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China Zu Marx gehen

Auf dem 14. Parteitag kämpfte die chinesische KP mit einem Deng-Kult um ihre Existenz.
aus DER SPIEGEL 43/1992

Ein monströser roter Stern strahlt frisch geputzt im Deckengewölbe. Auf der Zuschauertribüne schmettert eine faschingsbunte Militärkapelle die »Internationale«. Und ein ganzer Saal voll alter Männer schwelgt in synchronem Handheben und zustimmendem Kopfnicken.

Unbeirrt, als hätte es nie das Pekinger Massaker vom Juni 1989 gegeben, als wäre die sozialistische Welt noch immer intakt, gingen vorige Woche 1991 auserwählte Genossen in Pekings bombastischer Großen Halle des Volkes gewohnten Ritualen nach: Sie feierten eine neuerliche »historische Mission«, eine »weitere große Revolution«. Und sie applaudierten - auf dem 14. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas - vor allem sich selbst.

Die nur alle fünf Jahre vollzogene Orgie der Akklamation gipfelte in der Seligsprechung des Idols, diesmal Deng Xiaopings, 88. Der alte Herr immerhin witterte den Wandel. Nach 14 Jahren seiner »Reform- und Öffnungspolitik« nahm auf sein Geheiß der 51-Millionen-Mitglieder-Moloch KPCh Abschied von einem historischen Anachronismus. Die Planwirtschaft, Inbegriff der Parteimacht über die Ökonomie, mußte der »Marktwirtschaft« weichen. Die wiederum erhielt das Adjektiv »sozialistische« zugeordnet. Denn sonst hätte die Betonriege nicht mitgespielt.

Pragmatiker Deng hielt derart zu Lebzeiten noch Einzug in das Reich der sozialistischen Ahnen. Seine Theorie vom »Sozialismus chinesischer Prägung« wird im Parteistatut gleichberechtigt neben dem importierten Marxismus-Leninismus und den landeseigenen »Mao-Tse-tung-Ideen« verewigt.

Eigentlich ist er nur noch »Ehrenpräsident« der Soong-Ching-Ling-Gesellschaft, die sich dem Andenken des Republikgründers Sun Jat-sen unter dem Namen seiner Witwe widmet, und »Ehrenwertester Präsident« der chinesischen Bridgegesellschaft. Doch zu Jahresbeginn hatte Deng in einem letzten Kraftakt das Ruder der Politik noch einmal herumgeworfen. Bei einer Reise samt Familienclan per Sonderzug in den prosperierenden Süden brach er zum Zorn seiner konservativen Widersacher mit Tabus.

»Es ist nicht entscheidend, ob etwas den Familiennamen Sozialismus oder Kapitalismus trägt«, ermunterte er Beamte in der Sonderwirtschaftszone Shenzhen bei Hongkong. Binnen 20 Jahren, ordnete er an, müsse der Süden des Landes die kapitalistischen Schnellentwickler Taiwan, Südkorea, Hongkong und Singapur einholen.

Die Mahnung verfehlte ihre Wirkung nicht. Während das postsozialistische Osteuropa daniederliegt, meldet China einen unerhörten Aufschwung. Die Industrieproduktion schnellte im Vergleich zum Vorjahr um 21 Prozent in die Höhe; ausländische Investitionen steigerten sich sogar um über 52 Prozent.

Was Dengs junger Mann, der KP-Generalsekretär Jiang Zemin, 66, in seinem Rechenschaftsbericht am Montag verlesen durfte, spiegelte denn auch seitenweise »die theoretische Kühnheit« von Dengs Reformkonzept wider: Ausbau der Aktienmärkte, Unabhängigkeit der Staatsbetriebe und große Sprünge im Dienstleistungssektor.

Doch im Bereich von Ideologie und politischer Reform blieb Faktotum Jiang weit hinter dem vorigen Parteitag zurück, auf dem Jiangs Amtsvorgänger Zhao Ziyang 1987 gemahnt hatte: »Wirtschaftsreform kann ohne politische Reform nicht erfolgreich sein.« Solches Irrdenken mußte Zhao nach dem Massaker von 1989 mit seinem Sturz bezahlen. Eine Rehabilitierung Zhaos verweigerte das ZK noch vor dem Parteitag, der keinerlei Lockerung der KP-Vorherrschaft zuließ.

Dafür spulte das Fernsehen allabendlich endlose Diskussionsrunden ausgesuchter Delegierter ab, die über den Segen der Deng-Xiaoping-Idee schwadronieren durften. China Daily, Sprachrohr der KP, titelte zum großen Kadertreffen: »Die Delegierten sangen ihr Loblied auf die Parteilinie.« Aus der aufrührerischen Peking-Universität vermeldete die Nachrichtenagentur Neues China: »Schöner als die Olympiade«.

Erstmals schmückt die Pekinger Innenstadt ein riesiges Porträt des neuen »Steuermanns« (so das Propagandablättchen Peking Rundschau). In einem neuen Personenkult wird der träge Buchmarkt von Deng-Xiaoping-Bildbänden und einer 1632 Seiten langen Redensammlung des Uraltkommunisten überschwemmt. Hongkonger Börsenspekulanten mußten aber die ganze Woche lauern, ob der Ehrendelegierte Deng Xiaoping dem Kongreß wohl selbst die Aufwartung machen würde.

Der Rummel um Deng täuschte darüber hinweg, daß er der Verlierer der einwöchigen Show war. Zwar wird das neu gewählte Politbüro nach dem Rücktritt von acht der ältesten Genossen wieder ein leichtes Übergewicht der Reformkräfte aufweisen. Doch ein wirklicher Reformer ist als Deng-Nachfolger nicht in Sicht. Wenn der alte Fuchs, wie er sagt, »zu Marx gehen« wird, ist ihm ähnliche Tragik beschieden wie einst dem Revolutionär Mao Tse-tung, der sein Haus auch nicht bestellt hatte.

Das Duo Premier Li Peng/Parteichef Jiang Zemin, so forderten die Orthodoxen, sollte weiterhin dem Politbüro vorstehen. Der blasse Jiang gilt sogar als Nachfolger von Staatspräsident Yang Shangkun, 88, der vorige Woche seinen Sitz im Politbüro räumte und im Frühjahr auch sein Amt an der Staatsspitze aufgibt. Sonst soll alles bleiben, wie es ist - mit einer florierenden Wirtschaft als Assekuranz gegen eine Befreiung der Gedanken.

Abergläubische Chinesen hatten seit Tagen eine Erklärung für das schwache Abschneiden der Reformer parat. Nach dem Hinscheiden von zwei Delegierten kamen nur noch 1989 Jubler zum Parteitag. Ein böses Omen - es ist exakt die Jahreszahl des Tiananmen-Massakers.

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