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Bundeswehr Weniger forsch

Volker Rühe übt sich in Bescheidenheit: Die Armee wird reformiert und kleiner, die Ansprüche auf weltweiten Einsatz schrumpfen.
aus DER SPIEGEL 14/1995

Volker Rühe ist um eine Erfahrung reicher. Den Generälen, hat der Verteidigungsminister gelernt, »muß man genau sagen, wo es langgehen soll«.

Mit etlichen Monaten Verspätung stellte Rühe nun ein »Ressortkonzept« zur Reform der Armee und zu ihrer Verkleinerung auf 340 000 Soldaten vor. Kanzler Helmut Kohl hatte es schon vor zwei Jahren angekündigt. Er wollte die Umbaupläne ursprünglich vor der Bundestagswahl im Oktober vom Tisch haben.

Reibereien mit den Generälen, immer neue »Spardiktate« (Rühe) des CSU-Finanzministers Theo Waigel und Kräche mit FDP-Außenminister Klaus Kinkel brachten den Zeitplan durcheinander. Dazu kam die fast panische Furcht des Verteidigungsministers, die Auflösung weiterer Garnisonen - zwangsläufige Folge der Schrumpfkur - werde die CDU zwischen Rostock und Rosenheim viele Sympathien kosten.

Zuletzt wollte Rühe den Reformplan Anfang Dezember verabschieden. Generalinspekteur Klaus Naumann und die Inspekteure von Heer, Luftwaffe und Marine konnten aber immer noch kein schlüssiges Konzept vorlegen.

Das Militär-Quartett stritt sich vor dem Minister um die Verteilung der knappen Ressourcen und der verbleibenden Rekruten. Rühe halb zornig, halb selbstzufrieden: »Da hab' ich die wieder weggeschickt.«

Dem Verteidigungsminister mißfielen vor allem Naumanns ehrgeizige Pläne für die Krisenreaktionskräfte in einer Stärke von 50 000 Mann. Die waren nach seiner Ansicht allzu forsch und allzu elitär auf Einsätze fern der Heimat ausgerichtet. Und sie waren allzu scharf vom Rest der Truppe, den 290 000 Soldaten der Hauptverteidigungskräfte, getrennt. Rühe verlangte, Naumanns Planungen dürften nicht zu einer »Zwei-Klassen-Armee« führen.

In ihrer Sinnkrise nach dem Kollaps des Warschauer Pakts und des alten Feindbilds hatten die Militärs nach einem »erweiterten Aufgabenspektrum« (Bundeswehr-Jargon) gesucht. Weltweit und möglichst rasch sollten die Deutschen, so schwebte es auch dem Kanzler und seinem Außenminister vor, dabeisein, als Uno-Blauhelme oder als Interventionstruppen für Nato oder Westeuropäische Union (WEU).

In düsteren Farben schilderten die Militärs neue »Risiken« im »Krisenbogen zwischen Marokko und Pakistan« (Naumann). Naumann und die Generäle, so rügte der Wehrbeauftragte Alfred Biehle (CSU) - er gibt sein Amt Ende April an Claire Marienfeld (CDU) ab -, nährten den Eindruck, nicht die Landesverteidigung, sondern Auslandseinsätze würden so zur »Hauptaufgabe« der Bundeswehr.

Naumann meldete gleich deutsche Führungsansprüche bei den neuen Einsätzen an. Deutschland, so schrieb er in eine vertrauliche Planungsweisung, müsse in der Lage sein, als »lead nation« (Führungsnation) multinationale Kontingente bei Aktionen fern der Heimat anzuführen. Ein neues »Führungszentrum« - eine Art Generalstab - müsse zudem her, um außerhalb der gewohnten Nato-Kommandostränge deutsche und verbündete Truppen befehligen zu können.

Naumann über die »globale Verantwortung« Deutschlands: »Wir müssen weltweit dabeisein.«

Rühe bremst jetzt brüsk. Als habe nicht er selbst die Bundeswehr in ihr Somalia-Abenteuer geschickt, behauptet er nun, die Truppe benötige noch viel Zeit, um sich materiell und psychologisch auf derlei Aktionen im fernen Ausland einzurichten. Und auch die deutschen Zivilisten sollten erst »Schritt für Schritt« an eine neue Rolle der Streitkräfte gewöhnt werden: »Wir müssen nicht weltweit überall dabeisein.«

Ausgerechnet vor Bossen der rüstungsstarken bayerischen Industrie erneuerte der Verteidigungsminister vorletzte Woche seine Kritik an hochfliegenden Ideen: »Unfug« sei es, so zu tun, »als ob wir 50 000 Soldaten für die Uno marschbereit halten müßten«.

Die Krisenreaktionskräfte, stellte Rühe klar, dienten in erster Linie der Landesverteidigung. Bei Auslandsaktionen solle sich die Bundeswehr auf Einsätze mit Nato- und WEU-Partnern in Europa und dessen »Peripherie« beschränken.

Rühe wischte auch Naumanns Konzept von der »Führungsnation« vom Tisch: Es gehe nicht darum, Truppen anderer Staaten zu führen, sondern im Verbund mit Nato-Partnern Blauhelm-Einsätze »erst einmal mitmachen zu können« - im »Einzelfall« und mit »zahlenmäßig begrenzten Kontingenten«.

Begrenzten Flankenschutz hatte der Wehrminister vom Bundespräsidenten erhalten. In einer Rede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik wollte Roman Herzog Anfang März zwar auf den Einsatz militärischer Macht in Fällen von Völkermord und kriegerischen Aggressionen nicht verzichten. Aber ebenso wahr sei, daß »militärische Einsätze kein Allheilmittel sind und nicht im Vordergrund unseres Denkens stehen dürfen«.

Statt eines großen Stabes genehmigte Rühe den Generälen nur ein kleines »Führungszentrum« auf der Hardthöhe mit 65 Soldaten. Und er kippte auch Naumanns »perfektionistische Vorstellungen«, die Krisenreaktionskräfte müßten »sozusagen auf einen Schlag« binnen weniger Jahre kampfbereit in den Kasernen stehen. Der Minister hat es nicht so eilig: »Das soll in Ruhe wachsen.«

Nicht minder harsch zügelt Rühe auch Naumanns hochtrabende Rüstungspläne. »Zügig«, hatte der General verlangt, müsse für die Krisenstreitmacht eine neue »Beschaffungsplanung in Angriff genommen« werden: milliardenteure Aufklärungs- und Fernmeldesatelliten, Großflugzeuge für »strategischen Lufttransport« und ein »Mehrzweckschiff« für amphibische Landungsoperationen an fernen Küsten müßten her.

Rühe ("Ich kaufe nur, was ich wirklich brauche") will sich die Shopping-Liste der Militärs »in Ruhe ansehen« und verordnete vorneweg Bescheidenheit: Die Generäle und die Rüstungsindustrie sollten die nächste »Runderneuerung« der Ausrüstung auf »Kosteneffektivität« ausrichten, der Verteidigungsminister verbittet sich »überzogene militärische Forderungen«.

Zurückhaltung ist nötig. Denn die schönen Listen und Konzepte sind womöglich schon bald Makulatur. Wegen der hohen Zahl der Kriegsdienstverweigerer zweifeln Rühes Planer, ob die Bundeswehr tatsächlich noch 340 000 Soldaten zusammenbringen kann.

In internen Papieren ist bereits von einem »Zielkorridor« für die durchschnittliche Truppenstärke die Rede. Die Obergrenze liegt bei 343 000 Mann, als »Minimum« nennen die Tabellen für die reformierte Streitmacht jedoch nur noch ganze 306 000 aktive Soldaten. Wenn 10 000 Wehrpflichtige weniger einrücken, spart Rühe, so die Faustregel, 230 Millionen Mark pro Jahr.

Finanzminister Waigel ist auf der Suche nach Haushaltsmilliarden für die Kohle-Subventionen. Rühe beruft sich allerdings auf Zusagen des Kanzlers und der Parteivorsitzenden Kinkel und Waigel, der Wehretat werde in den nächsten Jahren nicht weiter gekürzt: »Das ist die Basis der Reform. Jeder weiß, wie wichtig es ist, daß dieses Wort gehalten wird.« Y

Rühe verbittet sich überzogene Forderungen von Militärs und Industrie

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