»Wir brauchen ein neues bürgerliches Zeitalter«

Verfassungsrichter Udo Di Fabio über die Neuwahlen, die Rückbesinnung auf tradierte Werte und sein neues Buch »Die Kultur der Freiheit«

Di Fabio, 51, lehrt Öffentliches Recht an der Universität Bonn und ist seit 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Er veröffentlichte soeben das streitbare Buch »Die Kultur der Freiheit« (Verlag C. H. Beck).

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SPIEGEL: Herr Professor Di Fabio, unter Ihrer Federführung hat das Verfassungsgericht im Sommer die Auflösung des Bundestages und Neuwahlen gebilligt. Wenn Sie die Folgen bedenken - kompliziertes Wahlergebnis, wohl bald eine Koalitionsregierung, die mit Stagnation droht -, bereuen Sie dann Ihre Entscheidung?

Di Fabio: Zu bereuen ist da nichts. Der Senat hat nicht nach politischen, sondern nach juristischen Maßstäben entschieden. Dem verbreiteten Bedürfnis nach Läuterung eines in die Krise geratenen politischen Stils kann im Übrigen nicht immer mit den Mitteln des Verfassungsrechts entsprochen werden.

SPIEGEL: Leben wir in einer Kanzlerdemokratie? Das war ja der Vorwurf der Abgeordneten, die mit ihrer Klage gegen die Parlamentsauflösung gescheitert sind.

Di Fabio: Ich glaube, das Grundgesetz hat eine Kanzler- und eine Parlamentsdemokratie verfasst. Das Grundgesetz will den starken Kanzler und eine handlungsfähige Regierung. Die starke Regierung ist aber keine autokratische, sondern eine, die sich jederzeit parlamentarisch verantworten muss - das haben wir in der Spätphase Weimars ja so schmerzlich vermisst.

SPIEGEL: Es wurde in der Debatte über diese Entscheidung des Kanzlers gefordert, die Auflösung des Parlaments müsse gesetzlich erleichtert werden - sind Sie dafür?

Di Fabio: Das liegt in der Hand des verfassungsändernden Gesetzgebers. Ich sehe hier allerdings keinen dringenden Handlungsbedarf. Wenn der Deutsche Bundestag ein Selbstauflösungsrecht ohne die notwendige Zustimmung des Bundespräsidenten und womöglich ohne Initiative der Bundesregierung erhält, dann entscheidet nur noch ein Verfassungsorgan, wenngleich mit einer großen parlamentarischen Mehrheit.

Aber wie groß darf das Vertrauen in das Erfordernis der großen Mehrheit angesichts des wachsenden Einflusses der öffentlichen Meinung sein? Wie lange würden Abgeordnete widerstehen, wenn die medialen Meinungsführer nach Neuwahlen rufen und die Abgeordneten verdächtigt werden, sie klebten an ihren Sesseln?

SPIEGEL: Ein prominenter Kollege von Ihnen, Paul Kirchhof, hat sich bei dieser Wahl für die CDU engagiert und eine blutige Nase geholt. Der gebotene Respekt gegenüber einem - wenn auch ehemaligen - Mitglied des Hohen Gerichts war den Leuten plötzlich schnurz. Wie wirkt so etwas auf Sie? Empörung? Mitgefühl?

Di Fabio: Jemand, der der Systemtheorie nahe steht, sieht sich daran erinnert, dass Politik, Wissenschaft und Recht nun mal verschiedene Systeme sind. Jemand, der von einem System ins andere wechselt, steht in einer anderen Welt und wird ganz anders behandelt als vorher. Zur politischen Analyse eines Wahlausgangs fühle ich mich im Übrigen nicht berufen.

SPIEGEL: In Ihrem neuen Buch »Die Kultur der Freiheit« argumentieren Sie aber durchaus politisch. Die fortschreitende

Individualisierung der Gesellschaft gefährde, schreiben Sie, die »Architektur einer politischen Gemeinschaft«, die nun mal ein elementares »Einheits«-Gefühl brauche. Das aber schaffe weder der linke Ruf nach mehr Staat noch die neoliberale Abwehr öffentlicher Herrschaft. Auch nicht - und damit kritisieren Sie ja schon vorweg die Große Koalition - die »Kombination« beider Politik-Wege.

Di Fabio: Meine Vorstellung ist die, dass wir vor allem eine kulturelle Debatte brauchen. Weder der linke Interventionismus noch der neoliberale Weg, auch nicht deren Kombination, stellen sich dieser Debatte darüber, was die Grundbedürfnisse einer stabilen freiheitlichen Gesellschaft sind. Sozialtechnik, egal ob staatliche Grundversorgung, höhere Mindestlöhne oder die Liberalisierung des Arbeitsmarkts, wird nicht reichen, wenn wir wollen, dass die Menschen gern arbeiten und dass neue Arbeitsplätze entstehen - dafür müssen sich die kulturellen Voraussetzungen unserer Gesellschaft ändern.

Zum Beispiel: Wer seine Freiheit in einer die Gemeinschaft fördernden Weise gebraucht, also etwa reell arbeitet oder Arbeitsplätze schafft oder Kinder zur Welt bringt und diese gut erzieht, der sollte nicht bürokratisch behindert oder herabwürdigend behandelt, der sollte mehr geachtet und unterstützt werden. Wir brauchen ein neues bürgerliches Zeitalter, ohne die Enge des alten, jedenfalls mehr Respekt für die Familie, für Aufrichtigkeit, Höflichkeit, Fleiß und Erfolg, auch für religiös verankerte Demut. Die traditionellen Wege zum Glück sollten nicht länger verächtlich gemacht werden.

SPIEGEL: Fragt sich, ob sie tatsächlich noch begehbar sind. Eine Folge des modernen Individualismus zum Beispiel ist die Lösung kirchlicher Bindungen. Gotteshäuser bleiben leer, werden verkauft oder abgerissen. Soll der Staat diesen traditionellen Weg zum Glück offen halten?

Di Fabio: Als Notmaßnahme kann das geboten sein. Aber ich meine etwas anderes: Wir müssen konkret mit denjenigen reden, die aus der Kirche austreten, sie fragen, ob sie glauben, dass ein solcher Weg zur Steuerersparnis auch vernünftig sei. Ich plädiere insgesamt für die Neubelebung einer Debatte über den Sinn von Gemeinschaften, auch von religiösen Gemeinschaften, die ja in einer aufgeklärten Gesellschaft ihren Wert nicht etwa verlieren. Gemeinschaften müssen Menschen überzeugen, sie ermuntern, sich in Kirchen, Parteien, Gewerkschaften oder Vereinen zu engagieren oder ihnen doch die Treue zu halten und sich nicht beim ersten Anlass abzuwenden und dann an den Staat zu appellieren.

SPIEGEL: Enthält Ihr Plädoyer für eine stärkere Prämierung der Familie mit Kindern Kritik an der rechtlichen Aufwertung der Homosexuellenehe?

Di Fabio: Mein Tenor ist: Die Freiheit, die sich bindet, verdient mehr Respekt und Unterstützung. Und wenn sich zwei gleichgeschlechtliche Partner binden, gilt diese Grundaussage auch für sie. Aber ich werbe für eine bestimmte Lebensform, die traditionellen Ursprung hat, und das ist die Ehe von Mann und Frau. Wer für einen bestimmten Lebensstil und eine Institution wirbt, diskriminiert damit nicht andere Entwürfe.

SPIEGEL: Schadet denn die Schwulenehe überhaupt der traditionellen Ehe? Ist sie nicht eine Marginalie?

Di Fabio: Wenn Sie andere Lebensgemeinschaften der traditionellen Ehe vollständig gleichstellen, kann dies ihrem ideellen Kern schaden. Das ist doch ganz einfach. Wir schützen ja auch den Begriff der politischen Partei oder den der Gewerkschaft. Würde man jede beliebige Gruppierung, auch wenn sie für sich genommen viel Sympathie verdient, als politische Partei oder als Gewerkschaft zulassen, wäre die Möglichkeit klarer Distinktion und die Rolle dieser Einrichtungen in der Gesellschaft gefährdet. Wir müssen genau unterscheiden zwischen einer Diskriminierung, die verächtlich macht und

ausgrenzt, und dem Recht auf eigene Identität durch Abgrenzung von anderen Lebensstilen.

SPIEGEL: Es geht Ihnen also um die Reinheit der Begriffe als ideelle Voraussetzung intakter Institutionen. Das klingt platonisch und ehrenwert. Aber verfolgen Sie nicht in Wahrheit bloß zweckrational ein banales Ziel: die Steigerung der Geburtenrate?

Di Fabio: Natürlich wünsche ich mir mehr Kinder und mehr Kinderfreundlichkeit in unserer Gesellschaft. Ohne Kinder keine Zukunft. Aber der Weg zu diesem Ziel ist eben nicht bloß eine Sache zweckrationalen Denkens. Es geht um Werte und deren Akzeptanz. Institutionen muss man wollen, innerlich, nicht nur rational akzeptieren - da ist die Kultur gefragt. Wenn im Zweifel die Freiheit von der Bindung wichtiger ist als die Freiheit zur Bindung, dann verlieren die Ehe, Kirchen, Gewerkschaften oder andere Gemeinschaftsformen ihren Zusammenhalt. Darin sehe ich eine Gefahr. In jeder Ehe, in jeder Institution treten Konflikte auf. Das kulturell immer noch vorherrschende Normbild vermittelt die Botschaft: Der freie Mensch kämpft nicht um die Erhaltung der Gemeinschaft, sondern er geht stolz und einsam davon - wie der klassische Westernheld. Ich werbe dafür, dass in Filmen, im Fernsehen oder in der Literatur diejenigen, die bei Konflikten ausharren statt fortzulaufen, besser benotet werden.

SPIEGEL: Filme und Fernsehspiele spiegeln doch bloß, was tatsächlich in der Gesellschaft geschieht. Der einsame Kämpfer ist doch ein Produkt objektiver Not ...

Di Fabio: ... aber der übertriebene Applaus für ihn wirkt zurück in die Gesellschaft und beeinflusst Jugendliche, Lehrer und andere tonangebende Gruppen. Auf diesen Prozess der gesellschaftlichen Typisierung antiinstitutioneller Verhaltensweisen versuche ich mit meinem Buch einzuwirken. Es stört mich, dass der kulturelle Standard immer noch auf den Single in der Großstadt zielt, wie ihn der US-Soziologe Richard Sennett vor Jahrzehnten idealisiert hat.

SPIEGEL: Das betrifft doch nur eine sehr kleine Schicht der Gesellschaft.

Di Fabio: In manchen Großstädten wohnen 50 Prozent der Menschen in sogenannten Einpersonenhaushalten. Aber wichtiger als Zahlenverhältnisse sind die prägenden Bilder, die gesellschaftlich honoriert werden.

SPIEGEL: Dabei kommt es auch auf das gute Beispiel an. Geht unsere - nicht selten mehrfach geschiedene oder kinderlose - Politiker-Elite mit gutem Beispiel voran?

Di Fabio: Wir sollten nicht auf ein vormodernes Niveau zurückfallen und sagen, jemand kann nur das glaubhaft verkünden, was er selbst lebt. Selbstverständlich kann zum Beispiel jemand, der keine Kinder hat, eine wunderbare Familienpolitik machen. Kinderlosigkeit ist ja auch keineswegs immer eine Lebensstil-Entscheidung, sie kann biologische Gründe haben und ein schweres Schicksal sein. Wenn im Wahlkampf polemisch die Kinderlosigkeit von Spitzenkandidatinnen thematisiert wird, macht mich das etwas traurig.

SPIEGEL: Wenn Sie traditionelle Werte, etwa die eheliche Treue, stärker zur Geltung bringen wollen, müssen Sie doch bedenken: Diese Werte haben oft einen metaphysischen Hintergrund, der uns heute in der Regel fehlt - traditionell wird die eheliche Treue ja am Altar versprochen.

Di Fabio: Das ist schon richtig, aber man sollte das Metaphysische auch nicht überschätzen. Zweckmäßigkeit, Idee und Leidenschaft gehören zusammen. Im zurückliegenden Industriezeitalter war die Gesellschaft deutlich härter, trotzdem haben Werte wie Treue, Anstand, Aufrichtigkeit funktioniert.

SPIEGEL: Neben der Kirche ist ein weiterer großer Zusammenhang, in dem die Freiheit des Einzelnen gesichert werden kann, die Nation. Die Nation braucht einen ideellen Rahmen, in dem Patriotismus gedeihen kann. Globalisierung und multikulturelle Gesellschaft sind im Begriff, auch diesen Rahmen zu zerkrümeln. Helfen dagegen Appelle, das Eigene wieder mehr zu schätzen?

Di Fabio: Wenn man von Patriotismus redet, muss man ihn zuallererst von Nationalismus unterscheiden. Der Nationalismus ist, nicht nur für unser Volk, ein furchtbares Unglück gewesen. Selbst wenn Fußballfans mit der - von mir hochgehaltenen - schwarzrotgoldenen Fahne laut schreiend durch die Innenstadt ziehen, mache ich mir Sorgen. Das ist mir zu laut. Patriotismus ist etwas anderes, er hat, schon im 19. Jahrhundert, etwa bei Heinrich Heine, Freiheit und Demokratie immer mitgedacht, bevor die Feinde der Freiheit sich dieses Begriffs bemächtigt haben, um mit seiner Stärke eine aggressive Politik zu füttern.

SPIEGEL: Woher denn sollen wir heute die Inhalte eines reflektierten Patriotismus, den Sie fordern, nehmen? Deutschland ist doch schon halb aufgelöst in Europa.

Di Fabio: Wir sind nicht aufgelöst in Europa. Für Frankreich gilt das nicht, also kann es auch für uns nicht gelten. Wir wollen vielleicht aufgelöst sein. Europa funktioniert aber nur, wenn die Mitgliedstaaten ihre eigene nationale Kultur pflegen, indem sie zugleich für fremde Kulturen offen bleiben.

SPIEGEL: Dass wir keinen Patriotismus mehr zustande bringen wie die Engländer oder Franzosen, hat doch historische Gründe, vor allem den, dass der nationale Gedanke von den Nazis ruiniert wurde.

Di Fabio: Diese besondere Vergangenheit ist gerade ein Grund dafür, Patriotismus zu leben. Wer, wenn nicht wir, sollte denn historisches Haftungs- und Verantwortungssubjekt für die Verbrechen der Nazis sein? Wenn wir deshalb in Europa aufgehen wollen, um dem zu entkommen, werden die übrigen Europäer sich bedanken. Aber wir müssen uns auch daran erinnern, was die deutsche Geschichte an großen Ideen und Erzählungen bereithält, um mit ihnen die Zukunft zu meistern. Zukunftsbewältigung durch wiederaneignende Rückbesinnung - das war doch schon das europäische Kulturmodell in der Renaissance, die die Antike wiederentdeckte. Wir Deutsche müssen uns fragen: Wo kamen die Kraftquellen her, etwa für die unglaubliche Blüte der deutschen Kultur im 18. und 19. Jahrhundert? Selbst im wirtschaftlichen Kernbereich, wo man heute Patriotismus gar nicht mehr vermutet, spielt die Frage eine Rolle, ob auch ein Weltunternehmen nicht eine starke Nationalkultur braucht, um ein stabiles Standbein in der Welt zu haben, als Basis für seine globalen Aktivitäten.

SPIEGEL: Um die Identifikation mit den Vätern und Großvätern - Patriotismus kommt ja von »pater«, das heißt Vater - zu erleichtern, neigen Sie, scheint uns, in Ihrem Buch dazu, die nationalsozialistische Vergangenheit relativ milde zu beurteilen. »Die Deutschen«, schreiben Sie im Blick auf 1933, »sind in weiten Teilen mit allen Mitteln moderner Propaganda verführt und belogen worden.« Sind die Deutschen also überwiegend das Opfer ihrer Geschichte?

Di Fabio: Mein Gesamttext ist nicht apologetisch. Im Gegenteil. Ich sage ja selbst, dass man den Deutschen vorwerfen muss, dass sie sich haben belügen und betrügen lassen. Sie haben sich mit der Ausgrenzung ihrer jüdischen Mitbürger wehr- und ehrlos gemacht. Da beginnt ihre Schuld.

SPIEGEL: Aber es klingt, als wäre auf der einen Seite eine Verbrecherclique gewesen und auf der anderen Seite das von ihr missbrauchte Volk. In Wahrheit war doch die NS-Partei ein riesiger Apparat mit Helfershelfern in allen möglichen Institutionen und gesellschaftlichen Bereichen. Da greift der Gegensatz von Verführern und Verführten zu kurz.

Di Fabio: Einverstanden. Ich meine nur, wir müssen für die Bewertung der Nationalkultur unterscheiden zwischen Tragik und Schuld. Wie viele schuldig geworden sind und wie viele selbst Opfer wurden, will ich nicht ausrechnen. Wichtig ist: Nicht alle wurden schuldig, nicht das Land als solches wurde zum Verbrecher. Es wurde auch belogen und verführt, es hat auch eine Tragik. Ich meine gewiss, wie viele andere auch, wir dürfen diese schreckliche Zeit nicht ver-

gessen. Wer über die deutsche Geschichte zwischen 1933 und 1945 auch nur geringfügig anders reden will, als wir es uns angewöhnt haben, der macht etwas Gefährliches. Und trotzdem muss es möglich sein, obwohl es wie eine Operation am offenen Herzen scheint. Hier hat unsere Identität eine schicksalhafte Prägung bekommen, der wir nicht entkommen können. Doch nur wenn wir dieses Deutschland, auch mit dieser Prägung, aktiv wollen, mit positiven Energien, haben wir noch eine Zukunft. Wenn wir es nicht mehr wollen, wenn wir die Bejahung der Nation wegen der NS-Verbrechen ganz ablehnen, dann behält doch am Ende jener vulgäre Dämon - Hitler - Recht, der 1945 meinte, dieses Volk habe es verdient unterzugehen. Wer Patriotismus abschaffen will, folgt unwillentlich der Logik dieser zerstörerischen Wut.

SPIEGEL: Wir haben den Eindruck, dass »Die Kultur der Freiheit« - Ihr Buchtitel - die Freiheit der Kultur eher einschränkt, nämlich mit der Verpflichtung auf bürgerliche Werte und patriotische Vorsätze. Braucht Freiheit nicht vielmehr den Mut zu mehr Freiheit?

Di Fabio: Das freie Individuum, das unser Grundgesetz mit dem Begriff der Menschenwürde meint und ehrt, hat nicht das Recht, die Grundlagen der eigenen Freiheit - und damit diese selbst - zu zerstören. Freiheit braucht die Erinnerung an die humanistische und freiheitliche Tradition, von der sie herkommt, sonst kennt sie sich selbst nicht. Ich will ja nur, dass die Kultur wieder mehr Richtung bekommt, und zwar vom Gedanken der Freiheit her, der Menschenwürde. Wer will, dass der Mensch frei ist, der muss auch dafür streiten, dass die kulturellen Bedingungen dauerhaft so sind, dass der Mensch frei leben kann - ohne die Werte, über die wir diskutiert haben, kann er es nicht.

SPIEGEL: Herr Professor Di Fabio, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

* Bei der Abstimmung über die vom Bundeskanzler gestellte Vertrauensfrage am 1. Juli. * Mit den Redakteuren Mathias Schreiber, Martin Doerry, Dietmar Hipp.