Zur Ausgabe
Artikel 6 / 52
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel

SPD-PROGRAMM Willys Rheinfahrt

aus DER SPIEGEL 19/1961

Buchstäblich bis zur letzten Minute polierte SPD-Kanzler-Aspirant Willy Brandt zusammen mit seiner Berliner Helfer-Riege das »Regierungsprogramm der SPD«. Mit Vorbedacht sollte dieser Katalog für jedermann am letzten Freitag, kaum 24 Stunden nach dem Schluß des Kölner CDU-Parteitags, von Brandt in der Bonner Beethoven-Halle verlesen werden, damit die Kölner Adenauer-Sprüche sogleich verwischt würden.

SPD-Programmatiker Willy Eichler versicherte freilich: »Von der CDU in Köln sind wir insofern ganz unabhängig. Wir wollten da nicht antworten auf irgend was.« Aber auf der ersten Seite des Brandt-Manuskripts stand in einer Zeilenlücke: »Einschub über CDU-Parteitag.«

Mit derlei aktuellen Bezügen verband Brandt denn auch, was er an wahlwirksamen Forderungen und Versprechungen zu bieten hatte: den Soldaten moderne Waffen, den alten Leuten die Finanzierung von Fernsehempfängern, den Arbeitnehmern langen Urlaub, den Amerikanern Gefolgschaftstreue, den Hausfrauen Küchenmaschinen und auch sonst allen alles.

Dieses SPD-Regierungsprogramm des Jedermann-Willy ist unter der Obhut des Berliner Oberregierungsrats Korber zustande gekommen, den der Senat von Berlin eigens für derlei Aufgaben beurlaubt hatte. Dabei hatte von vornherein festgestanden, daß mit innenpolitischen Themen operiert werden sollte.

Der Bielefelder Bundestagsabgeordnete Ulrich Lohmar, 33, einst Mitarbeiter des renommierten Soziologie-Professors Schelsky, tat eine Reihe jüngerer Wissenschaftler auf, die sich praktikable Vorschläge zur Verbesserung der Sozialgesetzgebung einfallen lassen sollten. Und Brandts Berliner Assistenten, der Senatspressechef Egon Bahr, der Bundestagsabgeordnete Klaus Schütz und der Senatsdirektor Heinrich Albertz, untersuchten, ob die wissenschaftlichen Erkenntnisse des Lohmar-Teams ausreichend publikumswirksam seien. Oberregierungsrat Korber schließlich koordinierte Wissenschaft und Politik.

Anfang April legte Brandt der SPD »Mannschaft« das Resultat solcher Arbeit vor. Beflissen notierte er, was von Mannschaftskameraden an Ergänzungen und Einwänden vorgebracht wurde, ohne freilich gesonnen zu sein, die gutgemeinten Ratschläge hinterher auch, sämtlich zu berücksichtigen.

Den Vorschlag, das SPD-Regierungsprogramm lediglich in einem parteioffiziellen Dokument niederzulegen und dieses Dokument durch den Kanzler-Kandidaten der Partei in freier Rede interpretieren zu lassen, lehnte Brandt ab. Man dürfe, so argumentierte er, dem Gegner keine Gelegenheit bieten, aus solcher Doppelgleisigkeit mit zweierlei Wortlaut von Programm und Programm-Rede etwa einen Widerspruch zwischen der

Partei einerseits und ihrem Kanzler-Kandidaten andererseits zu konstruieren.

Brandts Programm-Entwurf kursierte auch im Parteivorstand und im Parteirat der SPD, ohne daß die Beteiligten bis heute begriffen, zu welchem Zweck das geschah. Während Brandts Berliner Freunde meinen, diese Spitzenkörperschaften 'der Partei seien von Willy mehr oder weniger unverbindlich konsultiert worden, sieht Partei-Ideologe

Eichler die Sache anders: »Das wäre ein komplexer Irrtum. So ist es (das Programm) nicht zustande gekommen.«

In der nächsten Woche will Willy Brandt, das Regierungsprogramm in der Tasche, mit sogenannten Kreisbereisungen, beginnen und sich dem Volke zeigen, zunächst in Ostfriesland vom Kraftwagen aus, Mitte Mai alsdann an Bord eines Dampfers auf einer Rheinfahrt von Mainz nach Koblenz.

Die Welt

Jedermann-Schnitt

Mehr lesen über
Zur Ausgabe
Artikel 6 / 52
Vorheriger Artikel
Nächster Artikel
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.