Zur Ausgabe
Artikel 41 / 96

Polizei »WIR WOLLTEN MAL AUF DIE PAUKE HAUEN«

aus DER SPIEGEL 44/1970

SPIEGEL: Nach Notstandsgegnern und Kriegsopfern, Bergleuten und Bauern marschierten nun auch die Kriminalpolizisten nach Bonn. Mitglieder des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), dem etwa ein Drittel der 15 000 deutschen Kripo-Leute angehören, trugen Transparente auf den Marktplatz mit knalligen Parolen wie »Verbrechen -- Preis der Freiheit« und »Chicago darf nicht in der Bundesrepublik liegen«. Ist die Kripo in Deutschland gegenüber Gesetzesbrechern mit ihrem Latein am Ende, oder wollen Sie mit der Angst der Bevölkerung In erster Linie Besoldungspolitik machen?

REITER: Nein. Die Parolen sind einfach Ausdruck der Unzufriedenheit unter den Kriminalbeamten. In den letzten Jahren ist die Kriminalität erheblich gestiegen. Das hat zu einer starken Arbeitsüberlastung geführt. Bis heute mußten Kriminalbeamte mehr als eine Million Überstunden machen. Das erzeugt Druck, und der hat sich in Bonn ein Ventil gesucht, Es geht uns in erster Linie gar nicht so sehr um Besoldungsfragen. Es fehlen vielmehr rund 3000 Kriminalbeamte, es fehlen uns Autos, Telephone, funktechnische Einrichtungen, Diktiergeräte -- kurz: Auch die Ausrüstung ist so mangelhaft, daß wir die bedrohlich ansteigende Kriminalitätswelle nicht hinreichend abwehren können.

SPIEGEL: Die Welle von Straftaten -- insgesamt waren es letztes Jahr 2,2 Millionen, und nur wenig mehr als die Hälfte wurde aufgeklärt -- geht doch vor allem auf das Konto von Einbrechern und Ladendieben, Autoknackern und Automaten-Plünderern. Im Gegensatz zur Eigentumskriminalität ist die Zahl der Anschläge auf Leib und Leben -- bezogen auf die Gesamtbevölkerung -- nahezu konstant geblieben. Die Tötungsdelikte machen nur 0,1 Prozent aller Straftaten aus. Neun von zehn Mördern und Totschlägern werden gefaßt.

REITER: So gesehen haben Sie recht. Aber uns beschäftigt die absolute Zahl dieser Delikte. Sehen Sie, wenn die Bevölkerung einer Stadt um 50 000 Einwohner zunimmt, steigt eben auch die absolute Zahl der Verbrechen. Die Zahl der Kripobeamten hingegen wächst leider nicht mit.

SPIEGEL: Ihr Bundesgenosse Günter Pohl, BDK-Vorsitzender in Nordrhein-Westfalen, hält Maßnahmen gegen den gesundheitsgefährdenden Bleigehalt von Autoabgasen für unnütz, solange »das wesentlich schädlichere Blei aus Maschinenpistolen von Verbrecher-Banden« durch die Luft fliege -- Sackargument oder Theaterdonner?

REITER: Na ja, sagen wir: weder das eine noch das andere. Diese Veranstaltung war eine Kundgebung, auf der wir der Bevölkerung deutlich machen wollten, wie die Situation zu beurteilen ist ...

SPIEGEL: Muß man da nicht erst recht sachlich bleiben?

REITER: Sicher. Aber sehen Sie, unsere Gespräche mit Parlamentariern haben gezeigt, daß Zahlenmaterial und sachliche Begründung den Denkprozeß nicht beschleunigen -- im Gegenteil.

SPIEGEL: Also doch Theater?

REITER: Etwas ist schon dran. Wir wollten mal ein bißchen auf die Pauke hauen, das war auch notwendig.

SPIEGEL: Es sei -- so der Einfall Ihres Kollegen Pohl auf dem Bonner Marktplatz -- unnütz, Wohnungen zu bauen, wenn sich »unsere Frauen nach Einbruch der Dunkelheit nicht vor die Haustür wagen können«. Ist es nicht in Wahrheit so, daß unzureichende Wohnverhältnisse geradezu den Nährboden für Kriminalität abgeben?

REITER: Wir unterstützen natürlich jede soziale Maßnahme, die mithilft, Kriminalität einzudämmen oder zu verhindern.

SPIEGEL: Also auch das etwas zu starker Tobak?

REITER: Sicherlich.

SPIEGEL: Ihr Bund hält es nach Äußerung Ihrer Kollegen in Bonn offenbar für dringlicher, einen Sittenpolizisten hinter jeden Baum zu postieren als neue Schulen zu errichten. Warum sprechen sie emotionsgeladen von »Sittenstrolchen« und schüren die Panikmache, da doch die Zahl der Sittlichkeitsdelikte an Kindern sogar rückläufig ist?

REITER: 1969 wurden jedenfalls mehr als 17 000 Kinder mißbraucht, und wir meinen, das Ist zuviel.

SPIEGEL: Sicher ist das zuviel, aber 1968 waren es noch mehr, nämlich fast 18 000. Der unbefangene Zuhörer mußte bei den Bonner Sprüchen doch den Eindruck gewinnen, es wird von Tag zu Tag schlimmer -- und das ist falsch.

REITER: Sie müssen solche Äußerungen verstehen vor dem Hintergrund der prekären Situation deutscher Kriminalbeamter. Bei uns herrscht eben Verbitterung.

SPIEGEL: Sie fordern in einem Flugblatt »bessere gesetzliche Regelungen«, damit die Bundesrepublik nicht -- so eine der BDK-Parolen -- »der Ganoven Wunderland« bleibt.

REITER: Das war auch nur so ein Schlagwort, um auf unsere Probleme hinzuweisen.

SPIEGEL: Was Sie und Ihre Kollegen vorbringen, gehört auch zum Programm und Wortschatz der NPD: Adolf von Thadden proklamierte den »Nationalen Notstand«, da »unser Volk einer Welle von Kriminalität ausgesetzt« sei, und in dem NPD-Zentralorgan »Deutsche Nachrichten« wurde auch das »Paradies für Verbrecher« beschworen und »die zu milden Gesetze« beklagt. Ist solch auffällige Nachbarschaft zur NPD Zufall?

REITER: Höchstens das, keinesfalls Absicht. Uns In die Nähe von Adolf von Thadden zu rücken -- das geht an der Realität vorbei.

SPIEGEL: Wenn man Ihre Bonner Parolen hört, kann man daran zweifeln.

REITER: Das mag zwar richtig sein -- wir haben keinen Einfluß darauf, wie die Bevölkerung solche Worte interpretiert. Aber wir können auch keinem unserer Redner verbieten, daß er etwas sagt, was möglicherweise mißverstanden werden kann.

SPIEGEL: Halten Sie die Bestimmungen der Strafprozeßordnung über Vernehmungen und Untersuchungshaft allgemein für zu lax?

REITER: Wir stehen beispielsweise vor der Tatsache, daß ein Mehrfachtäter uns bei der Vernehmung gegenübersitzt und nichts sagt. Die Beamten müssen Ihn entlassen, aber sie wissen schon, daß er ihnen in ein paar Tagen wieder gegenübersitzen wird.

SPIEGEL: Möchten Sie deshalb die Vorbeugehaft eingeführt sehen?

REITER: Wie sie 1968 geplant war, jedenfalls nicht. Damals waren die gesetzlichen Formulierungen zu schwammig. Wir haben deshalb allen Bundestagsabgeordneten einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt: Wer bereits dreimal einschlägig rechtskräftig verurteilt worden ist und jetzt zum viertenmal bei uns ist, der sollte in Haft genommen werden. Denn er hat ja damit bewiesen, daß er sich nicht an die gesetzliche Ordnung halten will.

SPIEGEL: Soll diese Vorbeugehaft unabhängig von der Schwere des Deliktes verhängt werden dürfen -- also auch den Dieb treffen, der zum viertenmal eine Salami gestohlen hat?

REITER: Nein. Nur bei Raub, Einbruchsdiebstahl und Serienbetrug.

SPIEGEL: Teilen Sie die Auffassung vieler Ihrer Kollegen, daß die Paragraphen 136 und 163a der Strafprozeßordnung die Ermittlungsarbeit der Kripo erschweren -- also jene Vorschriften, wonach Polizeibeamte jeden Beschuldigten bei der Vernehmung auf das Recht hinweisen müssen, die Aussage zu verweigern und einen Anwalt konsultieren zu dürfen?

REITER: Ich halte diese Rechte jedes Staatsbürgers für selbstverständlich. Mag sein, daß da mancher Kollege anders denkt.

SPIEGEL: Bei der Bonner Demonstration beklagten Ihre Kollegen Mißerfolge bei Strafermittlungen gegen Gastarbeiter, die -- wie einer Ihrer Leute sagte -- eine Frau mit dem Messer niederstechen, »wo der deutsche Mann vielleicht eine Schelle hauen« würde. Es habe sich unter Gastarbeitern herumgesprochen, daß man in Deutschland bei der Kripo nicht auszusagen brauche. Was haben Sie dagegen, wenn beispielsweise ein spanischer Gastarbeiter erfährt, welche Chancen Im Rechtsstaat selbst ein Beschuldigter hat, und wenn er das zu Hause erzählt?

REITER: Ich habe gar nichts dagegen.

SPIEGEL: Aber Sie haben doch die Emotionen gegen Gastarbeiter auf Ihrer Demonstration hingenommen ...

REITER: Ich habe erst später davon gehört und gestehe Ihnen offen: Ich bin über die Äußerung ganz betroffen.

SPIEGEL: Deutsche Kriminalbeamte beklagen ihre Nachwuchssorgen -- rund 3000 Stellen sind unbesetzt. Glauben Sie, daß Veranstaltungen wie Ihre Bonner Demonstration besonders werbewirksam sind?

REITER: Die Nachwuchs-Kalamität ist eine unserer Hauptsorgen. Unsere Leute kommen bis auf wenige Ausnahmen aus der Bereitschafts- und Schutzpolizei. Dort haben sie eine Ausbildung hinter sich gebracht, die überwiegend aus paramilitärischen Übungen besteht -- Fertigkeiten, die wir in der Kriminalpolizei weder brauchen noch wollen. Wir wollen unseren Nachwuchs lieber selbst werben und einstellen und auch selbst prüfen und ausbilden -- unter Verzicht auf die unnützen Dinge, die heute einem Bereitschaftspolizisten beigebracht werden.

SPIEGEL: Fürchten Sie nicht, eine Nachwuchswerbung im Stile Ihrer Bonner Kraftausdrücke könnte Leute jenes Schlages anlocken, die im letzten Jahr als Saalschutztruppe für die Nationaldemokraten für sogenannte Ordnung sorgten?

REITER: Solche Leute würden wohl schon bei der Eignungsprüfung scheitern. Da merken wir schnell, welche geistige Kapazität sie haben und in welcher Richtung sie denken.

Mehr lesen über

Zur Ausgabe
Artikel 41 / 96
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.