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»Wir haben die UdSSR überschätzt«

aus DER SPIEGEL 42/1993

In meinem gesamten letzten Amtsjahr bis Ende November 1990 wurden immer wieder Zweifel laut, ob es klug sei, Gorbatschow bei seinen Reformen zu unterstützen. Doch ich fuhr damit fort und bereue es nicht.

Ich wollte den Sturz des Kommunismus erleben - doch sollte er friedlich vonstatten gehen. Offenkundige Gefahren für den Frieden waren eine - offene oder verdeckte - Machtübernahme sowjetischer Hardliner des Militärs und ein gewaltsames Auseinanderbrechen der Sowjetunion.

Heute glaube ich, wir alle im Westen überschätzten die Fähigkeit des gewaltsam errichteten und gewaltsam zusammengehaltenen Sowjetreiches, das Aufbrechen politischer Freiheit zu überstehen.

Vielleicht hatten wir zuviel auf die Diplomaten und die westlichen Experten und zuwenig auf die Emigranten gehört.

Bei meinem Staatsbesuch in der Sowjetunion im Juni 1990 hatte ich Begegnungen mit den verschiedensten Persönlichkeiten, die damals die sowjetische Politik prägten. Bei einem einstündigen Gespräch mit der sowjetischen Militärführung hielt Verteidigungsminister Marschall Dmitrij Jasow die Fäden des Gesprächs in der Hand. Die anderen sprachen nur, wenn der Verteidigungsminister schwieg.

Ich führte aus, daß es in der neuen Phase der Ost-West-Beziehungen Spielraum für die Reduzierung der konventionellen Rüstung und der Kernwaffen gebe. Doch wären wir weiterhin auf Kernwaffen angewiesen, da sie die einzig wirksame Abschreckung darstellten.

Marschall Jasow vertrat die altbekannte sowjetische Linie, daß sämtliche Kernwaffen abgeschafft werden müßten. Ich sagte, ich wolle mir die Freiheit nehmen zu bezweifeln, daß sich seine Ansichten wirklich grundlegend von meinen unterschieden. Schließlich besäße die Sowjetunion eine ganze Menge Kernwaffen, und dies sicherlich nicht ohne Grund.

Im Gegensatz zu Präsident Gorbatschow betonte Marschall Jasow, die Sowjets würden auf keinen Fall den Verbleib des vereinigten Deutschland in der Nato billigen.

So fasziniert ich auch von den Vorgängen in der Sowjetunion und in Osteuropa war, konnte ich doch nicht außer acht lassen, daß die Stärke und Sicherheit des Westens letztlich vom britisch-amerikanischen Verhältnis abhing.

Die Amerikaner wollten das Nato-Gipfeltreffen Anfang Juni 1990 zu einem Medienerfolg machen, damit wir das sowjetische Einverständnis für den Verbleib Deutschlands in der Nato gewinnen konnten.

Sie beabsichtigten, eine Reihe von Initiativen zu verkünden, etwa ihren Vorschlag erheblicher Reduzierungen bei den konventionellen Waffen und noch weitergehende Einschnitte beim nuklearen Arsenal. _(* Beim Besuch der britischen ) _(Premierministerin in Moskau am 8. Juni ) _(1990. )

Zwischen mir und Präsident Bush flogen die Mitteilungen hin und her. Überhaupt nicht glücklich war ich über den amerikanischen Vorschlag, im Schlußkommunique die bewährte Nato-Strategie der »Flexible Response« - der Möglichkeit, auf jeden Angriff mit einem nuklearen Gegenschlag zu antworten - offiziell zu ändern. Die Amerikaner beharrten auf der Einführung der Formulierung, Nuklearwaffen seien »Waffen des letzten Rückgriffs«.

Dies, meinte ich, würde die Glaubwürdigkeit der Nato unterminieren, ihre atomaren Kurzstreckenwaffen einzusetzen. Ich fand, das Bündnis sollte wie bisher jegliche Einschränkungen für die Rolle der Kernwaffen vermeiden. Sonst würden wir uns auf jene fatale, von der sowjetischen Propaganda stets geforderte Position zubewegen, daß »wir nicht als erste Nuklearwaffen einsetzen« würden.

In diesem Fall würden unsere konventionellen Streitkräfte einem möglichen Angriff der Sowjets mit ihren zahlenmäßig überlegenen konventionellen Waffen ausgeliefert sein. In der endgültigen Fassung war dieser Gedanke dann etwas ausweichend formuliert: _____« Schließlich können die betroffenen Bündnispartner mit » _____« dem völligen Abzug sowjetischer Stationierungskräfte . . » _____« . ihre Abstützung auf Nuklearwaffen verringern. Diese . . » _____« . stellen sicher, daß nie eine Lage entsteht, in der » _____« nicht mit nuklearer Vergeltung als Reaktion auf » _____« militärisches Vorgehen gerechnet werden müßte. Im » _____« veränderten Europa werden die Bündnispartner jedoch in » _____« der Lage sein, eine neue Nato-Strategie zu beschließen, » _____« die Nuklearkräfte wahrhaft zu Waffen des letzten » _____« Rückgriffs macht. »

Ich kann nicht behaupten, daß ich mit diesem unhandlichen Kompromiß zufrieden war.

* Beim Besuch der britischen Premierministerin in Moskau am 8. Juni1990.

Margaret Thatcher
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