständen in Chile die Christen-Union durcheinandergebracht hatten. Kohl stimmte trotz Einspruchs von Blüm und Geißler einem Weltbank-Kredit an das Pinochet-Regime zu.

Natürlich weiß Kohl, daß seine Partei schon mal besser dastand. Doch er sieht nur eine »Durststrecke« vor sich, die auch wieder ein Ende haben wird. Dem Tief in den Umfragen - die Union liegt derzeit um 40 Prozent und mit der SPD etwa gleichauf, die FDP hält sich bei zehn Prozent der Wählerstimmen - gewinnt der Kanzler sogar gute Seiten ab.

Viel tiefer könne die Union, glaubt Kohl, nicht mehr absacken; und das sei gerade die rechte Zeit, um all die Grausamkeiten bei der Gesetzgebung, etwa im Gesundheitswesen, zu begehen, die man sich in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode wegen der näherrückenden Bundestagswahl nicht mehr erlauben dürfe. »Kleinmut« sei nicht angebracht, zumal Börsenkrach Stahlkrise und Exporteinbrüche wegen des Dollar-Verfalls die bisherigen Leistungen der Regierung überschattet hätten.

Sind die leidigen Landtagswahlen 1988 in Baden-Württemberg (20. März) und Schleswig-Holstein (8. Mai) erst mal überstanden - beide werden aus heutiger Sicht allerdings schwer genug -, will Kohl in den dann folgenden anderthalb wahlfreien Jahren (die Berliner Wahl im Frühjahr 1989 zählt nicht so sehr) gewaltig durchstarten.

Hochreißen will er sich und seine Regierung mit einer Mordspropaganda für die Steuerreform. Wenn die Wähler erst einmal kapierten, welche Wohltaten ihnen da ins Haus stehen, würden sie auch wieder fidel. Und das Schöne an der Steuerreform seien ja die zwei Stufen, die für das Andauern der guten Laune bis ins Wahljahr 1990 sorgten.

Gewählt werde, meint Kohl, allemal nach dem Portemonnaie. Und schlecht ginge es den Leuten ja heute schon nicht. Die Wirtschaft wachse weiter, die Bundesbürger könnten sich viel leisten, eben erst hätten sie 50 Milliarden Mark für den Urlaub im Ausland hingeblättert.

Doch ein paar Probleme gibt es bis 1990 schon, wie auch Kohl weiß. Trotz seiner hohen Meinung von seinen einzigartigen Fähigkeiten kann er nicht alles allein schaffen; der Kanzler ist angewiesen auf guten Willen und Zuarbeit der Geißlers und Blüms, der Rita Süssmuth und nicht zuletzt des Hans-Dietrich Genscher. Blindlings kann er sich nicht mehr auf deren Gefolgschaftstreue verlassen. Und deren Neigung, die tagtäglich erlebte Selbstherrlichkeit der Nummer eins geduldig zu ertragen hat nicht gerade zugenommen.

Kohl hat seine Zukunft ganz auf die Allianz mit der FDP gegründet. Doch auch diese Rechnung geht nicht mehr auf. Die Affäre Barschel hat Kohls starres Schema aufgebrochen. Das Nachdenken über andere Parteienpaarungen ist nicht länger zu unterbinden.

Mag es auch dem CDU-Generalsekretär, dem Erfinder der Lagertheorie von CDU/CSU und FDP auf der einen, SPD/ Grüne auf der anderen Seite, nicht gefallen - selbst Geißler-Mann Blüm ist heute weiter denn je davon entfernt. in Nordrhein-Westfalen allein auf ein Bündnis mit den Liberalen zu setzen. Wie selbstverständlich schließt er ein Zusammengehen auch mit den jetzt heftig befehdeten Sozialdemokraten nicht aus, sollte die Krise an Rhein und Ruhr es verlangen.

Lothar Späth hat Anfang Dezember im Präsidium seiner baden-württembergischen CDU ähnliche Nebensätze von sich gegeben: Sollte er die absolute Mehrheit verpassen, seien natürlich Koalitionsverhandlungen »mit anderen Parteien« möglich, alle im Parlament vertretenen Parteien seien koalitionsfähig.

Eine Koalition CDU/SPD zu rechtfertigen fiele Späth nicht schwer; schließlich hat er vor Jahren schon als Buchautor dafür geworben. Eine »Konzertierte Aktion der Gesellschaft« und der »große Konsens« liegen als Vokabeln abrufbereit, um schlimme Entwicklungen in Wirtschaft und politischer Kultur zu stoppen.

Vor baden-württembergischen Journalisten hat sich Späth schon vorsorglich gegen Gleichschaltung aus Bonn gewandt: Welchen Wert habe eigentlich der Föderalismus noch, wenn Generalsekretäre fern am Rhein bestimmen könnten, wie die politischen Konstellationen nach Wahlen in den Ländern auszusehen hätten?

Warnschüsse? Will Späth nur wechselbereite CDU-Wähler schrecken, um sie vom Votum für die FDP abzuhalten und die absolute CDU-Mehrheit zu retten? Oder soll die große Koalition im »Ländle« Probelauf für ein Regiment in Bonn nach Kohl sein? Beides kann Späth gefallen.

Kohl denkt, die Stimmung sei schlechter als die Lage. Vielleicht ist seine Lage aber schon schlechter, als er denkt.

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