WIRD DEUTSCHLAND EUROPAS STÄRKSTE MILITÄRMACHT?

Die hitzige Auseinandersetzung, die

durch Frankreichs Verhalten gegenüber der Nato entstanden ist, hat eine Anzahl grundsätzlicher Fragen aufgeworfen, mit denen ich mich hier auseinandersetzen möchte.

Niemand kann bestreiten, daß die Nato 18 Jahre lang ihren Zweck erfüllt hat. Es gab nicht nur keinen Krieg, es war nicht mir möglich, so gefährliche Krisensituationen wie die in Berlin friedlich zu meistern, es ist auch heute höchst unwahrscheinlich, daß in Europa oder wegen eines europäischen Problems ein bewaffneter Konflikt ausbricht. :

Warum soll eine Organisation demontiert, ja zerstört werden, die bis zum heutigen Tag den Frieden in unserem Teil der Welt garantiert?

Welche Überlegungen können einen so gefährlichen Kurs rechtfertigen? Auf den ersten Blick - aber nur auf den ersten Blick - ist das einzig überzeugende Argument, daß die Welt von 1966 nicht mehr die von 1948 ist. Mit dieser Binsenweisheit wird Europa in Verwirrung und Gefahr gestürzt.

Natürlich kann niemand bestreiten, daß während der letzten 18 Jahre grundlegende Veränderungen stattfanden. Aber das ist ja nicht das Entscheidende. Entscheidend ist, ob diese unbestreitbaren Veränderungen die Zerstörung eines Systems rechtfertigen, das den Frieden garantiert und einen Krieg unmöglich gemacht hat.

Die französische Regierung hat niemals versucht, ihre Verbündeten von der Stichhaltigkeit ihrer Argumente zu überzeugen. Das möchte ich hier mit aller Deutlichkeit feststellen. Natürlich wußten wir, daß Änderungen gewünscht wurden, aber die Wünsche wurden uns nie näher erklärt, nicht einmal in groben Zügen. Die französische Regierung ist jedesmal ausgewichen, wenn wir das Problem mit ihr erörtern wollten.

Während der Nato-Frühjahrstagung 1964 in Den Haag bemühte ich mich, eine solche Diskussion in Gang zu bringen - vergebens. Damals meinte Herr Couve de Murville, ein Gespräch sei zwecklos, weil nach seiner Überzeugung ohnehin keine Übereinkunft erzielt werden könne. Aber wie konnte er das wissen?

Wir hatten bis dahin keine Gelegenheit gehabt, etwas über Gründe und Ausmaß der französischen Forderungen zu erfahren. Und auch heute tappen wir im dunkeln. Wir wissen noch immer nicht, warum Frankreich eine Organisation zerstören will, die unser aller Sicherheit garantiert.

Nachdem wir die mächtigste Allianz der Geschichte geschaffen, und so verschiedene, geographisch voneinander entfernte Nationen unter einem politi- schen Dach vereint hatten, hielten wir es für erforderlich, im Frieden jene Probleme zu lösen, vor die uns ein Krieg stellen würde. Zweimal hat uns die Erfahrung gelehrt, daß ein integriertes Oberkommando für den Sieg unerläßlich ist. Die angestrebte Integration bedeutete also nichts anderes, als diesmal im Frieden zu tun, was wir zuvor in zwei Kriegen bewerkstelligt hatten - jedoch erst nach viel Blutvergießen und sinnlosen Opfern.

Aber: Wenn auch das Konzept der Integration im Grunde richtig ist - über die Methoden der Integration kann man natürlich debattieren. Hätte Frankreich einer solchen Diskussion zugestimmt, wäre ihm bald klargeworden, daß die Partner durchaus bereit sind, sich seine Argumente anzuhören.

Aber Frankreich wagte die Diskussion nicht, weil es genau wußte, daß seine extremen Auffassungen überzeugend widerlegt worden wären.

Wie konnte Frankreich allen Ernstes von uns erwarten, daß wir alles Neue, Moderne und Fortschrittliche unserer Allianz aufgeben und dafür einen geschwächten Pakt als einzige Garantie unserer Sicherheit akzeptieren würden?

Außerdem hat Frankreich bis vor wenigen Wochen nie zu erkennen gegeben, daß seine Forderungen so weit gingen. Man könnte leicht beweisen, daß Frankreich erst jüngst seinen Wunsch, die Struktur der Nato zu ändern, aufgegeben und durch die neue These ersetzt hat: Loyalität gegenüber dem Bündnis-Vertrag, aber Zerstörung der Nato-Organisation. Das ist der Punkt, um dessen Diskussion sich Frankreich drückte. Kann man die Weigerung als Beweis für ein reines Gewissen oder gar eine begründete und ehrliche Überzeugung werten?

Es sollte hinzugefügt werden, daß Herr Pompidou beträchtliche Überraschung auslöste, als er feststellte, einer der Hauptgründe für Frankreichs Haltung seien die unterschiedlichen Auffassungen Frankreichs und seiner Nato -Partner über die atomare Strategie: Während die Nato der amerikanischen Eskalations-Doktrin zuneige, beharre Frankreich auf dem Prinzip der massiven Vergeltung. Hier muß ich noch deutlicher darauf hinweisen, daß Frankreich

nicht -nur Versäumt hat, dieses Problem in der Nato zur Diskussion zu stellen; Frankreich hat sich auch in jeder Hinsicht gegen die auf der Ottawa-Tagung von 1963 beschlossene Untersuchung, Diskussion und Klärung de Strategie gesträubt.

Ich gehöre zu jenen, die schon seit Jahren glauben, daß die Allianz durch eine gewisse Unsicherheit über die strategische Planung geschwächt wird. Schon als Generalsekretär der Organisation war ich dieser Meinung, und ich versuchte wiederholt, diese Unsicherheit zu beseitigen. Nicht ein einziges Mal unterstützte Frankreich solche Bemühungen. Es ist schiere Ironie, daß es heute seinen Verbündeten Vorwürfe macht.

Denn wäre Frankreich diplomatischer vorgegangen, dann wäre ihm ei-- gewisses Maß an Unterstützung seitens der Partner sicher gewesen. Aber anstatt maßvoll zu verfahren, hat es uns vor vollendete Tatsachen gestellt - in einer Weise, die jede Zusammenarbeit unmöglich macht.

Was schlägt Frankreich, nachdem es die bestehende Struktur zerstört hat, als Ersatz vor? Nichts, es sei denn den Rückzug eines jeden in sein eigenes Schneckenhaus.

Hat Paris wirklich die unausweichlichen und verhängnisvollen Folgen einer solchen Eigensucht bedacht? Bedeutet dieser Egoismus nicht, das atlantische Europa von heute durch ein Chaos ZU, ersetzen? Bedeutet diese Haltung nicht, einen Weg zu beschreiten dessen Ende keiner absehen kann, der aber voller Gefahren ist?

Lassen Sie uns einmal annehmen, Frankreichs Vorgehen würde - was nur logisch wäre - die Amerikaner zum Rückzug aus Europa veranlassen. Um so besser, werden die antiamerikanischen Fanatiker zweifellos sagen. Aber glauben diese wirklich, die britischen Streitkräfte würden unter solchen Bedingungen auf dem Kontinent bleiben? Die kleineren Partner des Paktes hätten keine andere Wahl als die waffenlose Neutralität. Deutschland würde - mit amerikanischer Unterstützung - nach der Sowjet-Union zur stärksten Militärmacht des Kontinents. Die deutsche Armee, mit taktischen Atomwaffen ausgerüstet, würde zweifellos mächtiger werden als eine nur auf konventionelle Waffen gestützte französische Streitmacht.

Wie kann man erwarten, daß Deutschland in einer solchen Situation seine Ansprüche auf Atomwaffen aller Art aufgibt, und mehr noch: wie kann man verhindern, daß es diese Waffen bekommt?

Wenn sich die Vereinigten Staaten und jedes europäische Land ins eigene Gehäuse zurückziehen, würde ein völliges Durcheinander entstehen und die politische Einzigung Europas unmöglich werden.

Will uns Frankreich wirklich zwingen, all die verhängnisvollen Fehler zu wiederholen, die wir zwischen den Kriegen gemacht haben?

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De-Gaulle-Kritiker Spaak

»Frankreich hat sich gedrückt«