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ÖSTERREICH Wildwest im Wienerwald

Schnüffler des Finanzministers trieben einen Gastwirt in den Tod - das Land empört sich gegen die Steuerfahnder. *
aus DER SPIEGEL 13/1984

Die Beamten kamen im Morgengrauen. Acht Mann stark, erstürmten sie am 16. Februar um 6.30 Uhr den »Lengbachhof« im westlichen Wienerwald, holten den Gastwirt Johann Böswarth, 49, aus dem Bett, isolierten ihn von der Familie und nahmen ihn zehn Stunden pausenlos ins Verhör. Um 16.30 Uhr fand ihre Aktion ein ungeplantes Ende: Unter dem Vorwand, endlich etwas essen zu wollen, flüchtete Böswarth ins Dachgeschoß, übergoß sich mit Benzin, steckte seine Kleider in Brand und erhängte sich gleichzeitig. Als man ihn fand, war er tot.

»Seither sind wir die Watschenmänner der Nation«, klagt Franz Josef Weißenböck, Pressesprecher des sozialdemokratischen Finanzministers Herbert Salcher. Österreichs Finanzbeamte seien ihres Lebens kaum mehr sicher: »Ein Abgrund an Haß tut sich auf. Man kann von einer Massenhysterie sprechen.«

Weißenböck übertreibt kaum. Das österreichische Steuerklima, schon 1980 vom damaligen Bundeskanzler Bruno Kreisky als »schlecht« bezeichnet, ist noch rauher geworden. Die Staatsbürger »fühlen sich als ausgesaugte Frondiener des Finanzministers« ("Die Presse") und rebellieren. Minister Salcher ortete ernste Anzeichen »einer Art Poujadismus«.

Es steht schlecht um die Finanzen der Republik Österreich, deren offizielle Schulden 1983 rund 60 Milliarden Mark betrugen - bei einem Etat von gut 57 Milliarden Mark. Im gleichen Jahr lag das Haushaltsdefizit bei 14 Milliarden Mark. Auch in diesem Jahr wird es sich nicht vermindern, obwohl Wien die Steuern kräftig heraufgesetzt hat.

Gleichermaßen schlecht steht es um die Steuermoral der Staatsbürger. Verärgert über eine Obrigkeit, die sich selbst von Jahr zu Jahr höheren Repräsentationsaufwand bewilligt, haben die Österreicher das Hinterziehen von Steuern zum Volkssport erhoben.

Auf die Meinungstest-Frage »Glauben Sie, daß fast jeder, falls er Gelegenheit dazu hat, Steuern hinterzieht?« antworteten 43 Prozent mit »ja, fast jeder«, 24 Prozent mit »ja, die meisten« und lediglich 20 Prozent mit »nein, die wenigsten«.

Selbst anerkannte Steuerschulden werden nur schleppend beglichen. Die unbezahlten Rückstände, 1981 noch knapp 1,6 Milliarden Mark, stiegen inzwischen auf 2,7 Milliarden.

Verständlich also, daß eine besondere Truppe geschaffen wurde, die in Österreich bis dahin unbekannten »Steuerfahnder«. Die 50 bis 60 Beamten im Alter zwischen 25 und 35 arbeiten hart am Rande der Legalität und jedenfalls mit extremen Sondervollmachten.

Salchers Supermänner, die beim Verdacht größerer Steuerhinterziehung (theoretisch ab 70 000 Mark) überfallartig auftauchen, dürfen sich gewaltsam Zutritt verschaffen, Safes aufschweißen, Leibesvisitationen, sogar Verhaftungen vornehmen und »Privatwaffen« tragen. Für

die Hausdurchsuchung brauchen sie keinen richterlichen Befehl. Es genügt sogar eine nachträgliche Anordnung vom Finanzamtsvorstand.

»Ihr Bild in der Öffentlichkeit ähnelt dem eines revolverschwingenden John Wayne im Kino«, empörte sich der Wiener »Kurier«. Wirtschaftstreuhänder Franz Gruber, nachts von 15 Fahndern heimgesucht, bestätigte: »Wie Cowboys sind's mir vorkommen.«

Lustig freilich ging es bei solchen Razzien selten zu. Da wurden Bankdirektoren per Alarmanlagen aus den Betten geholt, Frauen verhört, die noch im Nachthemd waren, Unternehmer-Ehepaare ohne Ersatzwäsche und Klopapier in U-Haft-Zellen befördert, Mütter mit der Drohung eingeschüchtert, ihre Kinder kämen nun in Heime. Eine 70jährige Dorfwirtin erlitt einen Nervenzusammenbruch.

Dienstaufsichtsbeschwerden fruchteten nichts, weil sich die zuständigen ministeriellen Abteilungsleiter stets hinter ihre Beamten stellten. Nicht einmal der Verfassungsgerichtshof vermochte die »Sheriff-Methoden« ("Neue Kronen-Zeitung") abzustellen. Denn die Opfer der Steuerfahndung wagten es kaum, ihre Rechte energisch geltend zu machen. Ihr Vorgehen gegen die Fahnder, so fürchteten sie, werde unweigerlich die ohnehin saftige Finanzstrafe erhöhen.

Erst der aktuelle Fall Böswarth führte zu einer umfassenden Diskussion des bislang nur vorsichtig behandelten Themas. Nun soll das Verhalten der Steuerfahndung gründlich geprüft werden.

Die Niederösterreichische Handelskammer und der »Verein der Österreichischen Steuerzahler« gingen vor Gericht. Auch der Finanzminister ("Ich bin sehr für zivilisierte Umgangsformen") kündigt eine strenge Untersuchung an.

Um das »vergiftete Klima« (Salcher) rasch zu bessern, will der Minister seine Steuer-Cowboys bremsen. Sie dürfen künftighin nur noch zu »normalen Geschäftszeiten« auftauchen und dem Verdächtigen weder Mittagessen noch ärztlichen Beistand verwehren. Das Tragen von »Privatwaffen« ist zwar nicht verboten, doch »verpönt«.

Sektionschef Egon Bauer vom Finanzministerium: »Wir können beweisen, daß unsere Steuerfahnder nicht lauter Räuber und Wildwesthelden sind.«

Ein solcher Beweis erscheint sogar im Interesse der Fahnder selbst dringend nötig. Die schlecht bezahlten Schnüffler fühlen sich durch eine Flut anonymer Drohbriefe tief verunsichert. Sie seien »Blutsauger«, »Mörder«, »Nazis«, »zweiarmige Banditen«, heißt es da zum Beispiel.

Einer der Steuerfahnder antwortete: »Wir haben die Dreckarbeit längst satt.« Er und seinesgleichen empfänden sich zunehmend als »hilflose Opfer« des maroden österreichischen Steuersystems, das Steuerzahler und Steuereintreiber in gleicher Weise kriminalisiere.

Dieses Steuersystem kennt rund 100 verschiedene Steuern und Abgaben, es ist derart unübersichtlich, daß sieben von zehn Kleinunternehmen zugeben, sich »überhaupt nicht auszukennen«.

»Es handelt sich nämlich um einen dirigistischen Staat, der das Steuergesetz überfordert, indem er es sehr stark als Instrument der Wirtschaftspolitik einsetzt«, so erklärt Gerhard Lehner vom Institut für Wirtschaftsforschung das »Chaos namens Steuertarif«. Die Steuervorschriften sind in der Praxis durch vielerlei Begünstigungen, Befreiungen und Berufsprivilegien ausgehöhlt.

Fazit: »Wer die besseren Informationen hat, zahlt weniger Steuern« (Lehner). Wer hingegen zuwenig Informationen besitze, sehe sich mit fiskalischen Horrorforderungen konfrontiert, denen er nahezu zwangsläufig durch Steuerhinterziehung zu entgehen suche.

Der Gastwirt Böswarth beispielsweise wäre spielend der Verfolgung entgangen - hätte er die legalen Möglichkeiten zum Steuersparen geschickt genutzt.

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