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NIEDERLANDE Zähes Reptil

Elf Wochen bereits wird über eine neue Regierung verhandelt. Wochen noch könnte weiterverhandelt werden: Streitpunkt ist die Nato-Nachrüstung.
aus DER SPIEGEL 33/1981

Ich bin zum gelben Trikot verurteilt«, meint der holländische Freizeit-Radfahrer Andries van Agt. Vier Jahre lang Ministerpräsident eines Kabinetts aus Christdemokraten und Rechtsliberalen, schreckt er nun nicht davor zurück, Ministerpräsident eines Mitte-Links-Kabinetts zu werden. Van Agt: »Ich steige nicht ab.«

49 Prozent der Niederländer möchten den Christdemokraten ebenfalls weiterhin im Sattel sehen, und die Tendenz ist steigend.

Das liegt weniger an van Agts Popularität als vielmehr an den ermüdenden Koalitionsverhandlungen, die nun schon seit 76 Tagen andauern.

Seit dem Wahltag, dem 26. Mai, an dem die christdemokratische CDA 48, die sozialistische PvdA 44, die D'66 (linksliberal) 17 und die restlichen Parteien zusammen 41 Sitze errangen, sondierten bis vergangenen Montag drei sogenannte »Informateurs« im Auftrag der Königin Beatrix bei den Haupt-Parteien.

Sie haben ihre Aufgabe, ein Regierungsprogramm in groben Zügen vorzubereiten und die Ministersessel aufzuteilen, erfüllt: je sechs für CDA und PvdA, drei für D'66. Aber damit ist »das komplizierteste Balzritual der Welt«, so ein Sprecher im Haag, noch lange nicht ausgestanden.

Königin Beatrix, erst ein gutes Jahr auf dem Thron, blies ihren Urlaub ab und verdoppelte gewissermaßen die verfassungsmäßige Mühe des Monarchen, dem Volk eine Regierung zu präsentieren: Sie benannte vorige Woche statt des üblichen einen »Formateurs« gleich deren zwei.

Diese zwei Regierungsmacher, die rituell den Informateuren folgen, haben die Aufgabe, letzte Unstimmigkeiten zwischen den potentiellen Koalitionsparteien auszuräumen.

Der Sozialist Ed van Thijn und der Christdemokrat Johan Kremers, Gouverneur der Provinz Limburg und Kronprinz van Agts, hätten sich erst einmal »beschnüffelt, um den Nestgeruch auszumachen«, so Kremers.

Dann schritt Kremers zur Tat. Er untersagte Andries ("Dries") van Agt und dem Sozialistenführer Joop den Uyl, sich weiterhin mit Briefen anzugiften. Kremers: »Wir wollen endlich ins Geschäft.«

Die persönlichen Beziehungen der drei Fraktionsführer van Agt, den Uyl und Jan Terlouw von der D'66 sind so diffizil, daß die Herren nach wie vor nur über Dritte verhandeln mögen, jetzt also über die Formateure. Allerdings sind sie nicht müßig, täglich gibt es Pressekonferenzen und Briefings.

So kommt es, daß Touristen -- wohl einzigartig in Europa -- während des politischen Sommerschlafs bei der Besichtigung des historischen Haager Regierungszentrums nicht nur die fetten Tauben, sondern auch Politiker zu sehen bekommen. Mit dem Unterschied, daß die einen nie, die anderen sichtbar sehr satt sind.

Zehn Parteien sind ins holländische Parlament gewählt worden, nur ein Mehrparteien-Bündnis kann die Regierung bilden. Die Katholiken, mächtigster Block in der CDA und seit dem Zweiten Weltkrieg immer dabei, stellen das Zentrum des politischen Spektrums, das mal mit Rechts, mal mit Links paktierte.

Da die letzten Wahlen die kleine Rechtskoalition ihrer Mehrheit beraubt hatten, fühlen sich die Christen und Sozialisten nun gewissermaßen zur großen Koalition verdammt, zusammen mit den Linksliberalen, die den Sozialisten Nibelungentreue geschworen hatten. S.99

Das Kreuz der Kabinettsbildung sind die Pershing 2 und Cruise Missiles, die laut Nato-Doppelbeschluß in Europa stationiert werden sollen. Von den 572 Waffen sollen 48 Cruise Missiles nach Holland (SPIEGEL 28/1981).

Die Sozialisten sind strikt gegen die Nachrüstung, die Linksliberalen bedingt dagegen, und die Christdemokraten -- jedenfalls ihr mächtiger rechter Flügel unter van Agt -- möchten am liebsten im Kielwasser des Bonner Kanzlers Schmidt schwimmen.

Der Verteidigungsparagraph des neuen Regierungsprogramms besagt, daß sich, sollte es zu einer Entscheidung über den Nato-Beschluß kommen, jeder der Regierungspartner an sein Wahlprogramm halten kann -wahrhaftig eine Zeitbombe für die angestrebte Koalition.

Während der Strauß-Verehrer und CDA-Abgeordnete Wim Mateman barmt: »Ein positiver Beschluß zur Nato-Nachrüstung ist in der heutigen politischen Situation im Haag nicht machbar -- leider«, hofft der linke Flügel der Haager Christdemokraten, in dem Pazifisten sitzen, der Beschlußzwang möge eine Kabinettsperiode lang, vier Jahre also, auf sich warten lassen.

Joop den Uyl wiederum erklärte, die Arbeiterpartei werde nur solche Minister ins neue Kabinett schicken, die auf Parteilinie, auf das Nein zur Nachrüstung, eingeschworen seien. So etwa Max van der Stoel, der als Außenminister vorgesehen ist.

Verteidigungsminister könnte sehr wohl der Altjournalist Hans van Mierlo (D'66) werden, der sich als genialischer Chaot den Spitznamen »slordevos« (etwa: Schluderfuchs) erworben hat. Möglicherweise, so räumen seine Parteifreunde ein, sei er nicht in der Lage, das Milliarden-Unternehmen Verteidigung zu managen, dafür aber rühmen sie seine »klar« umrissene Meinung zur Nachrüstung. Die ist freilich ebenso vage wie alles, was D'66 zum Thema Kernwaffen bislang von sich gegeben hat.

Vorerst spielt van Mierlo, dessen Partei sich dem Umweltschutz verschrieben hat, öffentlich lieber mit dem Gedanken, die niederländischen Streitkräfte statt Nato-Oliv nun grün auszurichten.

Eine solche Regierung kann eigentlich nur schnell zerbrechen. Darum, meinen Insider in Den Haag, peilt der »einsame Radler« (den Uyl über van Agt) auch längst eine andere Route an als die frisch ernannten Formateure.

Insgeheim will das »zähe Reptil« van Agt -- so van Agt über van Agt -- die Sozialisten so lange auf- und ausreizen, bis sie aufgeben. Van Agt möchte tun, was ihm »besser liegt« -- zu seinen »treuen Freunden« von rechts heimkehren.

Das würde die in Haager Politikerkreisen »Staphorster Variante« genannte Lösung bedeuten: Ein Neu-Aufguß der (alten) Mitte-Rechts-Koalition mit (neuer) Assistenz einer stramm calvinistischen Drei-Mann-Fraktion aus dem Folklore-Dorfchen Staphorst, das 1971 von sich reden machte, weil dort aus religiösen Gründen die Kinder nicht gegen Kinderlähmung geimpft werden durften (vier Kinder starben an der Krankheit, über zwei Dutzend leiden an ihren traurigen Nachwirkungen).

Wie auch immer die Haager Balz ausgeht, einen Trost hatte Formateur Kremers letzte Woche für die Holländer parat: Nicht »Monate«, nur noch »Wochen« werde es dauern, bis die neue Mannschaft steht.

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