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GUS Wie eine Primadonna

Im Streit mit Erzfeind Jelzin setzt Gorbatschow auf die Märtyrerrolle.
aus DER SPIEGEL 42/1992

Die Entschuldigung kam in aller Form. Er bitte um Nachsicht, wandte sich Michail Gorbatschow an Bonns Moskau-Botschafter Klaus Blech, habe er doch dessen Empfang mit Privatem gestört: Russische Gorbi-Getreue hatten den Ex-Staatschef während der Feier zum Tag der deutschen Einheit in ein Nebenzimmer gedrängt und beschworen, eine gütliche Einigung mit seinem Erzfeind Boris Jelzin und den Verfassungsrichtern zu suchen.

Doch ihr Idol blieb hart. »Unter keinen Umständen, nicht einmal in Handschellen«, werde er der Einladung des nach dem Moskauer August-Putsch gebildeten Tribunals folgen.

Seit Mai schon sind die 13 Richter mit der Klärung des Rechtsstreits befaßt, ob Gorbatschow-Erbe Jelzin letzten November die KPdSU zu Recht und als verfassungswidrig verbot. Trotz allen Eifers: Nicht nur die angekündigten Enthüllungen aus dem Nähkästchen kommunistischen Machtmißbrauchs blieben aus. Die Robenträger - einst selbst Mitglieder der gestrandeten 20-Millionen-Partei - verfingen sich im Gestrüpp des Expertenstreits. Von Erfolgszwang getrieben, lud das Hohe Gericht vor drei Wochen neben anderen KP-Größen nun auch Ex-Generalsekretär Gorbatschow vor den Richtertisch.

Der schien darauf nur gewartet zu haben. Er empfinde »Hochachtung« vor Rußlands Verfassungsgericht, teilte Gorbatschow dessen Vorsitzendem Sorkin in einem Brief artig mit. Doch werde das Gremium längst als Geisel im politischen Machtkampf mißbraucht. Das Verfassungsorgan habe Gesetze zu überprüfen, nicht 70 Jahre Sowjetmacht abzuurteilen, wies der Ex-Präsident Sorkin zurecht - und berief sich quasi auf Jelzins Ex-Rechtsberater Sergej Schachrai: Der hatte schon zu Beginn des KP-Prozesses »eine Art Nürnberger Tribunal« in Aussicht gestellt und damit Zweifel an der Bereitschaft zu aufrichtiger Gerechtigkeitssuche genährt.

Wegen Nichterscheinens bekam Gorbatschow 100 Rubel Strafe aufgebrummt (etwa 45 Pfennige). Dann griffen die Richter zum Instrumentarium der angeprangerten Partei: Sie ließen vom Auswärtigen Amt den Diplomatenpaß des Perestroika-Begründers einbehalten. »Sie müssen Ihren Landsleuten bei der Erfüllung bürgerlicher Pflichten ein Beispiel geben«, erläuterte Jelzins Außenminister Kosyrew seinem einstigen Landesherrn telefonisch die rechtlich umstrittene Maßnahme, berief sich aber auf das Ausreisegesetz.

Gorbatschow freilich erschien auch zum Ersatztermin vorigen Mittwoch nicht vor Gericht. Während er sich am selben Tag im Massenblatt Komsomolskaja prawda mit der Aura des »ersten postsowjetischen Dissidenten« umgab, mischte er sich des Abends in der deutschen Botschaft gutgelaut unter das von Außenminister Klaus Kinkel geladene Publikum.

Was Gorbatschow zu dieser Stunde noch nicht wußte: Der gallige Jelzin, über die Äußerungen des Intimfeinds zunehmend aufgebracht ("Rußlands Präsident kommt mit seinem Amt nicht zurecht"), nahm seinem einstigen Parteichef per Dekret jene Amtsgebäude wieder weg, in die sich Gorbatschow nach seinem Sturz mit Jelzins Segen zurückgezogen hatte. Als die Mitarbeiter des »Gorbatschow-Fonds« Donnerstag zur Arbeit kamen, fanden sie die Häuser am Leningrader Prospekt von Miliz umstellt.

Nur: Warum scheut Gorbatschow die Aussage vor Gericht? Fürchtet er, von Jelzins Demokraten und von orthodoxen Kommunisten vorgeführt zu werden? Ex-Parteigenosse und Hardliner Jegor Ligatschow focht stundenlang vor den Verfassungsrichtern für die Ehre der untergegangenen Partei. Nie habe die den Staat okkupiert oder Bürgergelder verschwendet, wies auch Ex-Premier Nikolai Ryschkow alle Anklagen zurück. Beide versicherten dem Gericht: Allein der Revisionist Gorbatschow habe ungeheure Macht in seinen Händen konzentriert.

Der einstige ZK-Sekretär Walentin Falin, wegen dubioser Finanzgeschäfte seiner früheren Partei im Zwielicht und vorübergehend in Deutschland wohnhaft, machte seine Aussage anfangs gar von Gorbatschows Erscheinen abhängig: Der habe sich zuletzt »wie eine alte Primadonna gegenüber der Parteispitze« aufgeführt. Dann tauchte Falin aber doch vor den Moskauer Richtern auf und äußerte danach seine Verwunderung über Gorbatschows Verweigerungsshow.

Möglicherweise kopiert der sonst so rationale Gorbatschow einfach nur Jelzins politisches Erfolgsrezept und spekuliert auf Rußlands Verehrung für alle Märtyrer. Nichts könnte einem politischen Comeback des Ex-Präsidenten so dienlich sein, als wenn er vom Perestroika-Gewinnler Jelzin in eine karge Gefängniszelle gesperrt würde.

Den Appellen gutmeinender Anhänger, freiwillig vor Gericht zu ziehen und mit scharfem Plädoyer die blauäugige Geschichtsbewältigung seiner Nachfolger zu sezieren, folgte der Elder statesman bislang nicht. Das machte ihm Ex-Parteichef-Gehilfe Arkadij Wolski vor: »Was fragen Sie nach dem Charakter der Kommunistischen Partei?« wunderte der sich über die Fragen der Verfassungsrichter. »Sie kennen die Antworten doch selbst.«

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