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RUSSLAND »Zeit der Ernte«

Unter der Herrschaft des Ex-KGB-Agenten Putin erobern Geheimdienst-Mitarbeiter Führungspositionen. Wie in alten Zeiten werden Machtkämpfe im Kreml und in den Provinzen mit den schmutzigen Tricks der Kader von der unsichtbaren Front ausgetragen.
Von Jörg R. Mettke
aus DER SPIEGEL 5/2002

Bis zum Ende des Jahrhunderts schreitet das Land unaufhörlich in »positiver und selbstbewusster Vorwärtsbewegung«. Präsident Wladimir Putin hat das so angeordnet. Und um mitzuhelfen bei diesem Fortschritt, hat sich ein moderner Selbstbedienungsladen aufgetan. Er heißt »compromat.ru«, firmiert im Internet und gibt Schweinkram aller Art ab.

Kompromat, ein altes KGB-Kürzel für kompromittierendes Material aus zwielichtigen, kaum nachprüfbaren Quellen, ist auch im neuen Russland das Stilett der

Mächtigen. Dessen Stiche, immer verletzend, ehrabschneiderisch, manchmal tödlich, werden grundsätzlich aus dem Dunkel der Geheimdienste verabreicht. Am häufigsten trifft die Meuchel-Waffe Unbelehrbare: jene, die frühere Mahnungen, sich zu arrangieren, bewusst oder fahrlässig in den Wind geschlagen haben.

So sind bei »compromat.ru« zurzeit angebliche Kreditkarten-Abrechnungen des Journalisten Jewgenij Kisseljow nachzulesen: Dessen kritischem und letztem staatsunabhängigen Fernsehsender TW-6 hat eben erst ein total unabhängiges Gericht den Totenschein ausgestellt.

Wem üppige Restaurant-Rechnungen zur Abscheu vor liberaler Presse noch nicht ausreichen, der kann auch Porno-Bildchen von der Website klicken. Sie zeigen, laut Begleittext, einen »Kisseljow sehr ähnlichen Menschen« nackt mit anderen Nackten. Woher die Aufnahmen stammen, geben die Schnüffler von der virtuellen Schmuddel-Front nur vage preis: aus dem »Untergrund-Verleih«.

Diesen Sumpf beherrscht traditionell die Firma mit den drei Buchstaben, die nicht mehr KGB, sondern FSB lauten - so die Abkürzung des KGB-Nachfolgers Bundessicherheitsdienst. »Privatisierte Ungesetzlichkeit und Geheimniskrämerei«, urteilt der aus Russland geflohene Geheimdienstler Alexander Litwinenko, »bestimmen heute das Leben in unserem Lande.«

An diesem Befund ist nur eines nicht auf der Höhe der Zeit: Die Privatisierung geheimdienstlicher Erkenntnisse, typisch für die Zeit freibeuterischer Bereicherung und wechselseitiger Diffamierungskampagnen der Oligarchen, hat ausgedient. Die Abwehrleute und Aufklärer, die der neuen Klasse die privaten Sicherheitsfirmen, aber auch die Schlammschlachten organisierten, kehren zurück an die staatliche Futterkrippe, mit ihrem gesammelten Wissen auf der Festplatte.

Das Muster wurde erstmals wieder vor knapp drei Jahren sichtbar. Der damalige russische Generalstaatsanwalt Jurij Skuratow, den Korruptionsermittlungen vermutlich zu dicht an den Kreml führten, war mit einem ähnlichen Schlag unter die Gürtellinie erledigt worden. Das vermeintlich belastende Intim-Video brachte der ehemalige KGB-Personalabteilungsleiter bei, der zum Sekretär des russischen Sicherheitsrates aufgestiegen war. Als Drohungen nicht fruchteten, strahlte das staatliche Fernsehen die Bettszenen aus.

»Unsere Staatssicherheit hat längst wieder das Kompromat-Monopol«, versichert jetzt ein Moskauer Geheimdienst-Experte, »und sie hat randvolle Arsenale mit Munition gegen jedermann.« Nach dem Kollaps der KPdSU hätten sich die freigestellten Mitarbeiter zehn Jahre lang »in allen Lebensbereichen unentbehrlich« gemacht. Nun, unter dem Regime des Kameraden Putin aus St. Petersburg, beginne »gottlob eine Zeit des Sammelns und der Ernte«.

Die Ergebnisse können sich sehen lassen: Wo immer bei Regionalwahlen dem Kreml nicht genehme, aber aussichtsreiche Bewerber auftreten, taucht rechtzeitig Material auf, das diese Kandidaten aus dem Rennen wirft - über angeblich dem Fiskus verschwiegene Wohnungen, nicht gemeldete Auslandskonten, veruntreute Kredite und Steuergelder.

Wer sich dennoch weigert, seinen vorbestimmten Platz in der Russland-AG des Präsidenten einzunehmen, gerät leicht unter die »Diktatur des Gesetzes« (Putin). Bislang prominenteste Opfer dieser »russischen Auftragsjustiz« (so die »Neue Zürcher Zeitung") sind die Großunternehmer Wladimir Gussinski und Boris Beresowski, welche sich vor der selektiven Rechtspflege rechtzeitig ins Ausland absetzten.

Bei schwierigen Fällen helfen gern Generalstaatsanwaltschaft und Rechnungshof. Begriffsstutzige warnt Rechnungshof-Präside Sergej Stepaschin, Ex-Premier und wie der Kreml-Chef ein ehemaliger Geheimpolizist aus St. Petersburg: »Wer glaubt, meine Kontrolleure seien simple Buchhalter, irrt sich gewaltig.«

In der Nacht zum Dienstag letzter Woche wurde der Sender TW-6 liquidiert, seinem Studio der Strom abgeschaltet. »Eine weitere Aktion, um Andersdenkende mundtot zu machen«, kommentierte Igor Jakowenko, Generalsekretär des russischen Journalistenverbandes, der selbst auf der Kreml-Abschussliste steht.

Statt der beliebten TW-6-Sendungen flimmerte in St. Petersburg, der Hauptstadt der Putin-Bewegung, Tschaikowskis Ballett »Schwanensee« über die Bildschirme. Auf dieselbe Weise hatten sich KGB-Drahtzieher schon im August 1991 beholfen, als sie Gorbatschows Perestroika per Putsch zu stoppen versuchten.

Damals reagierte das westliche Ausland, allen voran die Deutschen, mit heftigem Protest. Diesmal verbat sich Berlins Kultur-Staatsminister Julian Nida-Rümelin, gerade auf Dienstreise in Moskau, sogar eine harmlose Frage nach dem Los der letzten staatsfreien Rundfunkstation: »Ich dachte, wir wollen uns über die Gespräche unterhalten, die ich mit meinem russischen Kollegen geführt habe; da standen medienpolitische Themen nicht auf der Tagesordnung.«

So viel bemühtes Wegsehen ermutigt die Organisatoren einer widerspruchsfreien, fest um den Führer gescharten Volksgemeinschaft: Unbequeme Regionalpolitiker treten scheinbar freiwillig zurück - wie gerade erst der Inguschen-Präsident Ruslan Auschew, der bis zuletzt um Ausgleich mit dem benachbarten Tschetschenien bemüht war. Unbekannte Polit-Amateure aus dem Petersburger Putin-Milieu steigen dagegen auf höchste Posten - wie der Kommunalpolitiker Sergej Mironow ins dritthöchste Staatsamt: Er wurde Vorsitzender des Föderationsrats, der Länderkammer.

Für reibungslosen Ablauf solcher Operationen sorgen an den Schaltstellen der Macht erfahrene Geheimdienst-Offiziere. Mindestens zwei Dutzend verlässliche Kader, die mit Putin bei der Leningrader KGB-Verwaltung oder später in der DDR dienten, sind vom Kreml inzwischen zu Höherem berufen worden.

FSB-Generalleutnant Sergej Iwanow übernahm zunächst die Reorganisation des russischen Sicherheitsrates und danach das Verteidigungsministerium. Die Generäle Nikolai Patruschew und Sergej Lebedew rückten an die Spitze von Inlands- und Auslandsgeheimdienst. Ihre Kollegen Wiktor Tscherkessow und Georgij Poltawtschenko, gleichfalls im Geheimdienst-Generalsrang, wurden als Putin-Statthalter nach Nordwest- und Zentralrussland abkommandiert.

Die Aufsicht über die strategische Reserve im Kriegs- oder Katastrophenfall erhielt Generaloberst Alexander Grigorjew, der Mitte der siebziger Jahre seinen Schliff bei den Leningrader Tschekisten empfing. KGB-Oberst Nikolai Bobrowski, 50, ein Altersgenosse Putins, wie er Jurist und der deutschen Sprache kundig, stieg auf Weisung des Kreml-Herrn zum Vize-Innenminister und Chef der russischen Kriminalpolizei auf.

Stets laufen die Beförderungen nach gleichem Muster ab: Andrej Beljaninow, ehemaliger Buchhalter der Ost-Berliner KGB-Zentrale, wurde zum Generaldirektor beim staatlichen Waffenexport-Konzern Rosoboronexport ernannt. Der Kreml-Personalchef stammt ebenso aus der geheimnisvollen Kaderschmiede an der Newa wie der Vizedirektor der Steuerpolizei, Sergej Werjowkin-Rochalski.

Desgleichen der Leiter der Putin-Leibwache. Und ein stellvertretender Handelsminister. Und der Befehlshaber des föderalen Personen- und Objektschutzes. Und viele andere mehr.

Zur Riege der gelernten Staatsschützer aus Russlands ehemaliger Hauptstadt an der Ostsee kommt noch eine halbe Hundertschaft Petersburger Zivilisten aus dem Freundes- und Bekanntenkreis des Präsidenten. Sie vermehren sich besonders erfolgreich im Treibhausklima der Kreml-Verwaltung.

Häufig werden sie auch gleich durchgewinkt an die Spitze von Konzernen, Parteien und Forschungsinstituten. In Moskau sind sie etwa so beliebt wie einst die sächsischen Kader in der DDR-Hauptstadt.

Doch den Ton geben die »Leute mit Schulterstücken« an, klagt ein Kreml-Beamter, welcher sich hinter vorgehaltener Hand als »Jelzin-Relikt« bezeichnet. Solche wie er hätten es nun schwer in den Amtsstuben der Zarenburg. Sie sprechen am Telefon nur noch in sorgsam verschlüsselten Sätzen und tauschen Vertrauliches allenfalls per hastig geschriebener Zettel aus, die man rasch vernichtet.

Heimlich auf der Datscha arbeitet der Zeuge an einer Untersuchung, die dereinst den Titel »Machtergreifung der Kundschafter-Kaste« tragen soll. Rund 5600 Geheimdienst-Offiziere sind demnach seit Putins Ernennung zum Regierungschef im August 1999 auf Schlüsselposten im ganzen Land gelangt; ihre »sichtbare Präsenz in der Umgebung des Präsidenten« sei nur die »Spitze des Eisberges«.

Der um Vertrauen werbende russische Präsident scheint entschlossen, zur Erneuerung Russlands alle Macht im Staate von jenem Orden kontrollieren zu lassen, aus dem er selbst hervorgegangen ist: Dort, so seine unverrückbare Überzeugung, arbeiten nur die Besten.

Ironisch hält ihm Kreml-Kritiker Kisseljow den alten Sowjet-Witz vor, wo ein Rüstungsbetrieb auf zivile Produktion umgestellt wird und Kinderbetten produzieren soll, am Ende aber doch immer wieder Kalaschnikows vom Band laufen. Bei den Geheimpolizisten, die vom Präsidenten zum Aufbau der Demokratie abkommandiert sind, werde ein ähnliches Endprodukt herauskommen - die altbekannte »autoritäre Gesellschaft«.

Für den liberalen, parteilosen Duma-Abgeordneten Wladimir Ryschkow hat dieser Prozess längst begonnen: »In den zwei Jahren, in denen Putin am Ruder steht, ist die Freiheit in Russland kleiner geworden.«

Zwar hat sich Putin viel und Achtbares vorgenommen: Industrie und Gewerbe sollen auf westliches Niveau gehoben werden, um dadurch den Millionen Russen, die bei der rabiaten Umverteilung des Volksvermögens unter Jelzin leer ausgingen, einen menschenwürdigen Lebensstandard und bessere Entwicklungschancen zu bescheren.

Doch bisher bestimmte das Ziel keineswegs die Methoden. Der Erneuerer im Kreml habe nicht begriffen, dass Europa mehr sei als Marktwirtschaft plus Computerisierung, Disziplin und Ordnung, rügt der Moskauer Philosophie-Professor Alexej Kara-Mursa: »Entwickelter Parlamentarismus, Mehrparteiensystem, Menschenrechte, Bürgerkontrolle der Exekutive - von solch ganzheitlicher Wahrnehmung der europäischen Kultur ist in den Handlungen unseres Präsidenten leider nichts zu entdecken.«

Dieser blinde Fleck im Demokratieverständnis des Wladimir Putin mag zum Teil deutschen Ursprungs sein. In der DDR sah der junge KGB-Agent ab 1985 ein seltsames sozialistisches Land: Die Warenwelt des Westens agitierte aus jedem Intershop heraus, das Geld des Gegners war das Einzige, was zählte - und jeden Abend kroch der Klassenfeind aus der Röhre in die Wohnzimmer.

Deutsche Genossen erläuterten ihm damals, was die Lage in der Balance und die Partei an der Macht hielt: »Prinzip Abgrenzung«, nach innen wie nach außen - durch verdeckte, aber totale Kontrolle.

Gorbatschows Perestroika brachte dann erst in Moskau die Verhältnisse zum Tanzen und kippte wenig später auch den inneren Scheinfrieden der DDR aus seinem wackligen Gleichgewicht. Doch der Aufklärer Putin erklärte sich das Desaster so: »eine tödliche, unheilbare Krankheit - die Paralyse der Macht«.

Der brennende Wunsch des russischen Patrioten, den eigenen Staat von diesem Leiden zu heilen und langfristig dagegen zu immunisieren, diktiert Putin heute eine Innenpolitik des »Misstrauens« und die weit reichende »Verwendung bekannter Figuren«, glaubt die russische Politologin Lilija Schewzowa.

Gerade diese Personalpolitik, die Rehabilitierung der »Despotie der Bürokraten«, könnte sich bald als böser Fehler erweisen, fürchtet die Wissenschaftlerin: »Die russische Gesellschaft ist viel bereiter für eine tief greifende Veränderung als die herrschende Klasse.« JÖRG R. METTKE

* Oben: Gemälde von Nikas Safronow, das landesweit als Plakatverbreitet wird; rechts: mit Tadschikistans GeheimpolizeichefChairiddin Abdurachimow (r.) am 21. Oktober 2001 in Duschanbe.

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