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»Würdig, straff und sachlich«

Von Gerhard Mauz
aus DER SPIEGEL 47/1971

Der Angeklagte hatte seine Verurteilung durch das Rechtsmittel der Revision erfolgreich angefochten und eine neue Hauptverhandlung vor einem anderen Schwurgericht erlangt. Doch da stand er nun am Ende der zweiten Hauptverhandlung -- und erhielt genau das Urteil, auf das schon das erste Schwurgericht erkannt hatte: ein Jahr, sechs Monate und zwei Wochen.

Man kann nicht sagen, daß sich der Angeklagte setzte, um die Begründung des Urteils zu hören. Er glitt so vom Stehen ins Sitzen, wie gelegentlich Boxer, deren Niederlage niemand für möglich gehalten hatte, ins »Aus« eines schweren Knockout entschwinden: in einem Aggregatzustand der Fassungslosigkeit; in einem Tempo, das eigentlich nur der Zeitraffer zuläßt. Schließlich hatte sogar der Staatsanwalt diesmal Freispruch beantragt.

Man mochte während der Urteilsbegründung nicht zu dem Kleiderbündel auf der Anklagebank hinuberschauen. Auch der Verteidiger hatte sich nach dem auf Freispruch lautenden Strafantrag fälschlicherweise in Sicherheit gewiegt, nicht mehr gekämpft und nichts von all dem vorgebracht, was noch vorzutragen gewesen wäre.

Der Vorsitzende aber blickte immer wieder zum Angeklagten hin, während er das Urteil begründete, und jeder Blick war ein fröhliches Kraftschöpfen für ihn. Zuletzt sagte der Vorsitzende dann noch, ein Pelotonchef, der dem Füsilierten den Fangschuß gibt, direkt zum Angeklagten gewandt: »Ja -- da hat Ihnen die Revision recht was eingebracht.«

Mit dieser Urteilszufügung voll Hohn und Häme trat der Vorsitzende -- wegen Erreichens der Altersgrenze -- in den Ruhestand. Den empfindet er gewiß als »wohlverdient": Denn ein Hin-Richten, wie er es nicht erst in seinem letzten Prozeß, sondern ein Richterleben lang verübt hatte, ist zwar nicht- Regel, aber auch nicht Ausnahme in den Gerichtssälen der Bundesrepublik.

Eine durch die Jahre und die Generationen erstaunlich konstante Zahl von Richtern hält sich stets oder gelegentlich für den Schallbecher einer Trompete im Orchester des Jüngsten Gerichts -- und meint darum, das Strafübel nicht einfach zufügen zu dürfen, sondern ein solches in richterlicher Person darstellen zu müssen. Nicht alle Richter verfügen über diese Heilsgewißheit einer allerhöchsten Rechtsgarantie für unser Richten, doch immerhin so viele, daß es schon eine Überraschung ist, unter der Überschrift »Ratschläge für einen guten Strafrichter« folgendes zu lesen:

»Wenn du eine schwere Strafe für nötig hältst, denke einen Augenblick an die Fragwürdigkeit allen Richtens und Strafens. Die Strafe fußt auf der Schuld. Die Schuld ist ein strafrechtlicher Begriff, auf ihn kannst du nicht verzichten, aber vielleicht ist er eine Fiktion. Jedenfalls gibt es ernsthafte Denker und Wissenschaftler, die das glauben.«

Die Überraschung macht, daß dies ein Richter geschrieben hat. Und die Überraschung wächst, wenn er fortfährt: »Die Strafe bessert nicht, reinigt nicht und schreckt nur bedingt ab. Wäge die Monate oder Jahre nicht leichtfertig, die du zumißt! Wenn du dem Angeklagten zwei Jahre gibst, nimmst du ihm zwei Jahre seines Lebens. Stelle dir genau vor, was alles in zwei Jahren zu geschehen pflegt. In unserer unvollkommenen Welt müssen wir auch die Unvollkommenheit des Strafens und der Strafen hinnehmen, aber widerstehe der Versuchung, dich daran zu gewöhnen.«

Ein Richter hat das geschrieben und ein junger Richter dazu, der Amtsgerichtsrat Helmut Ostermeyer, 42, nämlich, der im Februar 1957 in den richterlichen Dienst eintrat und seit März 1965 Vorsitzender des Jugendschöffengerichts in Bielefeld ist.

In Richter Ostermeyers »Ratschlägen« (zu finden in dem bei Luchterhand erschienenen Sammelband »Im Namen des Volkes?") wird Selbstprüfung spürbar, geht es nicht um die Macht, sondern um die Not des Richters, ohne daß Sentimentalität aufkäme: »Jede Fehlentwicklung hat viele unbekannte Ursachen, und das Urteil, daß sie allesamt vom Angeklagten selbst verschuldet sind, steht dir nicht zu.«

Der Richter Ostermeyer hat viele Rezensionen, Beiträge und Aufsätze verfaßt. Die besten kennzeichnet, daß sie die Juristen und im gleichen Atemzug die Nichtjuristen dazu aufrufen, sich der gemeinsamen Verantwortung für die Gesetze und ihre Anwendung bewußt zu werden. Dabei strapaziert Richter Ostermeyer fraglos die Juristen stärker als die Nichtjuristen und vor allem seine Kollegen im Richteramt.

In seinem Beitrag »Richter, Recht und Macht« beispielsweise (im Kindler Paperback »Wie frei ist unsere Justiz?") spricht er von Jenen »Refomern«, die in Wahrheit »stockkonservative Traditionalisten« sind und »die Stärkung der Dritten Gewalt mit einer Besoldungserhöhung für die Richter verwechseln«. Dort »heißt es auch:

»Je weniger die Richter ein inneres Verhältnis zur offenen Demokratie haben, desto inniger ist ihre Anhänglichkeit an die anonyme Macht. Ihre Devotion gegen die Obrigkeit, die ihnen die Macht verkörpert, erinnert an die Zeiten des Hofschranzentums ... Ich habe selbst erlebt, wie ausgewachsene Richter einen Ministerialbeamten mit »Herr Leitender Ministerialdirigent« anredeten, ohne sich die Zunge abzubrechen.«

Es versteht sich, daß Richter Ostermeyers scharfe Feder nicht geduldig ertragen, sondern mit entsprechend scharfer Antwort bedacht wurde. Erfreulicherweise jedoch hatte er lange Zeit nur schriftliche oder verbale Reaktionen zu verzeichnen und nicht Aktionen von Amts wegen. So hieß es noch im Februar dieses Jahres in einer dienstlichen Beurteilung des Amtsgerichtsrats Ostermeyer, in voller Aufrechterhaltung einer Beurteilung aus dem Januar 1969: »Amtsgerichtsrat Ostermeyer ist aber auch über die Anforderungen seines Berufs hinaus vielseitig interessiert und gebildet. Er hat wiederholt Aufsätze veröffentlicht, in denen er sich kritisch mit dem Justizwesen der Gegenwart auseinandergesetzt hat. Diese Veröffentlichungen haben Beachtung und teilweise auch Zustimmung gefunden.«

Zu dieser fairen und souveränen Beurteilung hatte den Bielefelder Landgerichtspräsidenten wohl veranlaßt, daß er zuvor, hinsichtlich der richterlichen Tätigkeit Ostermeyers, überaus anerkennende Feststellungen hatte treffen können:

»Amtsgerichtsrat Ostermeyer ist überdurchschnittlich befähigt. Er verfügt über einen scharfen, kritischen Verstand, gute Rechtskenntnisse und ein sicheres Judiz. Seine Verhandlungsführung ist würdig, straff und sachlich. Durch seine aufgeschlossene, verständnisvolle Art spricht er die jugendlichen Angeklagten an. Die von ihm verfaßten schriftlichen Urteile, von denen ich mehrere durchgesehen habe, sind gut aufgebaut, geben den Sachverhalt in kurzen, leicht verständlichen Sätzen anschaulich wieder und überzeugen sowohl im Ergebnis als auch in der Begründung ... Der Vorsitzende der Jugendkammer des Landgerichts Bielefeld hat mir berichtet, daß Amtsgerichtsrat Ostermeyer nach seiner Auffassung zu den tüchtigsten Jugendrichtern des Landgerichtsbezirks gehöre.«

Ein Richter, der so zu beurteilen ist, mag der Justiz in ihrem gegenwärtigen Zustand als ein kritischer und unbequemer Mann gegenüberstehen. Doch immerhin dient er der Justiz, wenn auch gemäß seinen Vorstellungen davon, wie sie zu sein hätte, vorzüglich. So einen Mann kann man nur durch Fairneß und Souveränität zur Überprüfung seiner Kritik veranlassen. Und vielleicht hat man sich sogar zu fragen, ob dieser Mann nicht gerade der Vorstellungen wegen tüchtig ist, die ihn unbequem machen.

Als aber »der Bielefelder Landgerichtspräsident Kurt Neuhaus, 61, den Richter Ostermeyer mi August dieses Jahres erneut zu beurteilen hatte, da Ostermeyer sich um eine ausgeschriebene Stelle bewarben hatte, änderte Herr Neuhaus, was Richter Ostermeyers Richten anging, nur das Urteil über seine Verhandlungsführung: Aus »würdig, straff und sachlich« wurde »ruhig, sicher und zielstrebig«, was kaum als Verschlechterung anzusehen ist.

Was jedoch den Richter Ostermeyer »über die Anforderungen seines Berufes hinaus« »betraf, da war er zwar noch immer »vielseitig interessiert und gebildet«. Doch dann hieß es diesmal: »Er hat wiederholt Aufsätze und kürzlich auch ein Buch veröffentlicht. In seinen Schriften setzt er sich kritisch mit der Justiz der Gegenwart auseinander. Die Veröffentlichungen haben Beachtung gefunden, stoßen jedoch bei vielen Juristen wegen der darin enthaltenen abwertenden Verallgemeinerungen über Richter und Justiz auf Ablehnung und sind m. E. zum Teil sogar geeignet, das Ansehen des Richters in der Öffentlichkeit in nicht angemessener Weise herabzUsetZen.«

Der Spaß daran, daß es offenbar eine angemessene Weise gibt, das Ansehen des Richters herabzusetzen, schwindet über dem letzten Absatz der Äußerung des Landgerichtspräsidenten zu »Befähigung, dienstlichen Leistungen, Führung und Charakter":

»Wegen der in seinen Veröffentlichungen zutage getretenen Beurteilung der inneren Haltung der Richter und der darin gezeigten Einstellung zu notwendigen und zweckmäßigen Maßnahmen der Justizverwaltung bin ich der Auffassung, daß Amtsgerichtsrat Ostermeyer die Aufgaben des ständigen Vertreters des Behördenleiters oder aber auch eines Abteilungsleiters beim Amtsgericht Bielefeld nicht übertragen werden können.«

Der Krug geht so lange zur Dienstaufsicht, bis er »auch ein Buch veröffentlicht«. Das Buch des Richters Ostermeyer heißt »Strafunrecht« und ist als Nummer 75 in einer renommierten Reihe des Münchner Hanser Verlags erschienen. Inwiefern diese Neuerscheinung des Jahres 1971 frühere Veröffentlichungen Richter Ostermeyers anders als dadurch übertrifft, daß sie nun eben wirklich ein 129 Seiten starkes Bändchen ist, läßt sich nicht entdecken.

Richter Ostermeyers »Strafunrecht« handelt von einem Resozialisierungsgerede, das unglaubwürdig ist, und behandelt unser Haft- und Strafwesen unter der Überschrift »Tod in Raten«. Die Schrift ist aggressiv und tut nicht nur »der Justiz weh, sondern auch »dem Volk, in dessen Namen die Justiz waltet. Anders als andere Reform-Autoren steht Richter Ostermeyer dort, wo man getrost die Front annehmen darf, und so brennt ihm auf den Nägeln, was man auch verbindlicher sagen könnte, etwa im Ton eines Pfarrers im SPIEGEL. Vor allem aber ist der Richter Ostermeyer ein Richter, und von den Richtern heißt es im Grundgesetz, Artikel 97 Ziffer eins: »Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.«

Es kann nicht ernsthaft darum gehen, ob der -- ungeachtet seiner Befähigung und dienstlichen Leistung -- für beförderungsunwürdig befundene Richter Ostermeyer meuchlings um seine Unabhängigkeit gebracht wurde. Darüber, ob der Richter überhaupt die Möglichkeit hat, gemäß dem Grundgesetz »unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen« zu sein, läßt sich nur noch mit Thesen vom Rang der Feststellung diskutieren, daß Blau keine Farbe, sondern ein Zustand ist.

Für und wider die Dienstaufsicht, das Beurteilungssystem, die Besoldungs-Kasten, das »Netz von Vorgesetzten- und Untergebenenbeziehungen« unter den in Unabhängigkeit vereinten Richtern und andere, wirklich nicht geheime Organe des Stutzens, Zurechtrückens und Steueros ist alles längst gesagt.

Da hat etwa Richard Schmid, der ehemalige Stuttgarter Oberlandesgerichtspräsident, nicht über die Unabhängigkeit, sondern über »Die Abhängigkeit des Richters« geschrieben und die anstiftendste aller Formeln für den Ruf auf die Barrikaden gefunden: »Was an wirklicher Unabhängigkeit im Richter steckt, entwickelt sich nur dadurch, daß er sich seiner Abhängigkeit bewußt wird.« Und als der BGH-Senatspräsident Werner Sarstedt sich 1966 mit Richter Rasehorns »Im Paragraphenturm« so herzlich auseinandersetzte wie ein Gärtner mit Vitriol in der Gießkanne, da erinnerte er doch auch verdienstvoll daran, daß die richterliche Unabhängigkeit keine »Bringschuld« ist, die ins Amtszimmer geliefert wird.

Es läßt sich also angesichts des Bielefelder richterlichen Umgangs mit dem Richter Ostermeyer nicht behaupten, daß dem Vaterland tödliche Gefahr drohe. Es ist nur mitzuteilen, sozusagen als neue Markierung auf der Karte des langen Marsches, daß die Justiz in diesem Beurteilungs-Fall den Vorstellungen ihrer Kritiker völlig gerecht wurde. Wie stünde der Richter Ostermeyer da, diente er einer Justiz, die ihn seiner Befähigung und dienstlichen Leistung wegen fair, souverän und ohne Wehleidigkeit behandelt, obwohl er nun gar noch ein unbequemes Buch veröffentlicht hat.

Der Richter Ostermeyer fühlt sich denn auch keineswegs mißhandelt, sondern bestätigt und fährt fort, »ein überdurchschnittlich befähigter Richter« in Bielefeld zu sein.

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