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Korruption Wie in Palermo

Mehrere Schmiergeldaffären erschüttern den traditionellen Ruf Münchens, eine saubere Verwaltung zu haben.
aus DER SPIEGEL 15/1991

Die Münchner halten von ihrer Stadtverwaltung schon lange nicht mehr viel. Fast jeder zweite, ergab eine Umfrage im Februar, ist unzufrieden, wie die rot-grüne Stadtregierung mit den Müllproblemen, der Mietenexplosion und dem Verkehrschaos in der Stadt umgeht.

Doch nun ist die Stimmung auf dem Tiefpunkt. Eine in der Bayernmetropole beispiellose Korruptionsaffäre hat das städtische Baureferat und etliche andere Behörden in Verruf gebracht. Dabei hatte die Stadt sich stets damit gerühmt, anders als andere westdeutsche Metropolen eine integre Verwaltung zu haben.

In den Bestechungsskandal sind nach Erkenntnissen der Staatsanwaltschaft mindestens neun Firmen verwickelt, die sich von 1984 bis 1988 beim Bau des neuen städtischen Klärwerks München II, eines Halbmilliarden-Projekts, lohnende Aufträge mit kriminellen Methoden beschafft haben sollen. Mindestens drei Millionen Mark Schmiergelder, so eine Zwischenbilanz der Ermittler von Ende letzter Woche, hätten Unternehmen für ihre Bevorzugung gezahlt. Fast alle Bestechungskosten seien mittels fingierter und frisierter Rechnungen auf die Stadt abgewälzt worden.

Der Mann, der offenkundig den größten Reibach machte, sitzt nun in Untersuchungshaft: Manfred Obendorfer, 43, leitender Angestellter des Baureferats. Der Techniker, der beim Klärwerk als »örtlicher Projektleiter« fungierte und über Bauaufträge zu entscheiden hatte, konnte sich aus den Nebeneinnahmen für 1,7 Millionen Mark heimlich ein Haus mit Swimmingpool, Solarium und Doppelgarage im oberbayerischen Moosburg errichten.

Einen Teil des Schmiergeldes ließen Unternehmer dem Projektleiter bündelweise im Koffer bringen. Einmal waren es 260 000 Mark, die ein Geldbote übergab. Der Kurier, ein rüstiger Rentner, kam von einem Elektro-Ingenieurbüro aus Germering. Die Firma hatte ihre Schmiergeldzahlungen noch gegenüber den Ermittlern als Provision für einen geheimnisvollen »Auftragsbeschaffer« bezeichnet und die Ausgaben sogar von der Steuer abzusetzen versucht.

Der Rentner, ehemals Siemens-Angestellter, war auch bei der Auftragsvermittlung mit seinen alten Branchen-Beziehungen nützlich. Ein Prozent der Auftragssumme kassierte er dafür - »Sitten wie in Palermo«, kommentierte der Münchner Merkur.

Die Ermittler gehen davon aus, daß sie in der Münchner Beziehungskiste weiter fündig werden. Das Münchner Wohnungsamt steht derzeit im dringenden Verdacht, Sozialwohnungen gegen Bestechungssummen von 15 000 Mark an Unberechtigte vergeben zu haben.

Verantwortliche der städtischen Gemeinnützigen Wohnstätten- und Siedlungsgesellschaft sollen jahrelang lukrative Sanierungsaufträge ihren Familienangehörigen zugeschanzt und die Gesellschaft mit überteuerten Rechnungen um eine halbe Million Mark betrogen haben.

Und die Fahnder glauben, einem weiteren kapitalen Fall auf der Spur zu sein. Der bei der Klärwerk-Recherche zuständige Kripo-Hauptkommissar Hans Brendel ist »sicher«, daß auch beim Bau des neuen Münchner Großflughafens »mit Schmiergeld manipuliert wurde«.

Kommunalpolitiker und Ermittler sehen sich in der Stadt, die bisher nur mit eher harmloser Spezlwirtschaft zu tun hatte, schon an den »Frankfurter Sumpf« erinnert. Am Main sind in den vergangenen Jahren serienweise Bestechungsaffären aufgeflogen, im Bauwesen, im Gartenamt, bei der Müllabfuhr.

Die Münchner Klärwerk-Connection funktionierte exakt nach dem Frankfurter Muster - vielleicht nur ein bisserl raffinierter. Wären nicht einige der Beteiligten zu Geständnissen bereit gewesen, hätten die Ermittler die Manipulationen wahrscheinlich auch nach Jahren nur schwer aufdecken können.

Chefs oder Geschäftsführer der Bestecherfirmen trafen sich mit Projektleiter Obendorfer regelmäßig zu Absprachen in einem Wirtshaus beim Klärwerk. Bei Bier und Brotzeit handelte die Runde aus, wer jeweils welchen Auftrag bekommen sollte. Dabei ging es nicht nur um das Klärwerk, sondern auch um »Folgeaufträge«. Gesamtkostenvolumen nach bisherigem Ermittlungsstand: 34 Millionen Mark.

Der Auserkorene sicherte eine fürs Baureferat günstige Preisofferte zu; die anderen gelobten, ausreichend höhere Schutzgebote einzureichen. Reichte das nicht, veranlaßte Obendorfer nachträglich Zahlenkorrekturen, oder er führte die Retuschen gleich eigenhändig aus.

So günstig, wie sie schienen, waren die ausgekungelten Bauofferten für die Stadtkasse freilich nicht. Mit Manipulationen bei der Abrechnung verschafften sich die Firmen den finanziellen Spielraum, Schmiergelder zu zahlen und dennoch kräftige Gewinne einzustreichen.

Die Tricks verriet den Ermittlern ein anonymer Brief, der die Staatsanwaltschaft überhaupt erst auf den Drahtzieher im Baureferat brachte und nach Auffassung des Obendorfer-Anwalts Steffen Ufer nur »von hervorragend eingeweihter Seite« stammen kann. Auszug: _____« Damit die Firma aber zu ihrem Geld kommt und auch » _____« noch Schmiergelder dazugerechnet werden können, macht man » _____« halt das Bauvorhaben mit Regiearbeiten, Nachkalkulationen » _____« und »unvorhergesehenen Teuerungen« etwas kostspieliger. » _____« So einfach ist das! »

Obendorfer bediente sich bei seinen Geschäften zudem der Hilfe einer Scheinfirma, in der ein Vertrauensmann den Geschäftsführer spielte. Die Tarn-GmbH trat offiziell als Subunternehmen der am Klärwerk eingesetzten Vertragspartner in Erscheinung und machte der Stadt fleißig Rechnungen auf - für insgesamt 1,3 Millionen Mark. Arbeiten zu diesem Preis waren indes nie beim kommunalen Klärwerk ausgeführt worden, sondern am Landsitz Obendorfers in Moosburg.

Das aufwendige Haus des städtischen Bediensteten, der im sündteuren München legal nur 5500 Mark verdiente, mußte die Korruptionsfahnder früher oder später ohnehin auf Obendorfers Spur bringen. Ein richtiger Profi, sagt Anwalt Ufer mitfühlend, hätte »das Geld doch erst mal für ein paar Jahre in die Schweiz gebracht«. o

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