»Wir Europäer sollen uns opfern«
Hans-Dietrich Genscher plagten während seiner Krankheit düstere Gedanken. Unentwegt beschäftigte ihn, wie Besucher bemerkten, ein Dokument, das den zweithöchsten Geheimhaltungsvermerk der Nato trägt: Cosmic.
Das Papier aus dem Nato-Hauptquartier beschreibt minutiös das Szenario eines dritten Weltkriegs in Europa; es wurde Ende Februar/Anfang März als »Wintex-Cimex«-Übung in unterirdischen Bunkern - mit Kanzlerdarsteller Waldemar Schreckenberger an der Ahr und einem echten US-Präsidenten in Washington - geübt. Zum erstenmal wurden die »Allgemeinen politischen Richtlinien« für den Einsatz von Atomwaffen angewandt, die im Oktober 1986 die Nukleare Planungsgruppe beschlossen hatte.
Diese Richtlinien (guidelines) behandeln ausführlich nicht nur den atomaren Ersteinsatz (first use), sondern auch den zweiten Schlag (follow on use); ihm liegt die Annahme zugrunde, die Sowjet-Union werde nach den ersten atomaren Warnschüssen keineswegs die weiße Fahne hissen, sondern sofort nuklear antworten. Nach der detaillierten Nato-Planung sollen Führungs- und Fernmeldezentren, Raketenstellungen und Munitionslager des Gegners zerstört werden.
Nicht nur Genscher, auch die Unionschristen hat das Allianz-Szenario erschreckt. Eine neue Diskussion über die Nato-Strategie der angemessenen Antwort (flexible response) und den Sinn der atomaren Kurzstreckenraketen bahnt sich an:
Soll Europa in einem künftigen Krieg zum alleinigen Schlachtfeld werden? Wird gar der Untergang Deutschlands geplant? Und dient das Beharren der Amerikaner auf einer Modernisierung der Kurzstreckenraketen letztlich nur dem Ziel, die USA durch einen begrenzten Krieg in Europa aus dem großen atomaren Holocaust herauszuhalten?
Der Verdacht ergab sich für die Teilnehmer des Planspiels zwingend aus dem Ablauf der Wintex-Übung.
Als nach dem konventionellen Angriff des Warschauer Pakts (Orange) die Nato-Truppen (Blau) den Vormarsch nicht länger aufhalten konnten, forderte der Nato-Oberbefehlshaber in Europa, John R. Galvin, den Einsatz von Atomwaffen. Über die Freigabe mußte die oberste politische Instanz, das Weiße Haus in Washington, entscheiden.
Der Bescheid war positiv. 17 Atomsprengköpfe zu je 100 Kilotonnen (die Hiroschima-Bombe hatte 13 Kilotonnen) sollten gegen die Warschauer-Pakt-Staaten eingesetzt werden. Die Träger: Jagdbomber, Cruise Missiles und »Pershing 1A«-Raketen, die zwar verschrottet werden sollen, derzeit aber noch im Besitz der Bundeswehr sind.
Die große Überraschung: Von den 17 Atomwaffen war nur eine einzige für den Einsatz gegen die Sowjet-Union vorgesehen. Der Rest detonierte in dem Planspiel in Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei, drei Atomsprengköpfe explodierten in der DDR. Eine A-Waffe traf den Nato-Partner Türkei, weil die Sowjets auch dort eingerückt waren.
Die Bundeswehr mußte zwar nicht - Zeichen besonderer amerikanischer Sensibilität - die DDR verwüsten, dafür aber wurden die Europäer gezwungen, mit ihren Trägern eine Atombombe auf die Sowjet-Union zu werfen. Alle Nuklear-Einsätze gingen vom Boden der Bundesrepublik aus.
Aus diesem Szenario mußten die Europäer einige bittere Lehren ziehen. Der US-Präsident ist zwar verpflichtet, die Verbündeten vor einer Entscheidung zu konsultieren - aber nur wenn »Zeit und Umstände« es erlauben. Nach den neuen Richtlinien soll dabei dem Land »besonderes Gewicht« beigemessen werden, »auf dessen Territorium und von dessen Territorium aus« die Waffen eingesetzt werden.
Im Wintex-Cimex-Szenario hielten sich die Amerikaner zwar an das Gebot der Konsultation. Die Einsätze wurden auf Wunsch der Europäer reduziert, die gravierenden Einwände gegen die Zielplanung aber abgelehnt.
So mußten die deutschen Übungsteilnehmer hinnehmen, daß von ihrem Territorium aus der andere Teil Deutschlands praktisch zerstört wurde. Die Sowjet-Union, die als Revanche mit großen Interkontinentalraketen die USA treffen könnte, blieb weitgehend verschont.
Der vernichtende Gegenschlag des Warschauer Pakts soll nach US-Planung also nur Mitteleuropa treffen; die Deutschen, so ein bissiger Kommentar der britischen Premierministerin Margaret Thatcher, sollten sich an diesen Gedanken gewöhnen, hätten sie doch den letzten Krieg verloren.
Auch in der CDU/CSU hat inzwischen bei dieser Zumutung das Nachdenken über den Wert der Kurzstreckenraketen begonnen. Bedrückt von der Vorstellung, daß im Ernstfall das ganze Deutschland in Schutt und Asche gelegt werden soll, zeigte sich auch der national-konservative CDU/CSU-Fraktionschef Alfred Dregger - und da hat Genscher kräftig nachgeholfen. Selbst die bisherigen Verfechter einer Modernisierung haben inzwischen erkannt, daß nach der US-Strategie gerade Atomwaffen mit kurzen Reichweiten offenbar nur den Sinn haben sollen, den Krieg auf Europa zu begrenzen. Sie dienen nicht der Anbindung der USA an Europa, sondern der Entkopplung. »Mit dieser Art des Kriegsspiels«, so ein Hardthöhen-Beamter, »haben die Amerikaner sich selber dekuvriert.«
Beim monatelangen Koalitionsstreit um die Modernisierung der atomaren Kurzstreckenraketen konnte sich auch durch diese Einsichten der Außenminister in der vergangenen Woche mit seiner hinhaltenden Taktik durchsetzen - zumindest in Bonn.
Bundeskanzler Helmut Kohl hatte zunächst geglaubt, alle Bedenken gegen eine Aufrüstung überwinden zu können. Die Union, beteuerte er, als es ihm noch besser ging, habe gegen Widerstände in der Bevölkerung die atomare Nachrüstung durchgesetzt und werde dies, wenn aus Bündnistreue nötig, auch bei der Modernisierung der Kurzstreckenwaffen tun. Nun aber, nach Michail Gorbatschows Abrüstungsangeboten, dämmert es selbst führenden Christdemokraten, daß weitere Aufrüstungsschritte bei den nächsten Wahlen Stimmen kosten werden.
Die ersten, die das - lange vor Kohl - begriffen, waren Bundespräsident Richard von Weizsäcker, Kanzler-Widersacher Lothar Späth und Genschers christdemokratischer Frühstückspartner Heiner Geißler. Sie beklagten, daß der Kanzler den »Gezeitenwechsel« (Genscher) in den internationalen Beziehungen nicht nutze. Der Öffentlichkeit sei nicht klarzumachen, daß Bonn neue Kurzstreckenraketen aufstellen wolle, wenn alle Welt - außer der Nato - von Abrüstung rede.
Kohls bisheriger Kanzleramtschef Wolfgang Schäuble konnte sich so in vertraulichen Sondierungsgesprächen mit Genscher auf vier »Eckpunkte« verständigen:
Waffensysteme auch künftig zu modernisieren, wo es notwendig ist;
eine Entscheidung darüber nicht vor 1992 zu fällen;
die Entwicklung einer neuen Kurzstreckenrakete als einseitige Angelegenheit der USA zu definieren und
sofortige Verhandlungen mit dem Osten über niedrigere Obergrenzen bei den vorhandenen Kurzstreckensystemen aufzunehmen.
Als sich die Spitzen der Christliberalen jedoch am Dienstag abend vergangener Woche im Kanzleramt trafen, wollten Kohl und sein Fraktionsvize Volker Rühe von sofortigen Verhandlungen nichts mehr wissen. Ins Bonner Papier, verlangte der Kanzler, gehöre auch der Verzicht auf eine dritte Null-Lösung.
CSU-Chef Theo Waigel sprang dem Kanzler bei: Auch bei optimalen Ergebnissen bei den Wiener Verhandlungen über konventionelle Abrüstung dürfe der Westen nicht auf die nuklearen Geschosse verzichten. Das müsse der Kanzler in die Regierungserklärung aufnehmen.
Ohne Einigung ging die Herrenrunde in der Nacht auseinander. Zwei Tage später, so die einvernehmliche Abrede, sollten sich »Fachleute« abermals über den angestrebten Koalitionskompromiß beugen. Daß die nicht zum Abschluß kommen würden, sei klar, brüstete sich der Kanzler vergangenen Donnerstag in Paris: »Ich nehme ja nicht teil.«
Helmut Kohl irrte. Genscher, Schäuble, Gerhard Stoltenberg, Rühe, Friedrich Zimmermann, die CSU-Außenpolitikerin Michaela Geiger und Bildungsminister Jürgen Möllemann einigten sich diesmal.
Von Vorahnungen geplagt, hatte noch am selben Tag der CSU-Verteidigungsexperte Ortwin Lowack gemutmaßt: »Es wäre zu bedauern, wenn sich wieder allein Genscher durchsetzte.« Doch so kam es: In der Nacht vor der Vereidigung ihrer neuen/alten Minister schluckte die Union die vom Außenminister gewünschten Formeln. Ohne Einigung im Streit um die »Modernisierung«, hatte FDP-Chef Otto Graf Lambsdorff gedroht, werde es »keine Vereidigung« mit Zustimmung der Liberalen geben.
Als Schäuble am Freitag dem Kanzler im Parlament das zweiseitige Einigungspapier in die Hand drücken wollte, reagierte Kohl unwirsch: »Das ist unmöglich, daß sich da einfach Leute treffen.« Darauf Schäuble: »Wir haben uns doch auf Ihre Bitte zusammengesetzt.«
Bei einem eilig improvisierten Koalitionsgespräch im Büro Dreggers erhielt der düpierte Kanzler die Bestätigung, daß seine Christdemokraten, aber auch der bayrische Ableger CSU und die Genscher-Partei hinter der »deutschen Position« (Regierungssprecher Hans Klein) stehen.
Zwar ist in dem Papier nun nicht mehr von »sofortigen«, sondern nur noch von »baldigen« Verhandlungen über atomare Kurzstreckenraketen die Rede, die die Nato anstreben soll. In einem entscheidenden Punkt aber boxte Genscher seine Linie durch: 1992 soll, heißt es im Koalitionspapier, im Lichte der Ergebnisse aller Abrüstungsverhandlungen entschieden werden, »ob für 1996 die Einführung eines »Lance«-Nachfolgesystems in das Bündnis und demzufolge Produktion und Stationierung erforderlich ist oder nicht«.
Damit hatte der Außenminister die Option für eine Null-Lösung auch bei den Kurzstreckenraketen offengehalten. Hardthöhen-Neuling Stoltenberg konnte gerade noch, von Amtsvorgänger Rupert Scholz ins schwierige neue Geschäft eingewiesen, eine mehr selbstverständliche Formulierung durchsetzen: Die Regierung, heißt es, bekenne sich »zu der Feststellung«, daß es »keine Alternative zur Politik der Kriegsverhinderung gibt«.
Kohl ließ daraufhin eine Nachrichtensperre über die Koalitionseinigung verhängen. Telephonisch kündigte der Kanzler US-Präsident George Bush den Blitz-Besuch seiner beiden Minister Genscher und Stoltenberg für den Wochenanfang in Washington an.
Daß die Bonner mit ihrem Verzögerungsvorschlag in der Nato durchkommen, erst 1992 - nach den Bundestagswahlen - über die Stationierung der neuen Raketen zu entscheiden, gilt inzwischen als ausgemacht. Aber wann und ob die West-Allianz sich zu Verhandlungen über die Reduzierung dieser Systeme herbeiläßt, ist nach dem Votum der Nato-Verteidigungsminister in der vergangenen Woche in Brüssel offen. Gesucht wird jetzt nach einer verschwommenen Einigungsformel für den Nato-Gipfel Ende Mai.
»Für Genscher«, so Ende letzter Woche einer seiner Gehilfen, »ist das bis jetzt nur ein Etappensieg« - die schwere Auseinandersetzung mit der Supermacht, auch über die Nato-Planung für den Ernstfall, steht noch bevor.
