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HAMBURG Wirksame Kralle

aus DER SPIEGEL 4/2004

Säumige Kfz-Steuerzahler lassen sich offenbar von drastischen Maßnahmen der Hamburger Finanzbehörde beeindrucken: Seit das Amt in 49 Fällen grellgelbe Parkkrallen gegen sie einsetzte - und in 12 weiteren ihre Autos wegen ausstehender Bußgelder lahm legte -, verbesserte sich die Zahlungsmoral deutlich. Denn kommt der Steuerpflichtige drei Tage nach Anlegen der Fessel seinen Verpflichtungen nicht nach, wird das Auto abgeschleppt und nach Möglichkeit anschließend versteigert. Auf Grund der Abschreckungswirkung spart das Land so aufwendige Vollstreckungsmaßnahmen, etwa das Pfänden von Gehalt - eine augenscheinlich hochwirksame Art, flächendeckend auch andere Abgabenrückstände und öffentliche Forderungen einzutreiben. Bis Mitte des Jahres sollen alle Finanzämter der Hansestadt, in der sich 2002 ein Steuerrückstand von 342 Millionen Euro aufhäufte, mit Krallen ausgestattet werden. In Berlin, wo ein Pilotversuch ähnlich erfolgreich verlief, wird nun ebenfalls über die Einführung dieser Zwangsmaßnahme debattiert.

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