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Schweden Wikinger wüten wieder

Nach Jahren des Widerstandes drängen die regierenden Sozialdemokraten nun in die EG. Die einst sakrosankte schwedische Neutralität ist kein Thema mehr.
aus DER SPIEGEL 51/1990

Das große Fressen fand an einem Samstag statt: zum Mittagessen eingelegte Heringe, Leberpastete und Graved Lachs vom Riesenbuffet im Schloß Ulriksdal; Nougat- und Himbeertörtchen zum Nachmittagskaffee im Royal Viking Hotel; Hummersuppe und gespickter Lammbraten zum Abendessen im Riche, und um Mitternacht kulinarische Kleinigkeiten im Schickeriatempel Cafe Opera.

Genüßlich schlemmten sich viele Stockholmer durch den Beginn des Wochenendes. Und ihre Landsleute taten es ihnen gleich, von Helsingborg im Süden bis Haparanda im Norden. Überall servierten Schwedens Gastronomen am ersten Oktobersamstag »EG-Mahlzeiten« - Speisen und Getränke zum halben Preis.

Die Aktion war als Protest gedacht. Der schwedische Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent und andere Auflagen, so klagen Schwedens Gastwirte, machten ein Menü im Restaurant oder ein Bier in der Bar fast nur noch für Spesenritter erschwinglich. In der EG wäre alles viel billiger.

Die Wirte öffneten Schwedens Verbrauchern die Augen für die eigenen Sorgen. Warum, so fragen seither täglich Hausfrauen in Leserbriefen, kostet das Kilo frisches Hühnchen im Konsum-Laden in Göteborg fast 55 Kronen (etwa 15 Mark), in der französischen Ladenkette Monoprix aber nur 15 Kronen? Warum sind Schweinekoteletts in Brüssel halb so teuer wie in Stockholm? Warum wird Wasa-Knäckebrot, Inbegriff schwedischer Vollwertkost, in deutschen Supermärkten um 40 Prozent billiger verkauft als im heimischen Schnelleinkauf?

Fast 70 Prozent der Schweden sind nach einer jüngsten Meinungsumfrage davon überzeugt, »billiges Essen« sei nur mit einer Mitgliedschaft des Landes in der Europäischen Gemeinschaft zu haben.

Der sozialdemokratischen Minderheitsregierung des Premierministers Ingvar Carlsson kam die Dauerkampagne gegen ihre Steuerpolitik durchaus gelegen: Sie selbst drängt mit aller Macht in den Brüsseler Klub. Vergangenen Mittwoch stellte sich das Parlament mit großer Mehrheit hinter die Regierung.

Noch Ende Mai hatte Carlsson verkündet, die gemeinsame EG-Außen- und Sicherheitspolitik mache eine schwedische Mitgliedschaft »nicht möglich«. Angesichts der Argumente, die vor allem die Konservativen, die Liberalen und die Unternehmer, aber auch die meisten Gewerkschaften für einen Beitritt vorbrachten, wichen Carlsson und seine Regierung Schritt um Schritt zurück und traten schließlich die Flucht nach vorn an. Die eigene Partei, deren linker Flügel stets gegen Brüssel agitiert hatte, wurde dabei überrannt. Auf dem Parteitag der Sozialdemokraten im Herbst lagen zur EG nur zwei Anträge vor, die Aussprache entfiel, Carlsson hatte freie Fahrt.

Im Außenpolitischen Ausschuß des Stockholmer Parlaments einigten sich Mitte November Sozialdemokraten, Konservative, Liberale und die bäuerliche Zentrumspartei auf ein, wie der sozialdemokratische Ausschußvorsitzende urteilte, »historisches« Dokument.

Da die »vorhersehbare Koordinierung des außenpolitischen Handelns« in der EG höchstwahrscheinlich nicht in eine _(* Fähre Göteborg-Kiel. ) »Zusammenarbeit in Militärangelegenheiten« oder in »Mehrheitsbeschlüsse in zentralen Sicherheitsfragen« münden werde, sei eine schwedische Mitgliedschaft auch mit der künftigen »Ausformung der Neutralitätspolitik« vereinbar.

Wenig später trieb Carlsson die Annäherung an die EG weiter voran. Ende November erklärte er, Schweden könne »noch vor der nächsten Wahl« im September 1991 sein Beitrittsgesuch in Brüssel abgeben. Das Stockholmer Justizministerium arbeitet bereits an den notwendigen Verfassungsänderungen.

Schweden will dabei, so Carlsson zum SPIEGEL, »seine traditionelle Neutralitätspolitik nicht aufgeben«. Aber: »Der KSZE-Gipfel in Paris legte den Grundstein einer neuen gesamteuropäischen Struktur für Sicherheit und Zusammenarbeit, die den Krieg zwischen den Großmächten praktisch auszuschließen scheint.« Daher könne Schweden »ohne Nachteile für die Neutralitätspolitik an einer engeren Zusammenarbeit selbst außen- und sicherheitspolitischer Natur teilnehmen«.

Außenminister Sten Andersson assistierte: »Der KSZE-Prozeß läuft auf Abrüstung hinaus. Die Allianzen lösen sich praktisch auf. Der Trend geht zu einer gesamteuropäischen Sicherheitsordnung, in der Schweden seine Geborgenheit findet.«

In Stockholm hofft man, daß auch die Nachbarn Norwegen und Finnland bald in Brüssel anklopfen und so dem schwedischen Beitrittsersuchen zusätzliches Gewicht geben werden. Eine »gemeinsame nordische« Gangart, so Außenminister Andersson, würde »unsere Position gegenüber Brüssel stärken«.

Widerstand gegen die Beitrittspläne hat die Regierung im eigenen Land kaum noch zu überwinden. Nur die Grünen und die Kommunisten haben weiterhin Bedenken.

Die Industrie geht schon seit Jahren ihren eigenen Weg in die EG. Über 70 Prozent des schwedischen Außenhandels werden mit den EG- und den Efta-Ländern abgewickelt. Fast alle schwedischen Großunternehmen legten sich deshalb in den vergangenen Jahren Betriebe und Beteiligungen an Unternehmen im EG-Raum zu.

Seit Januar 1988 haben schwedische Firmen dort mehr investiert als japanische und amerikanische Unternehmen. Allein im ersten Halbjahr 1990 kauften sie für über 72 Milliarden Kronen (etwa 19 Milliarden Mark) Gesellschaften in der Gemeinschaft auf: Der Papierhersteller Stora übernahm die deutsche Feldmühle Nobel, der Konkurrent SCA schluckte die britische Reedpack, Autohersteller Volvo engagierte sich bei Renault, die Reederei Stena Line legte sich Sealink British Ferries zu, das Verwaltungsunternehmen Catena kaufte das Marriott Hotel in Hamburg.

Groß stiegen die Schweden auch auf europäischen Immobilienmärkten ein, vor allem in London, Brüssel und Frankfurt. »Die Wikinger wüten wieder in Europa«, verkündete stolz die konservative Stockholmer Zeitung Svenska Dagbladet.

Von einem Beitritt zur EG erhofft sich Stockholm sogar Abhilfen für Malaisen des schwedischen Wohlfahrtsstaates, gegen die es bislang kein Rezept fand. Der Konkurrenzdruck aus Europa, so erwartet ein Wirtschaftsfachmann, könnte endlich jene Entwicklung stoppen, welche die Konkurrenzkraft der schwedischen Exportindustrie ausgehöhlt hat: hohe Tarifabschlüsse und eine Inflationsrate von über zehn Prozent.

Nun scheint die Regierung sogar bereit, die bisherige Heilige Kuh Vollbeschäftigung zu schlachten. Trotz drastisch steigender Arbeitslosigkeit verweigert das Finanzministerium die von der staatlichen Arbeitsmarktbehörde geforderten Milliarden für staatliche Programme.

Kein Zweifel, die Mehrheit der Schweden betrachtet ihren Staat mittlerweile fast schon als EG-Mitglied, obgleich der Antrag noch gar nicht eingereicht wurde. Schwedens Beitritt, so ein Experte des Außenministeriums, hänge nicht so sehr vom Zeitpunkt des schwedischen Antrags ab als von der - geringen - Bereitschaft der EG-Staaten, neue Mitglieder aufzunehmen. Allerdings habe die EG-Kommission »signalisiert, daß die Verhandlungen mit Schweden innerhalb eines halben Jahres erledigt werden können«.

Schwedens Gastwirte setzen ebenfalls voll auf Europa. Seit dem Erfolg des Protestessens bieten Restaurants und Kneipen in der Stockholmer Altstadt an jedem Wochenende neben dem herkömmlichen, teuren Menü ihre »Europa-Mahlzeit« an: Für etwa 20 Mark servieren sie ein Hauptgericht und ein Glas Bier.

* Fähre Göteborg-Kiel.

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