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USA Zucker für alle

Kann der neue Außenminister Shultz, ein ideologisch nicht festgelegter Mann, im rechten Reagan-Team Änderungen durchsetzen?
aus DER SPIEGEL 30/1982

Mit dem breiten Lächeln des geübten Showmasters geleitete Ronald Reagan seine Gäste vor das Weiße Haus. Nach einem 90-Minuten-Treffen präsentierte der Präsident wartenden Reportern die Außenminister Prinz Saud al Feisal von Saudi-Arabien und Abd el-Halim Chaddam von Syrien.

Der Amtskollege der beiden Araber wollte sich - am Dienstag voriger Woche - bescheiden im Hintergrund halten: George Shultz, 61, seinen neuen Außenminister, mußte Reagan geradezu nach vorn ziehen, damit die Photographen ihre Viererphotos schießen konnten.

Sie zeigen einen zurückhaltend lächelnden US-Außenminister. Denn während Vorgänger Alexander Haig bei solchen Gelegenheiten Matador-Pose einzunehmen pflegte, stellte Shultz Zoll für Zoll den »Teamplayer« dar, den treuen, unauffälligen Helfer seines Präsidenten.

Teamplayer Shultz aber scheint auf seinen stämmigen Schultern die Hoffnungen der Vereinigten Staaten zu tragen. Der weitgereiste Wirtschaftsprofessor mit Regierungserfahrung unter Nixon soll endlich Festigkeit und Ordnung in die US-Außenpolitik bringen.

»Kann irgend jemand Amerikas globale Strategie managen?« hatte das Magazin »U.S. News & World Report« gefragt. Reagan antwortete bei der Shultz-Vereidigung mit dem amerikanischen geflügelten Wort: »Let George do it« - »Laßt das mal den Georg machen.« Der Senat bestätigte den gelernten Ökonomen mit dem Rekordergebnis von 97 zu Null Stimmen in seinem Amt.

Und nicht nur Amerikaner hoffen: Die US-Besucher Helmut Schmidt und Otto Graf Lambsdorff konferierten mit Shultz über eine Verbesserung des europäisch-amerikanischen Verhältnisses (Seite 15).

Im Kessel von West-Beirut erklärte Jassir Arafat dem US-Fernsehen: Vielleicht werde es noch eine friedliche Lösung im Libanon-Krieg geben. Frage des Reporters: »Worauf begründet sich solcher Optimismus?« Arafats Antwort: »Shultz.«

George Shultz wurde in den letzten Wochen zu einer Art Erlöserfigur hochstilisiert. Shultz sei der Mann, dem er in Krisenzeiten das Schicksal der USA anvertrauen würde, hatte Henry Kissinger in seinen Memoiren geschrieben. Als er Shultz bei der Anhörung vor dem Senat im Fernsehen sah, begeisterte sich Kissinger aufs neue: »Vielleicht sind wir diesmal auf Gold gestoßen.«

Der Goldrausch dauert an. Es gibt kaum eine US-Zeitung, die Shultz nicht zum Amtsantritt »Good luck« gewünscht hätte, kaum einen Politiker in der Welt, der nicht über die Shultz-Berufung erleichtert gewesen wäre.

In der allgemeinen Begeisterung ist freilich untergegangen, daß Shultz schon in vielen Mannschaften gespielt hat. Er diente verschiedenen Herren, immer zu deren Zufriedenheit, denn Shultz ist ein Meister der Anpassung. »Der Hauptfehler«, urteilt das »Wall Street Journal«, »den wir in Shultz' fünfeinhalb Jahren unter Präsident Nixon festgestellt haben, war, daß er seine Prinzipien nicht stark genug verteidigte.«

Bei den Anhörungen vorletzte Woche im Senat erwies sich Shultz als Meister der Diplomatie. Er gab allen Zucker, Falken wie Tauben, und kam damit durch, denn die Volksvertreter, einig in dem Wunsch nach einem neuen Mann im State Department, verzichteten darauf nachzuhaken.

Schließlich bleibt auch fraglich, was ein erfahrener, aber ideologisch nicht festgelegter Mann wie Shultz in einer Regierung rechter Ideologen ausrichten kann. Der Londoner »Economist« sinnierte darüber, ob Shultz nicht zu spät in die Administration geholt worden sei, zu einem Zeitpunkt, da das rechte Gebräu aus Reagans Küchen-Kabinett schon unwiderruflich weit gegoren sei. Der »Korken auf der Flasche« könne womöglich hochgehen - so wie schon ein anderer am letzten Freitag: Da trat einer der führenden Wirtschaftsberater Reagans, Murray L. Weidenbaum, von seinem Posten als Leiter des Wirtschaftsbeirats im Weißen Haus zurück. Er hält die Wirtschaftspolitik des Präsidenten offenbar nicht mehr für machbar.

Wird sich aber der Wundertäter Shultz den Realitäten anpassen? In seiner heute so golden dargestellten Vergangenheit in der Nixon-Regierung (Arbeitsminister 1969/70, Budget-Direktor 1970/72, Finanzminister 1972/74) hat er es getan: Shultz riet Nixon dringend davon ab, 1971 Lohn- und Preiskontrollen einzuführen. Als Nixon das dennoch tat, meldete er sich freiwillig - ganz braver Shultz - als Verantwortlicher für die Durchsetzung der Maßnahmen. Das Ergebnis war, wie von Shultz vorausgesagt, katastrophal.

Diese Tatsache ist in den Lobeshymnen der letzten Wochen viel weniger herausgestellt worden als eine andere Episode: Als Finanzminister weigerte sich Shultz, seinen in Watergate verstrickten Präsidenten illegal mit Steuerauskünften über Nixon-Gegner zu versorgen. Nixon nannte Shultz deshalb einen »Weicharsch« ("candy ass"). Die US-Öffentlichkeit aber feierte den korrekten George dafür bis heute wie einen Helden: Einer blieb sauber.

Als einer von ganz wenigen stellte Kolumnist Joseph Kraft dem sauberen Shultz Fragen, die bei den Senatsanhörungen nie aufgekommen sind: Als Professor in Chicago und als Regierungsmitglied unter Nixon war Shultz ein Befürworter von Fördermaßnahmen für Minderheiten, speziell schwarze. Shultz erfand den sogenannten Philadelphia-Plan, der Schwarzen Arbeitsplätze in der Bauindustrie sicherte.

Doch als Präsident des Bechtel-Konzerns unterstützte Shultz »als vielleicht führender Trommler« (Kraft) außerhalb der Administration Reagans Haushalt, der die Minderheiten schwer benachteiligt. Krafts Frage: »Wo also steht Shultz?«

Als Arbeitsminister pflegte Shultz ein Vertrauensverhältnis zu den Gewerkschaften. Seine Golfspiele mit dem bärbeißigen AFL/CIO-Chef George Meany sind fast schon Legende. Doch als Bechtel-Präsident leitete Shultz eine Firma, bei der Gewerkschaften nicht zugelassen sind.

Als Finanzminister erklärte Shultz im Oktober 1973 auf einer Pressekonferenz in Moskau: »Ich unterstütze die Idee (erweiterte Handels- und Wirtschaftsbeziehungen mit der UdSSR), denn sie ist gut für die Vereinigten Staaten.« Doch fand Shultz als Reagans designierter Außenminister bei den Senatsanhörungen, das Pipeline-Embargo sei »eine richtige Entscheidung des Präsidenten«.

Shultz gestand ein, daß die Pipeline-Entscheidung »Schwierigkeiten in Europa« heraufbeschworen habe: »Jeder weiß das.« Leider wollte niemand im S.85 Senat erläutert haben, was der neue Außenminister zu tun gedenkt, um diese Schwierigkeiten aus der Welt zu schaffen.

Der designierte Außenminister befriedigte Amerikas Hardliner, indem er Abrüstungsverhandlungen mit künftigem sowjetischen Wohlverhalten verband: »Unsere Anstrengungen im Bereich der Waffenreduzierung hängen unmittelbar mit ... dem Benehmen der Sowjets zusammen.« Shultz prangerte an, daß die Russen sich nicht scheuten, »militärische Macht mit Brutalität« anzuwenden.

Er hatte aber auch Verheißungsvolles für die Liberalen zu Hause und in aller Welt auf Lager: Er lehne eine »Strategie der Konfrontation« ab zugunsten einer »Strategie des Vertrauens, der Stärke und des Realismus«. Er betonte »eine Bereitschaft zu Verhandlungen«.

Der ehemalige Bechtel-Boß deklamierte ein in Amerika notwendiges politisches Glaubensbekenntnis, als er Israel »unseren engsten Freund im Nahen Osten« nannte. Da konnte er dann auch »vielfache und immer stärker werdende Verbindungen zu den Arabern« anstreben und die Palästinenser preisen als »begabtes, energisches Volk, das keine Heimat hat«. Shultz, so schrieb nach den Senatsanhörungen die »Washington Post«, »hat eine essentielle Prüfung in Diplomatie bestanden: Entfremde dir nie jemanden ohne Grund«. Auf das Elf-Stunden-Quiz mit den Volksvertretern, das niemanden entfremdete, hatte sich der designierte Außenminister mit einem State-Department-Team unter Staatssekretär Lawrence Eagleburger vorbereitet.

Während der Anhörungen saß der Washingtoner Anwalt Lloyd Cutler an Shultz' Seite, ein Demokrat und Berater des Weißen Hauses aus der Carter-Zeit. Nach seiner Bestätigung lud Shultz den von Reaganiten nicht gerade geliebten Henry Kissinger zu einer Lagebesprechung ins Außenministerium.

Kissinger hatte sich nach Israels Libanon-Invasion mit einem in zahlreichen Zeitungen gedruckten Beitrag wieder ins Gespräch gebracht. Super-Henry sah »außerordentliche neue Möglichkeiten« für eine »dynamische amerikanische Diplomatie im gesamten Nahen Osten«. Sein Besuch bei Shultz nährte Gerüchte, daß Kissinger nun selbst bald wieder eingreifen dürfe.

Aber der Kolumnist James Reston sah in der Begegnung eher eine »Art von Unabhängigkeitserklärung«, freilich eine Demonstration ohne tieferen Wert. Denn auf die Führungsposten ins State Department holte Shultz Konservative ohne jegliche Detente-Vergangenheitsbürde:

* Kenneth W. Dam, 49, Juraprofessor aus Chicago, Mitarbeiter von Shultz zu dessen Zeit als Budget-Direktor und mit Shultz Autor des 1977 erschienenen Buches »Wirtschaftspolitik hinter den Schlagzeilen«, wird für den in Pension gehenden Karrierediplomaten Walter Stoessel die Nummer zwei im State Department;

* W. Allen Wallis, 69, ein konservativer Ökonom und Kanzler der Universität von Rochester, wird Staatssekretär für Wirtschaftsfragen;

* William E. Schneider, 40, gegenwärtig Mitarbeiter des Budget-Direktors Stockman, wird Staatssekretär für Sicherheit, Wissenschaft und Technik. Schneider ist als Hardliner in Sachen Pipeline und Ostkredite bekannt.

Shultz' erste Personalentscheidungen, die der Präsident sofort bestätigte, deuten jedenfalls noch nicht in die von den Europäern erhoffte Richtung: daß das Außenministerium auch nach Haig der Ort bleibe, an dem man die Nöte der Alliierten kenne und verstehe.

Mit einem kalifornischen Insider wie Shultz an der Spitze, der zudem nicht an Persönlichkeitsproblemen leidet wie Haig, so hatten optimistische westliche Diplomaten in Washington erwartet, könne eigentlich alles nur besser werden. Denn Haigs Wort, so wissen inzwischen alle, galt wenig im Weißen Haus.

Haigs Hauptgegner in der Administration war Verteidigungsminister Caspar Weinberger - aus ideologischen Gründen, aber auch weil die Verantwortungsbereiche des Pentagon und des State Department oft überlappen. Nun rätselt Washington, wie wohl Shultz und Weinberger miteinander auskommen werden.

Shultz war als Budget-Direktor wie auch als Bechtel-Präsident Weinbergers Chef. Die beiden gelten als Freunde. Doch 1980, als Reagan nach seinem Wahlsieg Shultz bereits anrufen wollte, um ihm das Außenministerium anzubieten, wurde ihm mitgeteilt, daß Shultz nicht die Absicht habe, Bechtel zu verlassen. Reagan meldete sich daraufhin nicht. Die Auskunft, Shultz stehe nicht zur Verfügung, war nicht korrekt. Sie stammte, laut »Washington Post«, von Caspar Weinberger.

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