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»Wir bleiben uns treu«

Die französische Ministerin Michèle Alliot-Marie über das Verhältnis zu Amerika, die Beteiligung am Wiederaufbau des Irak und die europäische Verteidigungsunion
Von Romain Leick
aus DER SPIEGEL 6/2004

SPIEGEL: Madame le Ministre, erstmals seit über einem Jahr durfte ein französischer Minister von Ihrem Rang in Washington vorsprechen. Geht die Zeit der Bestrafung zu Ende?

Alliot-Marie: Es mag Sie überraschen, aber ich wurde auf das Wärmste und Liebenswürdigste empfangen, sowohl im Weißen Haus als auch im Pentagon wie im Kongress und im Senat. Die US-Regierung hat deutlich den Willen bekundet, eine neue Seite aufzuschlagen und die Spannungen zwischen uns zu beenden.

SPIEGEL: Sind diese Versöhnungsgesten vor allem auf die wachsenden Schwierigkeiten und die Ratlosigkeit der Amerikaner im Irak zurückzuführen?

Alliot-Marie: Die US-Regierung hat zumindest erkannt, dass unsere Warnungen nicht unberechtigt waren, dass wir nicht böswillig diplomatische und völkerrechtliche Hürden vor ihnen auftürmten, sondern die Lage nach bestem Wissen und Glauben auf Grund unserer Kenntnisse der Region analysierten.

SPIEGEL: Ist nicht doch eine Menge unterdrückten Grolls zurückgeblieben?

Alliot-Marie: Die amerikanischen Politiker sind Pragmatiker, sie passen ihre Haltung der veränderten Situation an. Es hat keinen Zweck, über verschüttete Milch zu klagen. Die Entscheidung zum Krieg wurde einseitig gefällt, aber niemand kann ein Interesse daran haben, dass die USA im Irak scheitern. Das wäre eine Niederlage für uns alle, für die gesamte Welt.

SPIEGEL: Was erwartet Washington denn jetzt konkret von Frankreich, und was haben Sie zu bieten?

Alliot-Marie: Wir sind bereit, beim Wiederaufbau des Irak zu helfen. Aber wir bleiben bei unseren Prinzipien, da gibt es kein Wackeln. Vorher müssen bestimmte Bedingungen erfüllt werden.

SPIEGEL: Nämlich?

Alliot-Marie: Die Amerikaner wissen darüber seit längerem genau Bescheid: Ende des Besatzungsregimes, Rückgabe der Souveränität an eine legitime irakische Regierung, aktive Beteiligung der Uno. Meine

Gesprächspartner in Washington haben mir zugesichert, dass sie inzwischen damit keine Probleme mehr haben.

SPIEGEL: US-Zivilverwalter Paul Bremer hat sich ja schon an Uno-Generalsekretär Kofi Annan gewandt, damit die Vereinten Nationen sich wieder bei der Befriedung des Irak engagieren. Aber ist das wirklich mehr als ein taktischer Schachzug?

Alliot-Marie: Kofi Annan, den ich in New York getroffen habe, teilt weitgehend die französische Haltung. Für ihn ist eine Rückkehr der Uno in den Irak nach vollzogener Machtübergabe Anfang Juli selbstverständlich. Bis dahin bleiben die Dinge komplizierter, die Uno-Mission wird eher erkundenden, vermittelnden und beratenden Charakter haben, nicht aber eine direkte Intervention darstellen.

SPIEGEL: Und welchen Beitrag will Frankreich zur Stabilisierung des Irak leisten?

Alliot-Marie: Gemeinsam mit unseren deutschen Freunden möchten wir in Bereichen aktiv werden, in denen wir uns besonders kompetent fühlen: bei der Ausbildung von Armee, Polizei und Gendarmerie. Ich weiß, dass sich mindestens noch ein anderes Land an einer solchen Aufgabe gern beteiligen würde - Japan.

SPIEGEL: Und wann gedenken Sie damit zu beginnen - noch vor dem 1. Juli?

Alliot-Marie: Auf keinen Fall. Entscheidend für uns ist, dass eine legitime irakische Regierung unsere Hilfe anfordert und dass diese unter Uno-Obhut erfolgt. An einem Besatzungsregime, selbst wenn sein Ende angekündigt ist, beteiligen wir uns nicht. Glauben Sie mir, wir bleiben uns selbst treu.

SPIEGEL: Und wenn diese irakische Regierung Frankreich bitten würde, Truppen im Rahmen einer internationalen Friedensmacht zu entsenden?

Alliot-Marie: Das haben wir bereits negativ entschieden.

SPIEGEL: Endgültig?

Alliot-Marie: Die politischen Voraussetzungen für die Entsendung französischer Truppen in den Irak liegen heute nicht vor. Deshalb kommt ein solcher Einsatz nicht in Frage.

SPIEGEL: Darin bleiben Sie sich mit den Deutschen einig?

Alliot-Marie: Seien Sie beruhigt: Unsere Positionen bleiben im Grundsatz identisch, auch wenn wir bisher noch keine konkreten Maßnahmen für eventuelle Ausbildungshilfen geplant haben.

SPIEGEL: Das Beispiel Afghanistan zeigt, wie schwierig der politische Wiederaufbau und der Souveränitätstransfer sein können. Führt der einzige Weg über freie, allgemeine Wahlen, wie es die schiitische Bevölkerungsmehrheit im Irak verlangt?

Alliot-Marie: Da sind wir offen, es gibt keinen Königsweg. Wichtig ist, dass die Iraker zu einem gewissen Einvernehmen finden. Die Legitimität einer irakischen Regierung besteht in ihrer Anerkennung durch das Volk und durch die internationale Gemeinschaft.

SPIEGEL: Das könnte schwierig werden. Das Attentat auf das Uno-Hauptquartier in Bagdad hat gezeigt, dass auch die Vereinten Nationen als Teil einer fremden Besatzungsmacht betrachtet werden könnten.

Alliot-Marie: Ja, die Lage hat sich erheblich verschlechtert. Frankreich hat von Anfang an darauf gedrängt, die irakische Souveränität nach dem Ende der Kriegshandlungen so schnell wie möglich - eigentlich sogar unverzüglich - wiederherzustellen. Inzwischen ist viel Zeit und damit leider auch viel Glaubwürdigkeit verloren gegangen.

Die Machtübergabe kann nicht an eine bloße Stellvertreter-Regierung erfolgen. Ohne innere Legitimität ist nichts gewonnen, ohne sie kann sich die Sicherheitssituation nicht verbessern. Es gibt Kräfte, die einen globalen Krieg zwischen der islamischen Welt und dem Westen entfesseln wollen. Wir müssen verdammt gut aufpassen, nicht in diese Falle zu tappen.

SPIEGEL: Sie mögen mit Ihren Warnungen Recht behalten, aber sind Frankreich und Deutschland, gemessen an der Supermacht USA, nicht weitgehend zu einer passiven Rolle als hilflose Beobachter und Teilnehmer verurteilt?

Alliot-Marie: Sie wollen mich doch wohl nicht die ganze Zeit zum Irak verhören? Wir sind keine bloßen Warner und Rechthaber. Frankreich, Deutschland, aber auch England und andere europäische Länder sind durch den gemeinsamen Willen verbunden, die ökonomische Großmacht Europa in eine politische Macht zu verwandeln, die ihre Bürger, ihre Interessen und

ihre Werte in der Welt beschützen kann. Dafür brauchen wir eine gemeinsame Verteidigung.

SPIEGEL: Ist da nicht reichlich viel Utopie im Spiel, wenn man bedenkt, wie gespalten die Europäer wirklich sind? Bisher hat es noch nicht einmal zur Annahme des europäischen Verfassungsentwurfs gereicht.

Alliot-Marie: Der Aufbau einer europäischen Verteidigung ist davon ziemlich unbetroffen geblieben. Sie kommt schneller voran als seinerzeit die Währungsunion. Die schnelle europäische Eingreiftruppe hat im vergangenen Jahr das gesetzte Ziel erreicht: Sie kann binnen 60 Tagen über 60 000 Soldaten, 400 Flugzeuge und 100 Schiffe mobilisieren. Wir haben uns darüber hinaus sogar vorgenommen, eine superschnelle Krisen- und Eingreiftruppe aufzubauen - mit 1500 Soldaten, deren Einsatz binnen 48 Stunden möglich sein soll. Das ist auf der Welt einmalig.

SPIEGEL: Lassen sich mit diesen Zahlen die Amerikaner beeindrucken?

Alliot-Marie: Mein Kollege Donald Rumsfeld sagte mir in Washington: Seit zehn Jahren höre ich das Gerede von einer europäischen Verteidigungsunion, und seit zehn Jahren sehe ich, dass die europäischen Verteidigungsausgaben sinken. Ich glaube, dass ich ihn vom Gegenteil überzeugen konnte. Das Europa der Verteidigung ist kein frommer Wunsch mehr, sondern eine Realität.

SPIEGEL: Diese Realität wird von den USA als Konkurrenz empfunden, sobald sie den Rahmen der Nato verlässt.

Alliot-Marie: Nebenbei bemerkt: Wenn die Amerikaner misstrauisch werden, zeigt das, dass sie uns ernst nehmen. Aber es geht nicht um Konkurrenz, sondern um Ergänzung, um Komplementarität. Die Konsolidierung der europäischen Verteidigung stärkt die Allianz, die letztlich der entscheidende Pfeiler unserer Sicherheit bleibt.

Ende des Jahres wird die Nato die Verantwortung für die internationalen Streitkräfte in Bosnien an die EU abgeben. Dann wird Europa diesen Stabilisierungsauftrag auf dem Balkan fortführen, so wie wir auch schon in Mazedonien eine militärische - allerdings kleine - Operation durchgeführt haben. Unser Einsatz im Kongo ist ein anderes wichtiges Beispiel. Nirgendwo stellen wir damit die Nato in Frage. Es gibt genug Arbeit für beide.

SPIEGEL: Trotzdem hält sich hartnäckig der Verdacht, nicht nur in den USA, dass Frankreich vor allem deshalb auf eine eigene europäische Verteidigung drängt, weil es an der militärischen Führungsstruktur der Nato nicht beteiligt ist.

Alliot-Marie: Frankreich leistet einen wesentlichen Beitrag zu den internationalen Friedenseinsätzen der Nato. Wir haben uns verpflichtet, beträchtliche Mittel für die schnelle Eingreiftruppe der Nato von gut 20 000 Soldaten bereitzustellen - 25 Prozent in der ersten Alarmphase. Ich habe die Amerikaner daran erinnert, dass Präsident Chirac 1995 sogar bereit war, Frankreich wieder militärisch in die Nato-Strukturen zu integrieren. Damals waren es die USA, welche die dafür notwendige Geste verweigerten.

SPIEGEL: Worin hätte die bestehen sollen?

Alliot-Marie: Wir erwarteten, dass Washington im Gegenzug das Kommando im Mittelmeer an uns oder einen anderen europäischen Staat übertragen würde. Gut, die Gelegenheit ist verpasst, aber die Nato wandelt sich, und wir machen beim Ausbau dieser neuen Nato voll mit.

SPIEGEL: Warum hat denn dann die Errichtung eines eigenen europäischen Hauptquartiers so viel Widerstand und Polemik in Washington erzeugt?

Alliot-Marie: Diese kleine Planungs- und Befehlszentrale ist einfach notwendig, wenn Europa dort handelt, wo das Nato-Bündnis nicht eingreift. Wir machen damit dem Nato-Hauptquartier Shape im belgischen Mons keine Konkurrenz. Bei Shape arbeiten 3000 Offiziere, bei uns vielleicht 50. Ich glaube, auch das sieht Donald Rumsfeld nach meinem Besuch entspannter. Da war auch Desinformation im Spiel.

SPIEGEL: Sie wollen doch nicht leugnen, dass es einen unüberwindbaren Gegensatz gibt zwischen der französischen Vision einer multipolaren, auf das Völkerrecht gegründeten Welt und der amerikanischen Neigung zum Unilateralismus und zu Präventivaktionen?

Alliot-Marie: Diese Differenz besteht. Die Amerikaner verstehen vielleicht, dass es einen chinesischen Pol gibt, auch einen russischen und eventuell einen lateinamerikanischen mit Brasilien. Aber sie betrachten die USA und Europa als einen einzigen Pol. Wenn wir unsere Eigenständigkeit betonen, empfinden sie das manchmal als Aggression. Wir müssen daran arbeiten, dieses Missverständnis auszuräumen - auch durch unser gutes Beispiel, insbesondere bei der Bekämpfung des Terrorismus etwa in Afghanistan.

SPIEGEL: Wird die Gedenkfeier zum 60. Jahrestag der Landung in der Normandie Anfang Juni, an der zum ersten Mal auch der deutsche Bundeskanzler teilnimmt, das Band zwischen dem alten Europa und der Großmacht USA neu knüpfen?

Alliot-Marie: Diese Feier ist ein starkes Symbol der Freundschaft und der Solidarität. Ich hoffe sehr, dass US-Präsident Bush kommt. Es wird die Gelegenheit sein, eine Wertegemeinschaft zu feiern, die unsere Demokratien vereint und die Rivalitäten von gestern überwunden hat.

SPIEGEL: Madame le Ministre, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Das Gespräch führte SPIEGEL-Redakteur Romain Leick.* Am 6. Juli 2002 nach ihrem ersten Flug mit einer Maschine derfranzösischen Luftwaffe.

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